Plant rechter Verein in Oybin ein Projekt?
Der Politologe Maximilian Kreter ist derzeit ein gefragter Experte. Er arbeitet beim Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung an der TU Dresden und forscht vor allem zum Thema Rechtsextremismus. Kürzlich hat er ein Buch mit dem Namen "Sachsen - eine Hochburg des Rechtsextremismus?" veröffentlicht. Anlass genug für das Nachrichtenmagazin "Spiegel Online", mit dem Forscher zu sprechen. In dem Interview erklärt Kreter, dass der Freistaat durchaus eine Hochburg von Rechtsrock und rechter Kameradschaften sei, allerdings rechtsextreme Überzeugungen hier nicht stärker verbreitet seien als beispielsweise in anderen ostdeutschen Bundesländern wie Mecklenburg-Vorpommern oder Thüringen.
Unter konkreten Beispielen, wo sich rechtsextreme Strukturen in Sachsen gut ausbreiten können, nennt Kreter unter anderem "Oybin bei Zittau". Da plane der Verein "Ein Prozent" relativ ungestört ein "rechtes Siedlungsprojekt". Ganz neu sind solche Aussagen nicht, auch in der linken "Tageszeitung" fanden sich 2018 schon Angaben dazu. Aber gibt es jetzt mehr, gibt es einen Ort, eine Immobilie für diese Pläne?
Seit Langem vage Angaben
Dass es in Oybin oder der Umgebung ein Grundstück oder eine Immobilie gäbe, die da in Betracht komme, dazu gebe es derzeit keine konkreten Hinweise, präzisiert Kreter seine Aussagen. Er habe Oybin als Sitz des Vereins benannt, nicht als Ort einer solchen Anlage: "Siedlungsprojekte wurden vage angedeutet und geplant", erklärt er. Dazu habe es verschiedene Videos und Texte der Identitären Bewegung und auch von "Ein Prozent" gegeben.
Konkretes halten die rechten Vereine und Bewegungen eher unter Verschluss. In den vergangenen Jahren, so betont der Forscher, habe zu viel Öffentlichkeit manche Pläne verhindert. So wie zuletzt beispielsweise beim rechten Rapper Chris Ares. Er wollte im Raum Bautzen - unter anderem in Cunewalde - Fuß fassen.
Gasthöfe willkommene Objekte
Ob es im Zittauer Gebirge, rund um Oybin, überhaupt Immobilien gebe, die sich für ein solches rechtes Siedlungsprojekt eignen würden, kann Kreter freilich nicht sagen. Da hat Bürgermeister Tobias Steiner (SPD) eher den Überblick. Er erklärte gegenüber der SZ, dass es in Oybin eher einen Mangel an verkäuflichen Immobilien gebe, keine Investitionsobjekte, die infrage kämen. Laut des Dresdener Experten seien nämlich vor allem Immobilien mit Bewirtungsmöglichkeiten - wie Gasthöfe - attraktiv. Seinen Wahrnehmung nach geht Steiner davon aus, dass die Aktivitäten des Vereins eher in anderen Regionen spielten. "In Oybin wohnt es sich eben schön", kommentiert er die Tatsache, dass "Ein Prozent" seinen Sitz in der Gemeinde hat.
Dass der Verein "Ein Prozent" bis zum Juni 2020 durchaus Zulauf neuer Mitglieder hatte, kann der Politologe aber erklären: Weil auf die Identitäre Bewegung und den "Flügel" der AfD inzwischen der Verfassungsschutz ein Auge habe, erhielt der Verein Zulauf von all denen, die hofften, sich hier ungestört entfalten zu können. Das ist seit 29. Juni nun aber auch passé: Damals gab der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz bekannt, dass der "Ein Prozent" als Verdachtsfall geführt werde, da ernstzunehmende Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen vorlägen. Auch die Klage von "Ein Prozent" gegen den Facebook-Konzern, der die Konten gesperrt hatte, verlor der Verein. Das Oberlandesgericht Dresden wies die Berufung gegen das Urteil des Görlitzer Landgerichtes ebenfalls im Juni zurück.
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