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Zittau fühlt sich benachteiligt

Auf ganze 18 Seiten summieren sich Hinweise und Kritik der Stadt am neuen Entwicklungsplan für Ostsachsen. Dabei kämpft sie auch für das Umland.

© Matthias Weber (Archiv)

Wenn der neue Regionalplan für die Oberlausitz beschlossen sein wird, sind die darin festgeschriebenen Ziele schwer zu kippen. Deshalb ringen Städte und Gemeinden um jedes Wort, das darin stehen wird. Auch die Zittauer Verwaltung hat sich nun an dem Prozess beteiligt - und auf 18 A4-Seiten zusammengestellt, was ihr an dem Papier nicht passt. Das sind einige der Kritikpunkte:

Im Entwurf für den Regionalplan werden zwar Mittelzentren wie Löbau und Zittau erwähnt. Welche Bedeutung sie haben, steht da aber nicht. "Das Verweisen auf den Landesentwicklungsplan kommt ihrer Funktion und ihrer evidenten und (über)regionalen Bedeutung als Standorte von innovativen Unternehmen, technologischen Zentren und herausragenden Bildungsstätten nicht nach", schreibt die Stadtverwaltung. Deshalb soll auch im Regionalplan klar gemacht werden, dass "die Mittelzentren als regionale Wirtschafts-, Bildungs-, Kultur-, und Versorgungszentren, insbesondere zur Stabilisierung des ländlichen Raumes, zu sichern und zu stärken sind.

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Zittau setzt sich in der Stellungnahme nicht nur für die eigenen Interessen, sondern auch für die der kleineren Nachbarn ein. So zum Beispiel für Olbersdorf. Die Zittauer bemängeln, dass dem O-See als ehemaligen Tagebau nicht die gleiche Bedeutung bei der Entwicklung beigemessen wird wie dem Lausitzer Seenland und dem Berzdorfer See. Er sollte deshalb gleichberechtigt betrachtet werden, "da sonst die Stellung des Naherholungsgebietes im Dreiländereck ein wenig untergraben wird." Auch für Oybin setzt sich Zittau ein: "In die Aufzählung der überregional bedeutsamen Freizeitobjekte muss die Burg- und Klosteranlage Oybin aufgenommen werden." 

Zittau begrüßt, dass der Regionalplan die Weiterentwicklung des Städteverbunds „Kleines Dreieck“ mit Hradek (Grottau) und Bogatynia (Reichenau) als Ziel festschreibt. "Diese knappe Erwähnung wird jedoch der enormen Bedeutung, die stärkere wirtschaftliche und kulturelle Verflechtungen mit dem nahegelegenen Oberzentrum Liberec für Zittau und den gesamten südöstlichen Teil der Planungsregion haben, nicht ausreichend gerecht", schreibt die Stadtverwaltung. "Während Zittau bisher überwiegend als kleine Stadt in äußerster Peripherie Sachsens und Deutschlands wahrgenommen wird", liege sie bei anderer Betrachtungsweise in einem trinationalen urbanen Verdichtungsraum um die drittgrößte Stadt Böhmens im Dreieck zwischen den Metropolen Dresden, Prag und Wroclaw. Aus dem einen Blickwinkel werden Abwanderung, Überalterung, Fachkräftemangel betont, bei der anderen die Vorteile einer von Großstädten geprägten Region. "Aufgrund der enormen Bedeutung, die dieser Perspektivwechsel für Zittau und die südliche Oberlausitz hätte, sollte der Stärkung der Verflechtungen mit dem Oberzentrum Liberec und der Wahrnehmung dieses urbanen Verdichtungsraums als grenzüberschreitendes Ganzes im Regionalplan deutlich mehr Beachtung geschenkt werden." Am liebsten wäre der Stadt, wenn Zittau und Liberec als zusammenhängend betrachtet würden. Zumal der Freistaat diesen Wunsch nach langem Kampf bereits anerkannt hat.

Dazu zählt auch, dass Liberec nach Ansicht der Zittauer besser an die deutsche Seite angebunden gehört. Die Verbindung über die Verlängerung der B178 reicht den Zittauern nicht. " Hier ist gleichberechtigt auch der Ausbau einer zeitgemäßen, das heißt insbesondere schnelleren Schienenverbindung zu nennen." Dazu gibt es seit Längerem Vorstellungen, die in einer Schnellzugverbindung von Prag über Liberec, Zittau und Görlitz nach Berlin gipfeln.

Zum Verkehr haben die Zittauer noch mehr vorzubringen. So fordern sie, dass die Nordverlängerung der B178 von der A4 zur A15 bei Cottbus als Ziel in den Regionalplan aufgenommen wird. Auch will Zittau, "dass die zurzeit außer Betrieb befindliche Eisenbahnstrecke Oderwitz-Löbau nicht als Neubautrasse für den Radverkehr, sondern als zu erhaltende Eisenbahnstrecke" in den Plan kommt. Zur Begründung heißt es unter anderem, dass Zittau über Löbau auf kürzester Strecke an die künftig für Tempo 160 ausgebaute Verbindung Dresden-Görlitz angebunden werden könnte. Dadurch würde die Reisezeit in die Landeshauptstadt kürzer und Zittau wieder per Schiene mit Bautzen verbunden. 

Zittau fordert auch, dass im Regionalplan das Ziel "Sicherung von Rohstoffen" nicht mehr so eng wie früher gefasst wird. Nach Meinung der Verwaltung gehören dazu auch Wasser und Holz. "Da die Stadt Zittau der größte Waldbesitzer des südlichen Teils der Region ist, ist auch dieses Thema nicht unerheblich."

Die Ziele für das Land Sachsen sind im Landesentwicklungsplan festgehalten. Aus diesem werden die Regionalpläne abgeleitet, die konkrete Ziele für die Region festlegen. Auf lokaler Ebene greifen Flächennutzungs- und Bauleitpläne.

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