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Zweckverband legt Finanzen offen

Damit Gersdorf zum Jahresende aus dem AZV Leisnig austreten kann, muss das gemeinsame Vermögen getrennt werden. Für Leisnig ist es damit nicht getan.

© Stadt Hartha

Von Heike Heisig

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Leisnig/Hartha. Der Abwasserzweckverband (AZV) Leisnig bereitet gemeinsam mit dem AZV „Untere Zschopau“ eine Trennung vor. Das ist schon in gewissen Sinne mit einer Scheidung vergleichbar. Denn der Leisniger Verband muss offenlegen, welches Vermögen er insgesamt hat. Ein Teil davon geht in Form von gebauten Anlagen wie Kanälen und Kläranlagen an die Stadt Hartha zurück – und dann, so ist der Plan, an den AZV „Untere Zschopau“. Dort ist Hartha mit allen Ortsteilen außer Gersdorf Mitglied. Die Trennung hat für Harthas Bürgermeister Ronald Kunze (parteilos) den Vorteil, dass er nur noch bei den Verbandsversammlungen in Waldheim dabeisein und mitentscheiden muss. Bisher fährt er zweigleisig. Damit hat die Stadt Hartha auch den Ratsbeschluss begründet, aus dem AZV Leisnig austreten zu wollen.

Nach langem Hin und Her wird dieser Austritt jetzt vorbereitet. Die Geschäftsführer beider Verbände, Ina Wagner für Waldheim/Hartha und Michael Tecklenburg für Leisnig, haben sich einen Terminplan zurechtgelegt. Der bringt Leisnig inzwischen arg in Bedrängnis, aus mehreren Gründen: „Wir haben eine Menge Fragen zur Einführung der Niederschlagswassergebühr zu beantworten“, schildert Tecklenburg. Dabei könne die Geschäftsstelle krankheitsbedingt teils nur not- oder gar nicht besetzt werden. Trotzdem sei es Ziel, die Rahmenbedingungen Mitte des Jahres vorzulegen, und zwar noch vor der parlamentarischen Sommerpause. Dann stünde zur Diskussion, wer welche Anlagen und Verbindlichkeiten wie Kredite übernimmt. Für die aufwendige Aufschlüsselung gebe es eine juristische Begleitung von einem Leipziger Büro. „Im dritten Quartal sollten die Stadträte Beschlüsse fassen. Denn die Rechtsaufsicht braucht auch Zeit“, erklärt der Leisniger AZV-Chef den Terminplan.

Kommen die Stadträte von Leisnig und Hartha unter einen Hut und das Landratsamt stimmt zu, dann tritt Gersdorf aus dem Abwasserzweckverband Leisnig aus. Damit ist der Verband ab 1. Januar 2019 kein solcher mehr. Denn mindestens zwei Partner braucht es. Bei der Gründung des AZV Leisnig gehörten neben der Stadt Leisnig auch die damals noch selbstständigen Gemeinden Bockelwitz und Gersdorf dazu. Bockelwitz ist inzwischen nach Leisnig eingemeindet, Gersdorf nach Hartha.

„Die nächsten Wochen und Monate geht es demnach nicht nur um die Vermögensauseinandersetzung“, sagt Michael Tecklenburg. Es gelte auch zu überlegen, unter welcher Rechtsform die Abwasserentsorgung für Leisnig weitergeführt werde. Eine schon mehrfach angesprochene Möglichkeit ist, einen Eigenbetrieb zu gründen. Die Leisniger Stadträte müssen entscheiden, ob das der richtige Weg ist.

Keiner Eile bedarf es, die Gebühren unter den neuen Bedingungen unter die Lupe zu nehmen. Der Verband hat erst 2017 neu kalkuliert – „da schon für die Dauer von zwei Jahren. Demnach gelten 2019 noch die aktuellen Gebühren“, so Tecklenburg. Über eine Entwicklung danach, also ob die Preise steigen oder günstiger werden, darüber spekuliert er nicht.