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Zittau

Zittauer Feuerwehr ist "keine heilige Kuh"

Weniger Emotion, dafür den Blick über den Tellerrand, empfiehlt ZKM-Fraktionschef Thomas Schwitzky bei der Spar-Diskussion.

Einsatz der Zittauer Feuerwehr bei einem Brand am  Oertelplatz im April 2019.
Einsatz der Zittauer Feuerwehr bei einem Brand am Oertelplatz im April 2019. © LausitzNews.de/ Erik-Holm Langhof

Zittau muss sparen. Wegen eines großen Lochs in der Stadtkasse hat die Verwaltung dem Stadtrat vorgeschlagen, bei der Feuerwehr den Rotstift anzusetzen: Von den derzeit 1,5 Millionen Euro jährlichen Personalkosten sollen bis zu 700.000 Euro gestrichen werden. Das würde einen erheblichen Einschnitt bei den hauptamtlichen Feuerwehrkräften bedeuten. 

Der Vorschlag hat zu heftigen Diskussionen geführt. Thomas Schwitzky, Fraktionschef von Zittau kann mehr (ZKM) im Stadtrat, mahnt jetzt eine Versachlichung der Debatte ein. Zugleich erkennt er an, dass die Emotionen gut und wichtig und ein deutlicher Ausdruck eines hohen persönlichen Engagements für eine Sache sind.

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Weder sei die Zittauer Feuerwehr eine „heilige Kuh“, die nicht angerührt werden darf, noch werde sie komplett „geschlachtet“, äußert Schwitzky. Und empfiehlt einen Blick über den Tellerrand, um das Thema einzuordnen. Er nennt die Zittauer Partnerstadt Villingen-Schwenningen als Beispiel. In Baden-Württemberg gelegen, sei sie eine prosperierende Stadt mit etwas über 85.000 Einwohnern, "einer sehr soliden Wirtschaft und einer Bausubstanz, die in den letzten Jahrzehnten nicht dem Feuerteufel preis gegeben wurde", so Schwitzky. Dort seien derzeit aber nur fünf Berufsfeuerwehrleute unter Vertrag. "Über 85.000 Einwohnern stehen also fünf hauptamtliche Kräfte in der Feuerwehr gegenüber. In Zittau kommen auf knapp 26.000 Einwohner derzeit rund 24 hauptamtliche Kräfte inklusive der notwendigen Feuerwehrverwaltung", vergleicht der ZKM-Fraktionschef.

Auch dort sorge dabei das Thema Feuerwehr immer wieder für bewegte öffentliche Diskussionen. Und der Vergleich solle nicht für vorschnelle Schlüsse sorgen. "Es können nicht die gewachsenen Strukturen aus Villingen-Schwenningen einfach mal so auf Zittau kopiert werden", betont Schwitzky. Sehr wohl müssten solche Vergleiche aber erlauben, die Strukturen in Zittau "mal wieder offen zu betrachten".

Die Verabschiedung eines Konzeptes zur Haushaltskonsolidierung bedeute nicht, dass es morgen keine Feuerwehr mehr in Zittau gibt. Öffentlich zu behaupten, die Feuerwehr solle abgeschafft werden, sei so abwegig wie unzutreffend. Das sei billiger Populismus, wird Schwitzky deutlich.

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Es gehe nun darum, festzustellen, woran festzuhalten sich lohnt. Der ZKM-Politiker mahnt an, dass der Stadtrat auf der Grundlage von Fakten zu entscheiden habe. Emotionen seien keine gute Grundlage. Und das, so Schwitzky, "unreflektierte Ausrufen von heiligen Kühen" helfe niemanden weiter. (mp)

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