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Bautzen: SPD ändert Meinung zu Bismarck-Denkmal

Zunächst hatte die Partei im Stadtrat zugestimmt, dass ein Bismarck-Denkmal auf dem Czorneboh wieder errichtet wird. Warum die Fraktion nun doch dagegen ist.

Von Theresa Hellwig
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Neben dem Turm auf dem Czorneboh soll das Bismarck-Denkmal wiedererrichtet werden. Die SPD im Stadtrat hat zunächst zugestimmt - nun aber ihre Meinung geändert.
Neben dem Turm auf dem Czorneboh soll das Bismarck-Denkmal wiedererrichtet werden. Die SPD im Stadtrat hat zunächst zugestimmt - nun aber ihre Meinung geändert. © Steffen Unger

Bautzen. Die SPD-Fraktion im Bautzener Stadtrat will beim nächsten Beschluss zum Bismarck-Denkmal auf dem Czorneboh anders abstimmen als zuletzt im Hauptausschuss. Das teilt Fraktionschef Roland Fleischer mit.

Der Hauptausschuss des Bautzener Stadtrates hatte Anfang des Monats beschlossen, dass der AfD-nahe Verein Bautzener Liedertafel das Bismarck-Denkmal im Bautzener Stadtwald auf dem Czorneboh wiedererrichten und dann der Stadt schenken darf. Daraufhin gab es heftige Kritik.

So hatten sich zum Beispiel das Sorbische Institut und die Domowina zu Wort gemeldet. Eines ihrer Argumente: Durch Bismarcks Politik wurden die Sorben unterdrückt. Das Denkmal wieder zu errichten, sei ein Zeichen gegen die Sorben.

Grüne haben beantragt, den Beschluss aufzuheben

In der vergangenen Stadtratssitzung hatten die Grünen dann den Antrag gestellt, den Beschluss aus dem Hauptausschuss wieder aufzuheben. In einer der kommenden Sitzungen soll der Antrag zur Abstimmung kommen. „Dieses Mal wird die SPD-Fraktion nicht mehr zustimmen“, sagte Roland Fleischer gegenüber Sächsische.de. „Wir haben dazugelernt und uns intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt.“

Auch Historiker seien sich uneins, wie mit dem ehemaligen Reichskanzler umzugehen sei. Vor allem deshalb, weil es sich bei dem Denkmal auf dem Czorneboh aber um eine Neuerrichtung handeln würde, wolle die SPD – anders als im Hauptausschuss – nun gegen die Pläne stimmen. Dass eine Wiedererrichtung etwas Anderes ist, als einen Umgang mit einem noch stehenden Denkmal zu finden, hatte auch Historiker Friedrich Pollack vom Sorbischen Institut herausgestellt.

„Wir dachten, das Denkmal könnte Schulunterrichtszwecken dienen“, erklärte Fleischer seine Zustimmung für das Denkmal bei der Abstimmung im Hauptausschuss. „Nun haben wir die Sorge, dass es zum Wallfahrtsort für Rechtsextreme werden könnte.“

Neben den Grünen und der SPD haben auch die Linken bereits erklärt, im Stadtrat gegen das Denkmal stimmen zu wollen.