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Schwimmhallen-Beschluss erst später

Die Tagesordnung der Stadtratssitzung am Donnerstag in Zittau wird kürzer als geplant. Daran ist auch Corona schuld.

Wird die Schwimmhalle in Hirschfelde geschlossen? Die Abstimmung im Stadtrat soll nun erst mal verschoben werden.
Wird die Schwimmhalle in Hirschfelde geschlossen? Die Abstimmung im Stadtrat soll nun erst mal verschoben werden. ©  Archivfoto: Matthias Weber

Soll die Hirschfelder Schwimmhalle nächstes Jahr geschlossen und 2022 abgerissen werden? Über diese Frage sollte heute eigentlich der Zittauer Stadtrat diskutieren und beschließen. Doch dazu wird es nicht kommen. Wie Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm) informierte, soll die Beschlussvorlage von der Tagesordnung genommen werden. Das kündigte er im Technischen und Vergabeausschuss (TVA) am Dienstag an.

Da der Ortschaftsrat in Hirschfelde aufgrund der Corona-Pandemie nicht beschlussfähig ist und die Sitzung am Mittwoch deshalb ausfallen musste, konnte in dem Gremium auch keine Vorberatung stattfinden.

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Hirschfeldes Ortsbürgermeister Bernd Müller (FUW) fordert in seinem Jahresrückblick im jüngsten Stadtanzeiger "endlich eine Klärung" des Problems der beabsichtigten Schließung der Schwimmhalle. Diese Klärung solle mit allen Beteiligten erfolgen, so seine Forderung. Nach eigener Aussage habe Müller immer versucht, die Verantwortlichen in den Ortschaftsrat einzuladen. Bis jetzt hatte das nicht geklappt. "Allein die Begründung, es ist zu teuer, kann keine Lösung für jetzige und spätere Generationen sein", ärgert sich der Ortschef.

Er habe sich gewundert, dass der Beschluss in der Stadtrats-Einladung noch auf der Tagesordnung steht. Hätte der Stadtrat ohne vorherige Anhörung des Ortschaftsrates über das Aus der Schwimmhalle entschieden, hätte er sich im Nachgang an die Rechtsaufsicht gewandt, ließ Müller im Vorfeld durchblicken.

Dazu kommt es nun nicht. OB Zenker hatte zwar auch schon im Verwaltungs- und Finanzausschuss vorige Woche die Rücknahme des Beschlusses angekündigt, zu diesem Zeitpunkt war aber die Einladung an die Stadträte bereits verschickt. Die Rücknahme einer Vorlage kann dann nur in der Sitzung selbst vor dem Beschluss über die Tagesordnung erfolgen.

Und die Tagesordnung wird noch um andere Punkte verkleinert, wie Zenker im TVA ebenfalls erklärte. So sollen die Beschlüsse zur Änderung der Straßenplanung der Inneren Weberstraße und zu den Fraktionsgeldern verschoben werden. Auch der Baubeschluss zum Neubau der Parkschule soll erst im neuen Jahr gefasst werden.

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