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Spielstraße oder Parkplätze?

Am Donnerstag ist die Gestaltung der Inneren Weberstraße erneut Thema im Zittauer Stadtrat. Die Entscheidung wirkt sich auch auf den weiteren Bauverlauf aus.

Durch den Umbau der Inneren Weberstraße fallen viele Parkplätze weg. Doch nun soll nach Ersatz gesucht werden.
Durch den Umbau der Inneren Weberstraße fallen viele Parkplätze weg. Doch nun soll nach Ersatz gesucht werden. © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de

Rollen nach Ostern die Bagger auf der Inneren Weberstraße an? Derzeit muss die Frage mit Ja beantwortet werden, denn die Zittauer Stadtverwaltung will die Bauarbeiten am 6. April, nach der Winterpause wieder aufnehmen. Eine Hürde gibt es noch: Den Stadträten liegt für die Sitzung am Donnerstag ein Antrag der AfD vor. Die Innere Weberstraße soll nach dem Vorschlag zu einer verkehrsberuhigten Zone - sprich Spielstraße - umgestaltet werden. Sollte die Mehrheit der Räte dem Antrag folgen, werde sich die Wiederaufnahme der Bauarbeiten verschieben, weist Zittaus Stadtsprecher Kai Grebasch hin.

Mit der Fortsetzung des Straßenbaus wird sich auch die Parksituation ändern. Und das nicht nur während der Bauphase. Nach der Sanierung gibt es deutlich weniger Stellflächen. Künftig soll nur im oberen Abschnitt bei "Intersport Kunick" und im unteren Teilstück zwischen Innere Oybiner Straße und Poststraße geparkt werden. Damit würde gut die Hälfte der jetzigen Parkplätze wegfallen.

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ZSG sucht nach Ersatzparkplätzen

Für Anwohner, Händler und Kunden gibt es dennoch gute Nachrichten. Die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft (ZSG), die selbst ihren Sitz in der Inneren Weberstraße hat, prüft derzeit die Möglichkeit von Ausweichparkplätzen, wie Geschäftsführerin Susanne Mannschott der SZ bestätigt. Die Zahl der wegfallenden Parkplätze in der Inneren Weberstraße sei eine Orientierung für die Ersatzstellplätze. Betrachtet werden sowohl das Anwohnerparken wie auch öffentliche Parkplätze.

Untersucht werden demnach einige Flächen. "Das Flächenpotenzial innerhalb des Ringes ist jedoch sehr begrenzt", erklärt die ZSG-Chefin. Auch ein älterer Vorschlag, der zuletzt wieder zur Diskussion stand, wird geprüft: Die Errichtung von Parkplätzen auf der Poststraße in Höhe des Weberpark-Spielplatzes.

In Erwägung werde laut ZSG-Geschäftsführerin ebenso gezogen, auf der Fläche von einsturzgefährdeten Gebäuden Parkplätze zu ermöglichen. "Das heißt nicht, dass Gebäude extra zu diesem Zweck abgerissen werden", betont Susanne Mannschott. Die Parkplätze sollen auf diesen Flächen auch nur geschaffen werden, wenn es keinen anderen Nutzungsbedarf für das Grundstück gibt. Außerdem sollten diese Parkplätze hinter stadtbildgerechten Einfriedungen entstehen.

Lösung bis zum Ende der Bauarbeiten

Die Suche sei nicht abgeschlossen, zum Stadtrat am Donnerstag wird es jedenfalls noch keine Ergebnisse geben, so Susanne Mannschott. Vor dem Abschluss der Baumaßnahme Innere Weberstraße werde aber eine umsetzbare Lösung angestrebt. Das Bauende könnte sich im Falle einer mehrheitlichen Zustimmung zum AfD-Antrag noch verschieben. "Es muss dann davon ausgegangen werden, dass eine Fertigstellung im Jahr 2021 nicht realisierbar ist", erklärt Stadtsprecher Kai Grebasch.

Vorerst werde nur nach Ausweichparkplätzen für die Innere Weberstraße gesucht, da hier der Bedarf aktuell bestehe, sagt die ZSG-Geschäftsführerin. Es sei aber auch Ziel, später den gesamten ruhenden Verkehr in der Zittauer Innenstadt zu betrachten und gegebenenfalls Anpassungen vorzunehmen.

Begeistert sind Händler und Anwohner von der Suche nach Ersatzparkplätzen nicht. "Für uns stellt sich die Frage, warum die Stellplätze nicht einfach auf der Inneren Weberstraße verbleiben", sagt Bärbel Michel von der Bürgerinitiative (BI) "Innere Weberstraße" und fügt hinzu: "Auch wenn die Schaffung von Stellplätzen förderfähig ist, muss hier die Stadt Zittau ihren Eigenanteil leisten. Hier wäre es doch das Billigste, die Stellplätze dort zu lassen, wo diese jetzt schon sind."

Der Erhalt von Parkplätzen gehört zu den Hauptforderungen der BI. Die Notwendigkeit ist aus ihrer Sicht offensichtlich. Auf der Ostseite der Innenstadt gebe es große Plätze mit vielen Parkmöglichkeiten, während im Westteil kein großer Platz existiere. Zudem ist die Innere Weberstraße, so Frau Michel, eine der längsten Einkaufsstraßen der Stadt mit nur einer Querstraße und entsprechend lang sind hier die Wege und die Erreichbarkeit.

Verhindert Feuerwehr-Abstandslinie mehr Parkplätze?

Ihre Hoffnungen hatten die Kritiker der derzeitigen Straßenplanung zuerst auf die AfD gesetzt. Die forderte in einem Antrag an den Stadtrat die Schaffung von mindestens 35 Parkplätzen. Der Vorschlag wurde allerdings nach mehreren Verschiebungen inzwischen verändert. Nun ist von den 35 Parkplätzen nicht mehr die Rede, stattdessen wird eine verkehrsberuhigte Zone gefordert.

Die BI erwartet deshalb mehr von der 8,50 Meter-Abstandslinie zur Aufstellung von Feuerwehrfahrzeugen. Die sei in die Bauplanung eingearbeitet worden, sagt Architekt Rainer Scholz, Eigentümer der Inneren Weberstraße 24. Die Einhaltung der Abstandslinie sei nach seinen Worten ein Hauptargument für den Wegfall vieler Parkplätze. Diese Linie sei nicht zwingend erforderlich, da Zittaus Feuerwehr Spezialrettungsfahrzeuge besitze, mit deren Ausleger auch weit entfernte Häuser angefahren werden können, so Scholz.

Bestätigung bekommt er von Andreas Hirth, der in Sachsens Innenministerium tätig ist. Seines Erachtens nach entfalte die 8,50-Meter-Linie keine konstitutive Wirkung. Hirth erklärt aber auch, dass die Frage der Straßengestaltung in die kommunale Planungshoheit falle. Die Stadt soll bei Bauvorhaben möglichst alle Interessen erfassen und abwägen. Das bedeute nicht, dass alle Seiten gleichermaßen berücksichtigt werden müssen. Eine mögliche Klage der BI gegen die Planung habe seiner Einschätzung nach keine Aussicht auf Erfolg. Die Stadt verstoße gegen keine Regelung. Rechtlich bedenklich sei es, wenn sie beispielsweise einen tiefen Wassergraben geplant hätte oder an der Zufahrt ein Felsbrocken positioniert werde. "Das geht nicht", meint Hirth.

Die Stadt wird die Anzahl der Parkplätze nicht weiter erhöhen. Die in der aktuellen Planung vorgesehene Anzahl stelle das Maximum dar, erklärt Zittaus Stadtsprecher.

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