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Zu wenig Ärzte für 120 Asylbewerber in Neukirch?

In die Debatte um das geplante Heim schalten sich jetzt auch die Neukircher Hausärzte ein. Mit großen Bedenken.

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Von Ingolf Reinsch

Neukircher Hausärzte sehen sich nicht in der Lage, die medizinische Betreuung von 80 bis 120 Asylbewerbern in ihrem Ort zu übernehmen. Das schreiben sie in einem Brief an Landrat Michael Harig (CDU). In dem der SZ vorliegenden Schreiben heißt es: „In Anbetracht der Altersstruktur von Neukirch und Umgebung sehen wir uns schon jetzt überlastet und an der Grenze unserer zeitlichen Möglichkeiten, unsere eigenen Patienten optimal zu betreuen.“ Die ärztliche Betreuung der Asylbewerber, die der Landkreis in der Oberlandgemeinde unterbringen möchte, müsse „unbedingt im Vorfeld“ geklärt werden. Absender sind alle vier Neukircher Hausärzte und der im Ort niedergelassene Kinderarzt. Neben der hohen Arbeitsbelastung nennen sie zu erwartende Sprachbarrieren als einen weiteren Grund. Das seit 2013 geltende Patientenrechtsgesetz schreibe die Pflicht des Arztes fest, Patienten vor einer Behandlung umfassend aufzuklären. „Für zusätzliche Patienten bekommen wir kein größeres Budget und nicht mehr Zeit“, sagte eine Neukircher Ärztin auf Anfrage der SZ.

Neben den vier Hausärzten und einem Kinderarzt gibt es in der Gemeinde noch eine Frauen- und eine Augenärztin. „Die vertragsärztliche Versorgung in Neukirch ist aus unserer Sicht damit grundsätzlich zufriedenstellend. Angesichts der medizinischen Herausforderungen, die sich insbesondere aus der allgemeinen demografischen Entwicklung ergeben, ist sie aber sicher nicht optimal“, sagt Michael Rabe, Geschäftsführer der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen (KVS) auf Anfrage der SZ.

Im zweiten Quartal 2013 – aktuellere Zahlen liegen der KVS noch nicht vor – rechneten sächsische Hausärzte durchschnittlich 969 Behandlungsfälle ab. Diese Zahl entspreche dem langjährigen Durchschnitt und sei im genannten Quartal von den Hausärzten in Neukirch erreicht bzw. zum Teil um mehr als das Doppelte überschritten worden, so die KVS. Michael Rabe: „Das verdeutlicht die schon jetzt bestehende enorme Arbeitsbelastung der Hausärzte. Eine erhebliche Erhöhung der Patientenzahlen in den Neukircher Hausarztpraxen dürfte daher ohne – sicher nicht gewünschte – Einschnitte in der Versorgungsqualität zukünftig kaum möglich sein.“

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Behandlung nur im Notfall

Für die dem Landkreis zugewiesenen Asylbewerber ist das Landratsamt zuständig. Deshalb adressierten die Neukircher Ärzte ihren Brief an Landrat Michael Harig. In der Kreisverwaltung werde ein Antwortschreiben vorbereitet, sagte Franziska Snelinski, Büroleiterin des Landrates, auf Anfrage. Gegenüber dem Leistungsniveau der gesetzlichen Krankenversicherung ist die medizinische Versorgung von Asylbewerbern stark eingeschränkt. Sie werden nur bei akuten Erkrankungen und Schmerzen behandelt – und auch nur, wenn sie einen Krankenschein vorlegen, den das Landratsamt ausstellt. Geregelt ist das in einem Bundesgesetz mit dem sperrigen Namen „Asylbewerberleistungsgesetz“. Dort steht auch, dass Behandlungen, die über den Notdienst hinausgehen, bzw. die Gewährung von Hilfs- und Heilmitteln dem Ermessen des Landratsamtes obliegen. In diesen Fällen müsse vor der Behandlung eine Genehmigung durch einen Arzt des Kreisgesundheitsamtes vorliegen, sagt Franziska Snelinski. Dieser entscheidet, ob derartige Leistungen notwendig sind. Die Kosten der medizinischen Versorgung trägt der Landkreis. Bezahlt werden sie von den 6 000 Euro, die der Freistaat pro Asylbewerber und Jahr dem Kreis pauschal überweist.

Der Landkreis plant, in Neukirch 80 bis 120 Asylbewerber unterzubringen, möglicherweise im geschlossenen Hotel „Hofgericht“, das am kommenden Dienstag versteigert wird. Ob der Landkreis an der Versteigerung teilnehmen und ein Gebot abgeben wird, sei noch nicht entschieden, sagte Franziska Snelinski auf Nachfrage der SZ.