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Zschäpes zorniger Richter

Es braucht nicht viel, um Manfred Götzl in Sekundenschnelle auf die Palme zu bringen. Wer sich in seinem Gerichtssaal zu einer unbedachten Bemerkung hinreißen lässt, sollte starke Nerven haben. Am Mittwoch,...

Von Karin Schlottmann

Es braucht nicht viel, um Manfred Götzl in Sekundenschnelle auf die Palme zu bringen. Wer sich in seinem Gerichtssaal zu einer unbedachten Bemerkung hinreißen lässt, sollte starke Nerven haben. Am Mittwoch, dem 256. Tag des Prozesses gegen die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe, war es ihr Verteidiger Wolfgang Stahl, der den Zorn des Vorsitzenden Richters auf sich zog. Stahl mühte sich, einen Zeugen kritisch zu befragen. Er stellte ihm schließlich eine Frage, die von der Bundesanwaltschaft als unzulässig beanstandet wurde. Stahls Bemerkung, „...das sollte auch den Senat interessieren“, war zwar mehr genuschelt als gesprochen, wurde aber vom Richter umgehend als Provokation gedeutet. Ob er andeuten wolle, der Senat interessiere sich nicht für die Aufklärung des Falls, warum er glaube, das Gericht darauf hinweisen zu müssen und was diese Bemerkung eigentlich solle, herrschte Götzl den Verteidiger lautstark an. Er habe, so gab Stahl schließlich kleinlaut zu, nicht den leisesten Zweifel, dass sich das Gericht um Sachaufklärung bemühe.

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Der Zeuge hatte als Staatsanwalt zwei Mitangeklagte Zschäpes Ende 2011 vernommen. Die beiden Männer haben insbesondere Ralf Wohlleben stark belastet. Wohlleben wird unter anderem eine tragende Rolle bei der Waffenbeschaffung vorgeworfen. Der Angeklagte Holger G. habe während seines Verhörs innerlich mit sich gekämpft und Schritt für Schritt ausgepackt. Er habe entscheidende Hinweise für Durchsuchungen und Ermittlungen gegeben. „Es war eine bewegende Vernehmung“, erinnerte sich der Jurist. Carsten S., der wegen Beihilfe angeklagt ist, sei von Anfang an bereit gewesen, das Bundeskriminalamt zu unterstützen. Seine Vernehmung habe so lange gedauert, dass in den späten Abendstunden selbst der damalige Generalbundesanwalt Harald Range vorbeigeschaut habe.

Insbesondere Holger G. hat den Anklägern zudem wichtige Erkenntnisse über Zschäpes Rolle im Neonazi-Trio gebracht. Ihr neuer Anwalt Hermann Borchert will am heutigen Donnerstag Fragen des Gerichts an Zschäpe schriftlich beantworten.

Unterdessen hat es im Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts München einen weiteren Richterwechsel gegeben. Ein bisheriger Ergänzungsrichter ist für eine Beisitzerin nachgerückt, die in die Altersteilzeit ging. Es ist der zweite Richterwechsel nach zweieinhalbjähriger Prozessdauer. Jetzt steht dem Senat nur noch ein Ergänzungsrichter zur Verfügung. Ob bis zum Sommer ein Urteil ergeht, ist ungewiss.