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Corona-Demonstranten schreiben an Bundestag

Die Maßnahmen-Kritiker wollen Sachsens Bundestagsabgeordnete überzeugen, gegen ein neues Infektionsschutzgesetz und die Impfpflicht zu stimmen.

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Die Organisatoren der Zittauer Montagsdemos - hier ein Foto von einer Veranstaltung im Juli - haben einen offenen Brief an Sachsens Bundestagsabgeordnete verfasst.
Die Organisatoren der Zittauer Montagsdemos - hier ein Foto von einer Veranstaltung im Juli - haben einen offenen Brief an Sachsens Bundestagsabgeordnete verfasst. © SZ/Archiv: Matthias Weber/photoweber.de

Die Organisatoren der Montagsdemonstrationen auf dem Zittauer Marktplatz haben einen offenen Brief verfasst, der an alle 38 sächsischen Abgeordneten des Bundestages persönlich geschickt werden soll. Die Gruppe um den ehemaligen Hochschulprofessor und Coronamaßnahmen-Kritiker Peter Dierich, den Unternehmer Burkhard Scholz und Großschönaus Bürgermeister Frank Peuker, der hier ausdrücklich als Privatperson auftritt, will die Abgeordneten aus Sachsen davon überzeugen, einer möglichen Neuauflage des derzeit geltenden Infektionsschutzgesetzes nicht zuzustimmen. Zudem fordern die Unterzeichner die Abgeordneten auf, sich für die Abschaffung der branchenbezogenen Impfpflicht einzusetzen.

Nach zweieinhalb Jahren Corona-Pandemie bedürfe die Wirksamkeit der Maßnahmen, die die Grundrechte der Bürger teilweise außer Kraft gesetzt und erheblich eingeschränkt hätten, einer unabhängigen und ergebnisoffenen Prüfung, heißt es unter anderem in dem Brief. Angesichts der bisherigen Erfahrungen und der inzwischen gewonnenen wissenschaftlichen Erkenntnisse, sei es geboten, das Infektionsschutzgesetz ebenso aufzuheben wie die einrichtungsbezogene Impfpflicht, so die Unterzeichner.

Der Bundestag will sich voraussichtlich am 8. September mit der geplanten Verlängerung und Neufassung des derzeit geltenden Infektionsschutzgesetzes befassen. Bis dahin soll der Brief allen sächsischen Abgeordneten zugesandt werden. Nach Angaben der Organisatoren hätten nach der Demonstration am Montag dieser Woche auf dem Zittauer Marktplatz bereits 420 Menschen unterschrieben. (SZ/ju)