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Polizei beendet "Spaziergang" in Zittau

500 Menschen haben am Montag gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Die Polizei wertet das als "nicht zulässigen Aufzug" und reagiert.

Dem nicht genehmigten "Spaziergang" von Gegnern der Corona-Maßnahmen auf dem Zittauer Stadtring macht die Polizei am Montagabend in Höhe des Klienebergerplatzes ein Ende..
Dem nicht genehmigten "Spaziergang" von Gegnern der Corona-Maßnahmen auf dem Zittauer Stadtring macht die Polizei am Montagabend in Höhe des Klienebergerplatzes ein Ende.. © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de

Gegen 19 Uhr macht die Polizei am Montagabend ernst: Ein Großaufgebot an Beamten und Fahrzeugen der Görlitzer Polizeidirektion und der Sächsischen Bereitschaftspolizei wird den "Spaziergang" auf dem Zittauer Stadtring beenden. Fast alle in der Stadt postierten Polizei-Einheiten sind am Klieneberger Platz zusammengekommen. Der Stadtring und sämtliche Zufahren und Wege sind vom Abzweig nach Görlitz bis zur Bahnhofstraße abgesperrt. Für alle die jetzt noch demonstrieren, ist spätestens an dieser Stelle Schluss.

Zum sechsten Mal sind an diesem Montagabend wieder Hunderte Menschen um den Zittauer Ring spaziert, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Polizeisprecher Kai Siebenäuger spricht von "in etwa so vielen Teilnehmern" wie am vergangenen Montag, an dem rund 500 Spaziergänger gezählt wurden. Zur Anzahl der Einsatzkräfte will die Polizei diesmal keine Angaben machen. Nach Schätzungen von Beobachtern dürften es um die 50 Einsatzfahrzeuge sein.

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Obwohl das Wetter nicht zum Spazierengehen einlädt, formiert sich auf dem Zittauer Stadtring gegen 18 Uhr ein großer Zug von Demonstranten. Es sind Menschen aller Altersgruppen, auch Familien mit Kindern. Es wehen keine Reichsflaggen wie bei den Protesten an der B96, die Spaziergänger tragen auch keine Schilder oder Transparente. Manche von ihnen tragen diesmal auch Masken. Laut Beobachtungen der Polizei hielten sich die Spaziergänger aber "zu einem Großteil" nicht an die Maskenpflicht, auch hielten viele die "Mindestabstände nur teilweise ein".

Unter den Teilnehmern ist auch eine kleine Gruppe junger Leute aus Zittau. "Wir haben einfach die Nase voll von diesem Lockdown und diesen Maßnahmen, die für uns nicht mehr nachzuvollziehen sind", sagen sie. Sie tragen Masken und wollen friedlich demonstrieren. "Wir wollen uns wieder treffen dürfen und Sport treiben", sagt ein junger Mann. "Warum darf ich zum Beispiel nicht zum Tischtennis-Training?" Eine junge Frau erzählt, dass sie als Verkäuferin in einem Supermarkt arbeitet. "Da achtet keiner auf Abstand", sagt sie, "und am wenigsten die Älteren, die Gruppe, die wir doch eigentlich schützen wollen."

Die "Spaziergänger auf dem Zittauer Stadtring werden von einem Polizeiaufgebot begleitet. Die Beamten kontrollieren Masken- und Abstandspflicht.
Die "Spaziergänger auf dem Zittauer Stadtring werden von einem Polizeiaufgebot begleitet. Die Beamten kontrollieren Masken- und Abstandspflicht. © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de
Mehrere Einheiten der Bereitschaftspolizei sind nach Zittau gekommen.
Mehrere Einheiten der Bereitschaftspolizei sind nach Zittau gekommen. © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de
An der Ecke Kienebergerplatz ist für die Spaziergänger ab 19 Uhr Schluss.
An der Ecke Kienebergerplatz ist für die Spaziergänger ab 19 Uhr Schluss. © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de
Ab 19 Uhr sperrt die Polizei den Stadring in Höhe Klienebergerplatz und beendet den "nicht genehmigten Aufzug".
Ab 19 Uhr sperrt die Polizei den Stadring in Höhe Klienebergerplatz und beendet den "nicht genehmigten Aufzug". © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de
Ein großes Polizeiaufgebot begleitet den "Spaziergang" am Montagabend.
Ein großes Polizeiaufgebot begleitet den "Spaziergang" am Montagabend. © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de

Die Strategie der Polizei ist diesmal eine andere. An vier Stellen am Stadtring - an der Post, an der Weberkirche, an der Schauburg und an der Ecke Klienebergerplatz haben sich Polizeieinheiten postiert. Sie lassen die Spaziergänger, die sich friedlich verhalten, aber weitestgehend vorbeiziehen. "Wir setzen auf Kommunikation", sagt Polizeisprecher Kai Siebenäuger.

Diesmal informieren Beamte über Lautsprecher, dass dieser "Spaziergang", der - wie schon bei den letzten Malen - nicht als Demonstration angemeldet war, einem "nicht genehmigten Aufzug" gleichkomme. Die Teilnehmer werden gebeten, diesen Aufzug umgehend zu verlassen. Die Durchsagen erfolgen mehrmals.

Diejenigen, die der Aufforderung der Polizei nicht Folge leisten und weiter spazieren, müssen sich schließlich in dem Großaufgebot der Polizei in Höhe des Klienebergerplatzes der Feststellung ihrer Personalien unterziehen und mit Anzeigen rechnen.

Polizei meldet mehrere Zwischenfälle

Wie die Polizei am späten Montagabend meldet, ist es erneut zu mehreren Zwischenfällen gekommen. Einen Versammlungsleiter konnten die Beamten vor Ort nicht feststellen. Aus diesem Grund erstatteten sie Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gegen Unbekannt.

Bei der Identitätsfeststellung eines 30-Jährigen fanden die Polizisten ein verbotenes Einhandmesser und stellten es sicher. Der Deutsche wird sich wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz verantworten müssen.

Während einer Kontrollmaßnahme am Kreuzungsbereich zur Frauenstraße kam es zu mehren Straftaten. Im Rahmen der Identitätsfeststellung einer 22-Jährigen biss deren Hund offenbar unvermittelt eine Polizeibeamtin. Diese blieb unverletzt. Der örtliche Kriminaldienst ermittelt wegen der fahrlässigen Körperverletzung. Außerdem durchbrach ein 55-jähriger Mann die Kontrollstelle. Der Deutsche fuhr mit einem besetzten Kinderwagen energisch gegen die Einsatzkräfte. Die Polizisten fertigten eine Anzeige wegen des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Im weiteren Verlauf machte sich auch eine 50-Jährige wegen eines tätlichen Angriffs strafbar. Die Deutsche stieß mit ihren Fäusten unvermittelt gegen die Ordnungshüter. Als sie ihre Personalien aufnehmen wollten, leistete die Frau weiteren Widerstand.

Ein 42-jähriger Radfahrer zeigte beim Vorbeifahren an den Einsatzkräften den Mittelfinger. Der Mann pustete bei der Anzeigenaufnahme umgerechnet 2,06 Promille. Es folgten Anzeigen wegen Trunkenheit im Straßenverkehr und der Beleidigung sowie die Untersagung der Weiterfahrt.

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