Landratswahl in Bautzen: Bleibt's bei drei Bewerbern?
Bautzen. Am 12. Juni wählen die Menschen im Landkreis Bautzen einen neuen Landrat. Klar ist bislang zumindest, dass der jetzige Landrat, Michael Harig (CDU), nicht mehr antritt. Er ist seit 2001 im Amt und beendet im Sommer seine letzte von drei jeweils siebenjährigen Amtszeiten. Drei Bewerber für seine Nachfolge gibt es bislang.
Aber wie geht es nun weiter? Kommen möglicherweise weitere Kandidaten dazu? Sächsische.de gibt einen Überblick zur Landratswahl im Kreis Bautzen.
Wer sind die bisherigen Bewerber zur Landratswahl?
Bislang haben drei Männer signalisiert, zur Landratswahl im Landkreis Bautzen antreten zu wollen. Nominiert ist allerdings noch keiner von ihnen. Als Erstes wird das wahrscheinlich bei Alex Theile passieren. Der parteilose Bewerber aus Kamenz tritt für ein Bündnis der Parteien Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen an. Vergangene Woche wurde er bei einer Pressekonferenz vorgestellt.
Dort machten die drei Kreisvorsitzenden klar, dass sie sich bereits Ende vergangenen Jahres relativ schnell auf Theile als gemeinsamen Bewerber einigen konnten. Auch die Mitglieder der drei Parteien wüssten seit November Bescheid. Am 5. März sollen sie nun Theile als Landrats-Kandidaten nominieren.
Da Tobias Jantsch als Einzelbewerber antreten will, muss er Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten sammeln, um zugelassen zu werden. Der Unternehmer aus Kamenz hatte im Oktober angekündigt, bei der Landratswahl antreten zu wollen. Unterstützung für ihn wurde etwa vom Bautzener Team des Bundesverbandes für mittelständische Wirtschaft (BVMW) signalisiert, bei dem Jantsch Mitglied ist. „Zu seiner Unterstützung werden wir verschiedene Runden organisieren“, hieß es in einer Mitteilung des Verbandes.
Udo Witschas (CDU) ist derzeit erster Beigeordneter des Landkreises Bautzen. Als Kandidat für die Landratswahl muss er ebenfalls noch nominiert werden. Das sollen die Mitglieder des CDU-Kreisverbandes am 26. März tun. Witschas steht allerdings außerhalb wie innerhalb seiner Partei in der Kritik, nachdem er im Januar bei einer Versammlung gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Bautzen gesagt hatte, dass der Kreis diese nicht umsetzen werde.
Die Kreis-CDU war daraufhin zu einer „Aussprache“ zusammengekommen. In der anschließenden Mitteilung fehlte ein klares Bekenntnis zu Witschas als Landrats-Kandidaten. Kritik gab es etwa vom Hoyerswerdaer CDU-Verband. Witschas betont, weiterhin der nächste Landrat werden und nun das Gespräch mit den Mitgliedern der CDU suchen zu wollen.
Wie positionieren sich die anderen Parteien?
Ob es noch weitere Kandidaten für die Landratswahl geben wird, steht noch nicht fest. Die AfD hält sich dazu weiter bedeckt. In Bezug auf die bisherigen Bewerber äußert sich der AfD-Fraktionsvorsitzende im Bautzener Kreistag, Henry Nitzsche, mit militärischer Wortwahl: „Da noch kein einziger von den Kandidaten nominiert ist, warten wir erst mal ab, wer endgültig das Schlachtfeld betritt.“
Die Freien Wähler haben bislang nicht vor, einen eigenen Kandidaten aufzustellen, erklärt der Vorsitzende des Kreisverbandes und OB von Bischofswerda, Holm Große. „Wir schließen die Unterstützung einer beziehungsweise eines geeigneten, auf bürgernahe und sachorientierte Arbeit fokussierten, Kandidaten/in mit Führungserfahrung aber nicht aus.“ Bewerber könnten sich bei den Freien Wählern vorstellen. Tobias Jantsch habe das bereits getan.
Auch die FDP verzichtet auf einen eigenen Kandidaten, macht Kreisvorsitzender Mike Hauschild klar. Welchen der bisherigen Bewerber die Partei bevorzuge, sei noch nicht klar. Ein Kandidat mit Erfahrung in der Verwaltung wäre durchaus geeignet, so Hauschild. Zwei der Bewerber hätten sich schon bei der FDP vorgestellt und deren Fragen beantwortet. Wenn auch der dritte Kandidat auf die FDP zugehe und der Kreisvorstand dies als sinnvoll erachte oder selbst Gespräche wünsche, werde man auch mit diesem Bewerber reden.
Wie geht es bis zur Wahl am 12. Juni jetzt weiter?
Alle Wahlvorschläge müssen bis zum 7. April, 18 Uhr, bei der Vorsitzenden des Kreiswahlausschusses schriftlich eingereicht werden, erklärt das Landratsamt. Alle zugelassenen Wahlvorschläge werden dann bis spätestens 13. Mai veröffentlicht.
Um als Einzelbewerber zugelassen zu werden, benötigt Tobias Jantsch „200 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten im Landkreis Bautzen“, erklärt das Landratsamt. Die Wahlberechtigten würden ihre Unterschrift dort leisten, wo sie ihren Hauptwohnsitz haben.