ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Inhalt

1. Geltungsbereich, Vertragspartner
2. Erfüllung von Informationspflichten; Abo-Service
3. Allgemeine Regeln für die Nutzung digitaler Inhalte
4. Urheberrecht; Kennzeichenrecht
5. Technische Zugangsvoraussetzungen
6. Besondere Bedingungen für registrierungspflichtige Dienste
7. Besondere Bedingungen für Leserkommentare\Netiquette
8. Besondere Bedingungen für Plus-Angebot
9. Besondere Bedingungen für SZ E-Paper - als Web-E-Paper und E-Paper-App
10. Widerrufsbelehrung für kostenpflichtige Angebote
11. Datenschutz
12. Haftung und Gewährleistung
13. Vertragssprache und Vertragstext
14. Streitbeilegung; Änderungen dieser AGB

1. Geltungsbereich, Vertragspartner

1.1.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung und den Bezug der digitalen Inhalte, Angebote und Dienstleistungen, die im Rahmen der Internetseite unter der Domain www.sächsische.de sowie der für mobile Endgeräte modifizierten Variante dieser Internetseite sowie sonstiger Domains oder Subdomains von www.sächsische.de wie z.B. saechsische.de und meine-sz.de und entsprechender Apps bereitgehalten werden (nachfolgend insgesamt „Internetangebot“ genannt). Für einzelne Subdomains gelten ggf. zusätzliche Bedingungen, die dann vorrangig Anwendung finden.

Das Internetangebot wird durch den Anbieter
DDV Mediengruppe GmbH & Co. KG
Ostra-Allee 20, 01067 Dresden
Telefon: 0351 4864 0
Telefax: 0351 4864 2467
E-Mail: [email protected]ächsische.de
erbracht.

Das vollständige Impressum finden Sie unter www.sächsische.de/content/impressum

1.2.
Ihr Vertragspartner (nachfolgend „DDV“ oder „uns“ oder „wir“ genannt) ist in jedem Fall die DDV Mediengruppe GmbH & Co. KG, Amtsgericht Dresden HR A 673, Ostra-Allee 20, 01067 Dresden. Diese wird vertreten durch die Komplementärgesellschaft, die DDV Beteiligungs GmbH, Amtsgericht Dresden HR B 21434, Ostra-Allee 20, 01067 Dresden, Geschäftsführer Carsten Dietmann (verantwortlich), Oliver Radtke.

1.3.
Für die Geschäftsbeziehung mit Ihnen gelten ausschließlich diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung oder der Nutzung der Angebote gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.4.
Werden im Rahmen des Internetangebots ersichtlich digitale Inhalte, Angebote und Dienstleistungen durch Kooperationspartner oder Dritte erbracht, gelten vorrangig deren jeweiligen Allgemeinen Vertragsbedingungen.

1.5.
Durch die Nutzung des Internetangebots erklären Sie, die digitalen Inhalte, Angebote und Dienstleistungen in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen AGB zu nutzen.

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2. Erfüllung von Informationspflichten; Abo-Service

2.1.
Wir erfüllen unsere gesetzlichen Pflichten bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen und informieren Sie hierüber wie folgt:

2.2.
Die wesentlichen Eigenschaften und sämtliche Preisangaben einschließlich Steuern und Abgaben unserer Internetangebote sowie deren Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen sowie Angaben zu Laufzeiten, Mindestdauer von Verpflichtungen, Kündigungsbedingungen oder automatischen Vertragsverlängerungen ergeben sich aus den jeweiligen Angeboten über den Abschluss entsprechender Nutzungs- und Bezugsverträge im Rahmen des Bestellprozesses.

2.3.
Die Identität unseres Verlages, unsere Anschrift, Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse finden Sie unter Ziff. 1.1. sowie jederzeit im Impressum; diese Angaben können sie auch für jede Beschwerde nutzen.

2.4.
Informationen zu den bestehenden gesetzlichen Gewährleistungsrechten finden Sie in Ziff. 12.

2.5.
Weitere Informationen und Anleitungen zur Funktionsweise digitaler Inhalte (z. B. Funktion, Installation, Navigation etc.) einschließlich anwendbarer technischer Schutzmaßnahmen für solche Inhalte finden Sie im Rahmen des Bestellprozesses zu den Angeboten über den Abschluss entsprechender Nutzungs- und Bezugsverträge und in Ziff. 5

2.6.
Sie finden unter Ziff. 10 die Bedingungen, die Fristen und Informationen über das Verfahren über die Ausübung des Widerrufsrechts nach § 355 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches sowie das Muster-Widerrufsformular.

2.7.
Informationen hinsichtlich außergerichtlicher Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahren finden Sie unter Ziff. 14.

2.8.
Unser Abo-Service ist über verschiedene Beauftragungswege (schriftlich, in Textform, z.B. per E-Mail, telefonisch und per Online-Service) erreichbar. Sie haben so die Möglichkeit, Bestellungen und Änderungen zu einzelnen Leistungen und Abonnements (Lieferung, Urlaubsservice, Bezahlung, etc.) sowie im Hinblick auf ihre Kundendaten (Adresse, Kontaktdaten, etc.) vorzunehmen. Wir können mit Ihnen zum Zweck der Vertragsabwicklung telefonisch, schriftlich wie auf elektronischem Wege, insbesondere in Textform per E-Mail sowie im Online-Service, Informationen und Dokumente (z. B. vertragliche Korrespondenz, Abrechnungs-/Forderungsbelege) austauschen.

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3. Allgemeine Regeln für die Nutzung digitaler Inhalte

3.1.
Das Internetangebot umfasst Informations- und Dienstleistungsangebote unterschiedlicher Art, insbesondere jedoch redaktionelle Inhalte, Fotos, Videos, Daten, Texte, Grafiken und sonstige Informationen über tagesaktuelle Ereignisse. Der Umfang des Internetangebots wird durch das tatsächliche Angebot bestimmt.

3.2.
Wir behalten uns vor, unentgeltlich bereitgestellte Angebote jederzeit zu ändern, einzuschränken oder einzustellen. Wir behalten uns des Weiteren vor, bisher unentgeltliche digitale Inhalte, Angebote oder Dienstleistungen zukünftig kostenpflichtig bereitzustellen.

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4. Urheberrecht; Kennzeichenrecht

4.1.
Das Layout der sächsische.de-Website sowie die redaktionellen Inhalte, Fotos, Videos, Daten, Texte, Grafiken sind urheberrechtlich geschützt.

4.2.
Die Nutzung des Internetangebots, insbesondere der redaktionellen Inhalte, ist ausschließlich zu eigenen nichtkommerziellen Zwecken zulässig. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe.

4.3.
Eine über den jeweiligen vertraglichen Zweck hinausgehende Nutzung oder eine darüberhinausgehende Verwertung der urheberrechtlich geschützten Inhalte, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, ist unzulässig und strafbar, es sei denn, die Nutzung und Verwertung erfolgt im Rahmen der Schranken des Urheberrechts oder wenn und soweit eine durch uns bereitgestellte Funktion für das sogenannte „Teilen“ über soziale Medien (z.B. Facebook, Twitter, Google+ usw.) genutzt wird.

4.4.
Weitergehende Rechte, insbesondere das Recht zur kommerziellen Nutzung der redaktionellen Inhalte, erfragen Sie bitte beim Anbieter. Die Kontaktdaten finden Sie in Ziff. 1.1.

4.5.
Die Einrichtung eines Hyperlinks, der auf www.sächsische.de verlinkt, ist untersagt, wenn das Portal auf dem verlinkt wird, Inhalte umfasst, wie sie in Ziff. 7.2 aufgeführt sind.

4.6.
Die Marken, Unternehmenskennzeichen, Geschäftsbezeichnungen, Titel der DDV Mediengruppe GmbH & Co. KG unterliegen dem Schutz des Markengesetzes.

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5. Technische Zugangsvoraussetzungen

Die Nutzung des Internetangebots setzt technische Anforderungen voraus, die in einer üblichen Internetverbindung und einem aktuellen Browser (z.B. Internet Explorer, Firefox, Google Chrome etc.) bestehen. Die für mobile Endgeräte modifizierte Variante der Internetseite kann über die meisten mobilen Endgeräte aufgerufen werden. Für die Nutzung des Internetzugangs entstehen gegebenenfalls Gebühren Ihres Telekommunikationsdiensteanbieters, die wir nicht beeinflussen können.

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6. Besondere Bedingungen für registrierungspflichtige Dienste

6.1.
Der Zugang zu einzelnen Bereichen des Internetangebotes ist gegebenenfalls nur nach Registrierung des Nutzers für diesen Bereich möglich (z.B. Leserkommentarfunktion).

6.2.
Sie müssen sich unter Angabe Ihres Vor- und Nachnamens, Ihrer E-Mail-Adresse und eines frei wählbaren persönlichen Passwortes als Nutzer registrieren. Sie können Ihr Passwort später beliebig ändern. Wir senden Ihnen eine Bestätigung der Registrierung mit einem Aktivierungslink per E-Mail zu. Erst nach Anklicken dieses Links ist die Registrierung abgeschlossen.

6.3.
Sie sind verpflichtet, uns relevante Änderungen Ihrer Angaben unverzüglich mitzuteilen, um zu vermeiden, dass Ihre Daten von anonymen Dritten missbräuchlich verwendet werden. Sie dürfen Ihr Passwort Dritten nicht offenlegen oder anderweitig Missbrauch Ihres Benutzerkontos durch Dritte ermöglichen. Sollten Sie Grund für die Annahme haben, dass Ihr Passwort Dritten zugänglich geworden sein könnte, teilen Sie uns dies bitte unverzüglich mit.

6.4.
Die registrierungspflichtigen Dienste dürfen nicht zu geschäftlichen, gewerblichen oder sonstigen kommerziellen Zwecken oder der Versendung unerwünschter Werbung genutzt werden. Es ist Ihnen untersagt, unter Nutzung der registrierungspflichten Dienste Inhalte oder Abbildungen einzustellen, die die Rechte Dritter verletzen und/oder gegen geltendes Recht, insbesondere strafrechtliche Bestimmungen, verstoßen. Sie halten die DDV Mediengruppe sowie die Mitarbeiter dieser Unternehmen von Ansprüchen Dritter einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung frei, die auf eine solche Rechtsverletzung gestützt werden. Sie verpflichten sich ferner dazu, keine Daten zu übermitteln, die Viren, Trojaner oder sonstige schadhafte Daten bzw. Programme enthalten und/oder die geeignet sind, Schäden an Hard- und/oder Software der DDV Mediengruppe oder der benannten Dritten herbeizuführen.

6.5.
Das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und uns im Hinblick auf registrierungspflichtige Dienste wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist von beiden Seiten jederzeit fristlos kündbar. Die Kündigung des Nutzers muss schriftlich oder in Textform (z.B. E-Mail, Fax) erfolgen oder durch die Löschung des Benutzerkontos. Im Fall der dauerhaften Einstellung eines registrierungspflichtigen Dienstes gilt der Vertrag auch ohne gesonderte Kündigungserklärung als beendet.

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7. Besondere Bedingungen für Leserkommentare\Netiquette

7.1.
Sie können als registrierter Nutzer auf www.sächsische.de Leserkommentare verfassen oder als nicht registrierter Nutzer Bild-, Video- und/oder Audio-Dateien (nachfolgend insgesamt „Beitrag“ oder „Beiträge“ genannt) per Formular, E-Mail, Whatsapp-Nachricht, SMS oder andere Wege einstellen bzw. übertragen. Ihre Beiträge werden von uns gegebenenfalls überprüft, gekürzt und/oder bearbeitet. Sie räumen uns ausdrücklich das Recht ein, ihren Beitrag unter Wahrung ihrer Urheberpersönlichkeitsrechte zu bearbeiten.

7.2.
Eine kritische Auseinandersetzung mit unseren Internetangeboten, insbesondere den redaktionellen Inhalten, und den Beiträgen anderer Nutzer begrüßen wir ausdrücklich. Beiträge werden jedoch dann nicht akzeptiert und gelöscht, wenn sie

  • strafbare
  • rechtswidrige
  • diskriminierende
  • rassistische
  • menschenverachtende
  • grob anstößige
  • pornografische
  • jugendgefährdende
  • Gewalt und/oder Krieg verherrlichende
  • extremistische, terroristische,
  • zu Straftaten motivierende oder aufrufende
  • ehrverletzende oder
  • rein werbliche (einschließlich Junkmails, Spam, Kettenbriefe) oder
  • allgemein gewerbliche/kommerzielle
Inhalte umfassen, auch wenn diese im Einzelfall nicht gegen geltendes Recht verstoßen sollten. Es ist untersagt, in Beiträgen auf Seiten zu verlinken, die die vorgenannten Inhalte umfassen.
Es ist ferner untersagt, private Daten wie Namen, Adresse, Telefonnummern o.ä. in Beiträgen zu veröffentlichen.
Sie sind verantwortlich dafür, dass Ihre Beiträge keine Rechte Dritter, wie beispielsweise Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, Markenrechte, verletzen und auch im Übrigen nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Beim Einstellen und übertragen von Bildern und Videos sichert der Nutzer zu, dass alle darauf erkennbaren Personen der Veröffentlichung zugestimmt haben.
Sie halten die DDV Mediengruppe sowie die Mitarbeiter dieser Unternehmen von Ansprüchen Dritter einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung frei, die auf eine solche Rechtsverletzung gestützt werden.
Im Falle eines Verstoßes gegen die vorgenannten Regelungen sind wir berechtigt, Ihr Benutzerkonto auch ohne vorherige Ankündigung zu sperren und/oder zu löschen.

7.3.
Sie räumen uns an Ihrem Beitrag ein unentgeltliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und übertragbares, nicht ausschließliches Nutzungsrecht ein, Ihren Beitrag zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, in der Print-Ausgabe der Sächsischen Zeitung zu veröffentlichen, zu verbreiten, unter Nutzung jeder technischen Übertragungsmöglichkeit einschließlich mobilfunkgestützter Dienste öffentlich zugänglich zu machen oder öffentlich zugänglich machen zu lassen sowie die Beiträge in andere Werke und/oder Medien (Print, Online, Hörfunk, TV) zu übernehmen. Wir sind befugt, Ihren Beitrag in jedem Dateiformat, über Apps und ähnliche Anwendungen, als ePaper, SMS, MMS, über Pushdienste, RSS-Feeds und Social Media Dienste (Facebook, Twitter, Google+) oder mithilfe bisher unbekannter Übertragungs- und Nutzungsarten zu übermitteln. Diese Nutzungsrechte bleiben von der Beendigung des Nutzungsvertrages, der Löschung des Benutzerkontos oder der Löschung eines Beitrags unberührt. Sie umfassen das Recht der Bearbeitung, insbesondere der Kürzung. Der gesetzliche Schutz Ihres Urheberpersönlichkeitsrechts bleibt unberührt.

7.4.
Mit Einstellung eines Beitrages sichert Sie zu, dass sie über die eingeräumten Rechte verfügen und dass über diese Rechte nicht bereits anderweitig in einer Art verfügt wurde, welche die vorstehenden, uns eingeräumten Nutzungsrechte beeinträchtigen könnten.

7.5.
Eine Pflicht, den Urheber des Werkes auszuweisen, besteht nicht. Ein Anspruch auf Veröffentlichung Ihres Beitrags besteht nicht. Wir sind jederzeit dazu berechtigt, Ihren Beitrag zu löschen. Ein Anspruch auf Löschung von Ihnen verfasster Beiträge besteht nicht, es sei denn, dass sich dieser aus dem Gesetz bzw. gerichtlicher oder behördlicher Anordnung ergibt.

7.6.
Verfasser von Beiträgen sind verpflichtet, uns darauf hinzuweisen, falls Ihr Beitrag bereits zuvor vollständig oder in Teilen veröffentlicht worden ist.

7.7.
Äußerungen in Beiträgen geben nicht notwendig die Auffassung der Redaktion wieder. Wir machen uns den Inhalt von Beiträgen nicht notwendig zu Eigen.

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8. Besondere Bedingungen für Plus-Angebot

8.1.
Für den Bezug des Plus-Angebots ist die Registrierung gem. Ziff. 6 erforderlich, bei der Sie zusätzliche Informationen angeben müssen. Das Plus-Angebots ist ein digitales Angebot von sächsische.de und für die Nutzung in gängigen Internet-Browsern konzipiert.

8.2.
Bei der Buchung des Plus-Angebots erhalten Sie Zugang zu den kostenpflichtgen Angeboten von säschsische.de. Die Nutzung Ihrer Email-Adresse und Ihres Passwortes auf Ihrem Tablet, Laptop, PC und Smartphone lesen können. Außerdem erhalten Sie Zugang zum Online Archiv mit allen Artikel.

8.3.
Im Rahmen des Bestellprozesses geben Sie durch Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot über den Abschluss des Abonnements ab. Wir bestätigen Ihnen den Eingang Ihres Angebotes durch Zusendung einer entsprechenden E-Mail, mit der wir Ihr Angebot annehmen. Mit dieser Bestätigung kommt der entsprechende Bezugsvertrag zustande.

8.4.
Das Abonnement hat eine Mindestlaufzeit von 7 Kalendertagen. Es kann mit einer Frist von 7 Kalendertagen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt werden. Wird es nicht gekündigt, verlängert es sich jeweils um einen Kalendermonat. Die Kündigung kann in Textform (z.B. E-Mail: [email protected]ächsische.de) erfolgen.

8.5.
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zum Abonnement ausgewiesene Preise. Die Preise stellen wir in jeweils gültiger Form unter www.sächsische.de bereit. Abonnementpreise enthalten jeweils die geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Etwaig anfallende Verbindungskosten des jeweiligen Telekommunikationsdiensteanbieters des Abonnenten sind nicht enthalten.

8.6.
Zur Bezahlung können Sie Lastschrift verwenden. Abonnementgebühren sind im Voraus zu entrichten. Mit Beginn des Abonnements wird der jeweilige Abonnementpreis fällig.

8.7.
Tritt während der Vertragslaufzeit eine Erhöhung des Abonnementpreises ein, so ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung gültige Abonnementpreis zu entrichten. Der vorausbezahlte Abonnementpreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und kann nicht erhöht werden. Abonnementpreiserhöhungen werden vor ihrer Wirksamkeit unter www.sächsische.de bekannt gegeben. Einzelbenachrichtigungen sind nicht möglich.

8.8.
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, nach Mahnung und Nachfristsetzung den Liefervertrag fristlos zu kündigen. Der Verzugsschaden einschließlich der Kosten für Mahnung und Nachfristsetzung gehen zu Ihren Lasten.

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9. Besondere Bedingungen für SZ E-Paper - als Web-E-Paper und E-Paper-App

9.1.
Wir bieten Ihnen das SZ E-Paper als digitale Ausgabe der Print-Ausgabe der Sächsischen Zeitung einerseits als Web-E-Paper, bereitgestellt über die Seite https://meine-sz.de/, und als E-Paper App über eine App, die über den App Store von Apple und Google Play von Google verfügbar ist. Die Angebote werden je nach Angebot auch mit weiteren Angeboten kombiniert, so z.B. auch mit dem Plus Angebot von sächsische.de.

9.2.
Die Darstellung über die SZ E-Paper (Web-E-Paper oder E-Paper-App) ist für die Nutzung für das jeweilige digitale Endgerät optimiert. Beide SZ-E-Paper verfügen über eine unterschiedliche technische Basis (keine Synchronisation von u.a. Merklisten, heruntergeladenen Ausgaben), weisen jedoch eine inhaltliche Kompatibilität auf. Im Web-E-Paper können bis zu drei Endgeräte genutzt werden bzw. Gerätezugriffe gleichzeitig stattfinden, bei der E-Paper-App zwei Endgeräte bzw. simultane Nutzungen.

9.3.
Soweit Sie einen Bezugsvertrag für das Web-E-Paper abschließen, sind Sie berechtigt, mit den gleichen Zugangsdaten auch die E-Paper App zu nutzen.

9.4.
Abonnenten, die über die E-Paper-App ein In-App-Abonnement oder In-App-Kauf abgeschlossen haben, erhalten keine Berechtigung (und keine Zugangsdaten) für das Web E-Paper, vielmehr sind die Angebote über die E-Paper-App auf die E-Paper App und die über den App Store bzw. Google Play verfügbaren Angebote beschränkt. Für die Nutzung der E-Paper-App gelten für diesen Teil ergänzend die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Plattformbetreibers Apple bzw. Google.

9.5.
Es gelten die zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses zum Abonnement ausgewiesene Preise. Die Preise stellen wir in jeweils gültiger Form unter www.abo-sz.de und im App Store bzw. bei Google Play bereit. Abonnementpreise enthalten jeweils die geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Etwaig anfallende Verbindungskosten des jeweiligen Telekommunikationsdiensteanbieters des Abonnenten sind nicht enthalten.

9.6.
Für Zahlungen im App Store bzw. bei Google Play gelten die dort verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten (Apple App Store & iTunes: Guthaben, Kredit- oder Debitkarte, PayPal, Apple Pay, Handyrechnung - Abwicklung über App Store & iTunes; Google Play Store: Guthaben, Kredit- oder Debitkarte, PayPal, Guthabenkarte, my paysafecard). Zahlungen bei Bestellungen des Web-E-Papers über die Seite www.abo-sz.de sind per Rechnung und Bankeinzug (SEPA) möglich.

9.7.
Im Übrigen gelten Ziff. 8.6. bis 8.8 entsprechend.

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10. Widerrufsbelehrung für kostenpflichtige Angebote

Sofern Sie einen Vertrag über kostenpflichtige Internetangebote für das Plus Angebot oder das SZ E-Paper als Verbraucher abschließen, steht Ihnen das folgende gesetzliche Widerrufsrecht zu:

10.1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DDV Mediengruppe GmbH & Co. KG, Ostra-Allee 20, 01067 Dresden, [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

10.2. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

10.3. Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte diese folgenden Informationen aus und senden Sie diese wie beschrieben in 8.1. an: DDV Mediengruppe GmbH & Co. KG, Ostra-Allee 20, 01067 Dresden oder [email protected])

  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

(*) Unzutreffendes streichen

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11. Datenschutz

Für die Nutzung unseres Internetangebotes und die Vertragsabwicklung gelten unsere Datenschutzhinweise, die Sie unter www.sächsische.de/content/datenschutz jederzeit abrufen können.

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12. Haftung und Gewährleistung

12.1.
Wir sind bemüht, den Zugang zu unserem Internetangebot permanent zur Verfügung zu stellen, können dies aber nicht gewährleisten.

12.2.
Wir übernehmen keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung und die Erreichbarkeit der Server. Wir haften nicht für das jeweilige Nichterscheinen von Sächsische.de aufgrund von Leistungsstörungen im Internet, infolge höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens sowie im Falle einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Wir übernehmen keine Haftung für Datenverluste, soweit Sie den Schaden durch eine regelmäßige, vollständige und dem Wert der Daten nach angemessen häufige Sicherung der relevanten Daten hätten vermeiden können.

12.3.
Die Inhalte des Internetangebots, insbesondere die redaktionellen Inhalte, sind sorgfältig recherchiert. Wir bitten Sie jedoch um Verständnis dafür, dass wir keine rechtliche Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der Inhalte, insbesondere der redaktionellen Inhalte, übernehmen können.

12.4.
Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haften wir nur soweit dies auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruht. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von zwölf Monaten nach Bereitstellung der Inhalte. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für die Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen und zu Gunsten unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

12.5.
Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten entstanden sind, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz; die Haftung ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen verursacht werden.

12.6.
Im Rahmen des Internetangebotes können Nutzer Leserkommentare einstellen. Leserkommentare können von uns nicht grundsätzlich auf ihre Richtigkeit und Rechtmäßigkeit hin überprüft werden. Wir übernehmen daher hierfür keinerlei Haftung. Sollten Sie rechtsverletzende Leserkommentare feststellen, so wenden Sie sich bitte an.

12.7.
Es bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

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13. Vertragssprache und Vertragstext

Der Abschluss von Verträgen und das Internetangebot erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Es erfolgt keine Speicherung eines individuellen Vertragstextes. Diese AGB sind, auch im Fall von nachträglichen Änderungen, in der aktuellen und allen früheren Fassungen jeweils gespeichert und anforderbar. Die AGB stehen hier zum Download bereit.

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14. Streitbeilegung; Änderungen dieser AGB

14.1.
Außergerichtliche Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung unter https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform (sog. OS-Plattform) bereit. DDV ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nimmt daran nicht teil, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Pflicht zur Teilnahme.
Auf das jeweilige Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Dresdner Druck- und Verlagshaus GmbH & Co. KG findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand Dresden vereinbart. Erfüllungsort ist Dresden.

14.2.
Wir sind berechtigt, bei geänderter Markt- und Wettbewerbslage, Änderung der gesetzlichen Regelungen oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ohne Angabe von Gründen zu ändern, wenn Sie dadurch nicht unzumutbar lastet werden.

14.3.
Diese AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

Stand: 01.07.2020

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