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Bahnelektrifizierung Dresden-Löbau-Görlitz weiterhin unklar

FDP-Abgeordnete hinterfragen Ideen zur Strukturreform in der Lausitz. Das Vorgelegte sei nicht akzeptabel und peinlich.

Auf der Magistrale - von  Knappenrode über Niesky bis zur polnischen Grenze - wurde die Strecke in den vergangenen Jahren elektrifiziert. Ob es auch für Dresden-Görlitz dazu kommen wird, steht noch in den Sternen.
Auf der Magistrale - von Knappenrode über Niesky bis zur polnischen Grenze - wurde die Strecke in den vergangenen Jahren elektrifiziert. Ob es auch für Dresden-Görlitz dazu kommen wird, steht noch in den Sternen. © Foto: Rainer Weisflog

Die Finanzierung der Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Dresden-Löbau-Görlitz durch den Bund ist weiter ungeklärt. Eine Förderrichtlinie, auf deren Grundlage die Auswahl der Förderprojekte erfolgt, soll voraussichtlich erst Ende 2019 in Kraft treten. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor.

Selbst wenn die Regierung ausreichend finanzielle Mittel für die Elektrifizierung zur Verfügung stellen würde, gebe es keinerlei Garantie, dass der Fahrdraht zwischen Dresden und Görlitz kommt, erklärte der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete und Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, Torsten Herbst, in einer Pressemitteilung: „Bei Gesamtkosten allein für diese Strecke von über 500 Millionen Euro ist es schleierhaft, wie die im Programm für das gesamte Bundesgebiet derzeit bereitgestellten fünf Millionen Euro zur zügigen Umsetzung beitragen sollen.“

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Für fünf Millionen Euro könne nicht mal ein einziger Kilometer Bahnstrecke elektrifiziert werden, rechnet Herbst der Bundesregierung vor. Insbesondere im Zusammenhang mit der Diskussion um die Strukturentwicklung in der Lausitz sei dieses Vorgehen der schwarz-roten Bundesregierung nicht akzeptabel, so der liberale Politiker. Es sei für Sachsen und Deutschland besonders peinlich, dass die Strecke zwischen Dresden und Breslau auf polnischer Seite bis Ende 2019 komplett mit Fahrdraht ausgestattet sein wird, während auf deutscher Seite weiter nur Dieselzüge verkehren.

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„Für mögliche Fernverkehrsangebote auf der Ost-West-Achse bleibt die Strecke damit unattraktiv“, sagte Herbst. Das könne nicht der Anspruch der deutschen Verkehrspolitik sein.“ (SZ/pc)

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