Bautzen. Das erste Wohnprojekt zur dezentralen Unterbringung von Asylbewerbern und geduldeten Personen im Landkreis Bautzen ist beschlossen. Die Kreisräte stimmten in der Kreistagssitzung am Abend des 25. September 2023 mehrheitlich dafür.

Was das bedeutet, warum die Asylfrage im Landkreis Bautzen damit noch nicht gelöst ist und wie die AfD bis zuletzt versucht hat, die Abstimmung zu verhindern, erklärt Sächsische.de im Überblick.

Was beinhaltet das erste Asyl-Wohnprojekt im Kreis Bautzen?

Mit dem Beschluss für das erste Wohnprojekt hat der Kreistag Bautzen den Landrat beauftragt, einen Vertrag mit der Arbeiterwohlfahrt (Awo) Lausitz abzuschließen. Sie hatte als einzige ein der Ausschreibung entsprechendes Angebot für den Sozialraum Hoyerswerda eingereicht und verpflichtet sie sich, zum 1. Januar 2024 für Asylbewerber und Geduldete 100 Plätze in Wohnungen zur Verfügung zu stellen.

Wo sich die Wohnungen befinden, sei Sache der Awo, erklärt die Kreisverwaltung. Dafür kommen alle Kommunen des Sozialraums Hoyerswerda infrage. Dazu gehören neben der großen Kreisstadt Hoyerswerda auch Elsterheide, Spreetal, Lohsa, Bernsdorf, Schwepnitz, Oßling, Lauta und Wittichenau.

Die Laufzeit des Vertrages beträgt drei Jahre. Pro belegtem Platz fallen rund zwölf Euro und pro freiem Platz rund neun Euro Kosten pro Tag an. Bei voller Belegung entstehen über drei Jahre Gesamtkosten von rund 1,26 Millionen Euro. „Die Finanzierung erfolgt über die Asylpauschale, die der Freistaat Sachsen dem Landkreis als unterer Unterbringungsbehörde erstattet“, heißt es in der Beschlussvorlage.

Warum setzt der Landkreis Bautzen auf Asyl-Wohnprojekte?