SZ + Löbau
Merken

Alles wieder offen beim Busverkehr im Kreis Görlitz

Der Kreistag beschloss im Dezember, dass die Bahn-Tochter den Busverkehr übernimmt. Das ist nach stundenlanger, geheimer Sondersitzung passé. Wie geht's nun weiter?

Von Anja Beutler
 3 Min.
Teilen
Folgen
Welche Busse fahren ab 2023 im Landkreis Görlitz?
Welche Busse fahren ab 2023 im Landkreis Görlitz? ©  Matthias Weber

Der Kreistag hat seinen Beschluss vom 8. Dezember 2021 aufgehoben und damit die Vergabe des Buslinienverkehrs ab 2023 an die Bahntochter DB Regio Bus Ost gekippt. Das haben die Kreisräte in einer Sondersitzung am Montagabend einhellig beschlossen. DB Regio Bus Ost hatte sich im Ringen um den Busverkehr im gesamten Landkreis - ausgenommen die Stadt Görlitz - ursprünglich durchgesetzt.

Hintergrund für die Rücknahme des Beschlusses ist das derzeit anhängige Vergabenachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer Sachsens. Da die Bieter ihr konkretes Angebot nur bis zu einem bestimmten Zeitpunkt aufrecht erhalten müssen, durch die Prüfung sich die Vergabe nun aber verzögert, musste der Beschluss aufgehoben werden, bestätigt Kommunalamtsleiter Karl Ilg auf Nachfrage. Die Kraftverkehrsgesellschaft Dreiländereck (KVG) hatte sich an die Vergabekammer gewandt, weil sie Zweifel daran hatte, dass mit dem Angebot der Bahn-Tochter die geforderte Aufgabe umsetzbar sei.

Wie es in der Sache stattdessen nun weitergehen soll, darüber herrschte zunächst keine so große Einigkeit im Kreistag. Nach rund anderthalb Stunden nicht öffentlicher Beratung wurde in der Öffentlichkeit lediglich über die zuvor ausgiebig diskutierten Beschlüsse abgestimmt. So hatte die Fraktion Bündnisgrüne/SPD/Kinder und Jugend im Kreis (KJiK) vorgeschlagen, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) nochmals komplett neu auszuschreiben, das Verfahren also neu zu starten. Dieser Antrag erhielt mit 17 Ja- und 53 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung deutlich keine Mehrheit.

Neuausschreibung abgelehnt

Das Problem daran könnte neben dem Zeitdruck, der bei diesem Vorschlag entstehen würde, auch das Finanzielle sein. Denn der ÖPNV würde für den Landkreis dann nochmals deutlich teurer werden als bislang kalkuliert. Neue Bestimmungen - wie die EU-Richtlinie zur verbindlichen Beschaffung emissionsarmer und -freier Fahrzeuge - würden dann greifen und ganz andere Investitionen in die Busflotte nötig machen.

Stattdessen beschlossen die Kreisräte mit einer Mehrheit von 53 der 68 anwesenden Mitglieder, innerhalb des bestehenden Verfahrens nochmals neu mit den Bietern zu verhandeln. Landrat Bernd Lange (CDU) erhielt die Ermächtigung, nach Abschluss des Prüfungsverfahrens unverzüglich mit den Unternehmen zu sprechen und am Ende den Zuschlag dann an den günstigsten Bieter zu vergeben. Auch hier geht es um Zeitersparnis, denn für diesen Zweck erneut einen Kreistag einzuberufen, würde alles wieder verzögern. Auch zu warten, bis die Untersuchungen abgeschlossen sind und danach erst nach einer Lösung zu suchen, wäre zeitlich zu knapp gewesen, berichten Anwesende.

Auf diese Weise, so berichten Kreistagsmitglieder, sei es hoffentlich möglich, bis Anfang 2023 doch noch rechtzeitig zu einem Ergebnis zu kommen. Denn der Bieter, der den Zuschlag am Ende erhält, muss ja auch noch ausreichend Zeit haben, alle Anforderungen zu erfüllen. Busse kaufen und Fahrer verpflichten geht eben nicht innerhalb weniger Tage.