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Straftaten bei AfD-Demo in Altenburg?

Die AfD-Rechtsaußen Höcke und Kalbitz veranstalteten eine Kundgebung im thüringischen Altenburg. Dabei gab es mehrere Straftaten.

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Nach einer AfD-Kundgebung im thüringischen Altenburg hat die Polizei Ermittlungen aufgenommen.
Nach einer AfD-Kundgebung im thüringischen Altenburg hat die Polizei Ermittlungen aufgenommen. © Martin Schutt/dpa

Altenburg. Nach einer AfD-Kundgebung in Altenburg samt Protest von Gegnern prüft die Polizei Ordnungswidrigkeiten und Straftaten. Insgesamt würden die Versammlungen als friedlich bewertet, es sei aber zu kleineren Störungen gekommen, sagte eine Polizeisprecherin am Freitag. Die Auswertung dauere an. 

So habe es von AfD-Gegnern Eierwürfe und eine Sitzblockade gegeben. Ein Fall sei bekannt geworden, in dem auf der Seite der AfD-Anhänger ein Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation verwendet worden sei.

Verbotene T-Shirts und Plakate

Zudem werde geprüft, ob es sich bei Aufschriften auf T-Shirts um verbotene Inhalte handle. So hatte ein Teilnehmer ein Oberteil mit der Aufschrift der verbotenen Organisation "Combat 18" getragen. Auch ein Plakat von Gegendemonstranten mit der Aufschrift "Nazis töten." wurde geprüft. Der Slogan sei eine Feststellung, und kein Aufruf zu einer Straftat, resümierte die Polizeisprecherin.

Am Donnerstag hatten nach Polizeiangaben rund 1200 Menschen auf dem Marktplatz im ostthüringischen Altenburg gegen die AfD-Kundgebung mit etwa 400 Teilnehmern demonstriert. Bei der AfD traten unter anderem die beiden Chefs der Landtagsfraktionen in Thüringen und Brandenburg, Björn Höcke und Andreas Kalbitz, auf. 

Sie gehörten zum nach eigenen Angaben aufgelösten und vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften "Flügel" der AfD. Beide Demonstrationen auf dem Marktplatz wurden durch Absperrgitter und zahlreiche Polizeikräfte voneinander auf Abstand gehalten. Zudem baute die AfD einen riesigen schwarz-rot-goldenen Sichtschutz auf. (dpa)