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Zwei Beschlüsse und ihre Folgen

© Daniel Förster

Eine Eilsitzung fällt in Müglitztal mangels Räten aus. Trotzdem drängen die Themen. Stichwort Steuern und Bürgermeisterwahl.

Von Heike Sabel

Müglitztal. Das war gewagt, trotz Urlaubszeit eine Eilsitzung einzuberufen. Am Ende meldeten sich noch zwei Müglitztaler Gemeinderäte kurzfristig krank, sodass das Gremium am Mittwochabend mit sechs Anwesenden nicht beschlussfähig war. Noch wenigstens eines Gemeinderates hätte es dafür bedurft. So war die Gemeinderatssitzung beendet, kaum dass sie begonnen hatte.

Das ändert nichts daran, dass die Luft in Müglitztal brennt – und das zwei Monate vor der Bürgermeisterwahl am 9. September, oder gerade deshalb.

Der Gemeinderat hat in letzter Zeit zwei Beschlüsse gefasst, die die Einwohner auf Brass bringen. Entscheidungen dazu sind nun vertagt.

Erster Beschluss: Kein Wahlbüro mehr in Weesenstein

Man könnte sagen, die Weesensteiner sind selbst schuld. Das Fehlen von Wahlhelfern war ein Grund, zur Bürgermeisterwahl am 9. September in der Weesensteiner Gemeindeverwaltung kein Wahlbüro zu öffnen. Ein anderer Grund war der fehlende barrierefreie Zugang. Hinzu kommt die wachsende Zahl von Briefwählern. Zwar hat sich der langjährige Wahlleiter jetzt doch noch einmal bereit erklärt, aber es fehlen für die verbleibenden drei Wahllokale in Maxen, Burkhardswalde und Mühlbach immer noch sieben Helfer. Im Notfall müssen dafür Einwohner verpflichtet werden, sagt der Dohnaer Hauptamtsleiter Tilo Werner. Das freilich wolle man verhindern. Rechtlich ist das fehlende Wahlbüro kein Problem, das hat das das Landratsamt bestätigt. Als Kompromiss wurde im Gemeinderat vorgeschlagen, den Gemeindebus am Wahltag als Shuttle einzusetzen. Das war eine Entscheidung, die am Mittwoch getroffen werden sollte.

Zweiter Beschluss: Höhere Grund- und Gewerbesteuern

Der Gemeinderat hat die höheren Steuern beschlossen, der amtierende Bürgermeister Michael Neumann muss das ausbaden. Ihn nämlich machen die Einwohner jetzt dafür verantwortlich. 522 Unterschriften stehen jetzt unter einem Antrag. Damit bekunden die Einwohner ihren Unmut gegenüber der Steuererhöhung und fordern bis Ende August eine Einwohnerversammlung. Die dürfte dann zur Wahlkampfveranstaltung werden. Geändert werden kann ein Gemeinderatsbeschluss in der Regel erst nach frühestens sechs Monaten wieder. Müglitztal ist mit den 600 Prozent bei der Grundsteuer B jetzt Negativ-Spitzenreiter im Landkreis. Weil die Einnahmen aus der höheren Steuer noch nicht reichen, um die Finanzen der Gemeinde in die Reihe zu bringen, soll auch der Unimog verkauft werden. Auch dazu wollte Neumann am Mittwoch mit den Gemeinderäten reden.