merken
PLUS Zittau

Dauerstreit Casino

Die Spielhalle am Zittauer Töpferberg hat seit Jahren keine Betriebserlaubnis. Das Land will sie deshalb schon lange schließen. Doch gezockt wird weiterhin.

Das Casino am Zittauer Töpferberg soll seit Jahren geschlossen werden.
Das Casino am Zittauer Töpferberg soll seit Jahren geschlossen werden. © Archivfoto: Matthias Weber

Gezockt werden kann derzeit im Casino am Töpferberg nicht. Das aber liegt weniger an der fehlenden Betriebserlaubnis, sondern an den Corona-Beschränkungen, nach denen auch Spielhallen schließen müssen. Die Betreiber kündigen per Aushang an, so bald es wieder möglich ist, zu öffnen.

Möglich ist das eigentlich nicht, denn die Landesdirektion Sachsen hat dem Zittauer Casino bereits vor über drei Jahren den Betrieb untersagt. Denn in Sachsen gilt seit 2017, dass eine Spielhalle mindestens 250 Meter von einer allgemeinbildenden Schule entfernt sein muss. Das Casino am Töpferberg und das Christian-Weise-Gymnasium sind aber nur 200 Meter Luftlinie voneinander entfernt. Deshalb erhielt es ab dem 1. Januar 2018 keine Betriebserlaubnis mehr.

Gesundheit und Wellness
Gesundheit und Wellness auf sächsische.de
Gesundheit und Wellness auf sächsische.de

Immer gerne informiert? Nützliche Informationen und Wissenswertes rund um das Thema Gesundheit und Wellness haben wir in unserer Themenwelt zusammengefasst.

Das scheint die Betreiber aber nicht zu stören. Gespielt wird in den Räumlichkeiten dennoch weiter - sofern dies nicht die Corona-Beschränkungen verhindern. Nach dem ersten Lockdown im Frühjahr hatte der Betreiber die Spielhalle im Mai wieder eröffnet - bis zum zweiten Lockdown.

Schließung letzte mögliche Maßnahme

Die Landesdirektion Sachsen erklärt seit Langem, dass die Schließung per Zwangsmaßnahme erfolgen soll. Und das zeitnah. So hatte sich zumindest die stellvertretende Pressesprecherin Mandy Peschang wiederholt gegenüber der SZ geäußert. Doch die Zwangsschließung erfolgte in all den Monaten nicht. Lässt sich der Freistaat auf der Nase herumtanzen? Nein, wie Holm Felber, Pressesprecher der Landesdirektion, auf erneute SZ-Anfrage erklärt.

Die Schließung sei die letzte der möglichen Maßnahmen zur Beendigung des rechtswidrigen Betriebes des Spielcasinos, teilt Felber mit. Vorher müsse, so der Pressesprecher weiter, die Landesdirektion gemäß den Vorgaben des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes die Ablehnung der glücksspielrechtlichen Erlaubnis, die Untersagung, die erste sowie die zweite, dann erhöhte Zwangsgeldfestsetzung prüfen, dem Betreiber per amtlichen Bescheid zustellen und gegebenenfalls vor Gericht erfolgreich durchsetzen. Die Richter müssen über jeden einzelnen Schritt neu entscheiden.

Casino-Betreiber klagt durch alle Instanzen

Der Instanzenzug wurde und wird vom Betreiber des Etablissement ausgereizt, dies hat in einem Fall bis zum Einlegen einer Verfassungsbeschwerde zum Sächsischen Verfassungsgerichtshof geführt", begründet Felber. Bislang wurden alle Verfahren zwar zugunsten der Landesdirektion Sachsen entschieden. Die Ausreizung der Rechtsmittel durch den Betreiber verursacht die mittlerweile gut dreijährige Dauer des Gesamtverfahrens.

Gegenwärtig läuft noch ein Beschwerdeverfahren vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht, mit dem der Casino-Betreiber die Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen die 1. Zwangsgeldfestsetzung erreichen will. Zudem ist noch eine Klage des Betreibers gegen die 2. Zwangsgeldfestsetzung vor dem Verwaltungsgericht Dresden anhängig.

Wann das Verfahren abgeschlossen ist und wann die Zwangsschließung durchgesetzt wird, kann die Landesdirektion nicht vorhersagen. "Das ist sowohl vom weiteren Verhalten des Betreibers, wie auch noch ausstehenden gerichtlichen Entscheidungen abhängig", erklärt Felber.

Casino zwischenzeitlich verkauft

Der aktuelle Betreiber des Zittauer Casinos am Töpferberg beantwortete eine Anfrage der SZ nicht. Der vorherige Eigentümer hatte trotz negativer Öffnungsperspektive die Spielhalle im Laufe des Verfahrens verkauft. In der Folge hatte der neue Betreiber die Bezeichnung des Casinos geändert.

In Großschönau gab es vor einigen Jahren ebenfalls Ärger mit einem Casino, das unmittelbar neben der Oberschule eröffnet hatte. Auch in diesem Fall hatte die Landesdirektion die Schließung angeordnet und ein Zwangsgeld wegen der unerlaubten Öffnung der Spielhalle verhängt. Letztlich wurde das Casino geschlossen und der Betreiber akzeptierte das verhängte Zwangsgeld.

Mehr Nachrichten aus Löbau und Umland lesen Sie hier.

Mehr Nachrichten aus Zittau und Umland lesen Sie hier.

Sie wollen schon früh wissen, was gerade zwischen Oppach und Ostritz, Zittauer Gebirge und A4 passiert? Dann abonnieren Sie unseren Newsletter "Löbau-Zittau kompakt".

Wer uns auf Social Media folgen will:

Mehr zum Thema Zittau