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Bischofswerda kauft das Kulturhaus

Nach langem Hin und Her steht nun fest, wie es mit dem Haus weitergeht. Das hat der Stadtrat am Dienstag beschlossen. Doch beinahe wäre es nicht dazu gekommen.

Seit drei Jahren ist das Kulturhaus Bischofswerda geschlossen. Zurzeit steht es unter Insolvenzverwaltung. Bis Ende des Jahres will die Stadt das Gebäude kaufen.
Seit drei Jahren ist das Kulturhaus Bischofswerda geschlossen. Zurzeit steht es unter Insolvenzverwaltung. Bis Ende des Jahres will die Stadt das Gebäude kaufen. © Archivfoto: Steffen Unger

Bischofswerda. Oberbürgermeister Holm Große (parteilos) war nach der Abstimmung im Bischofswerdaer Stadtrat am Dienstagabend sichtlich erleichtert. „Nach so einer schwierigen Entscheidung kann man schon mal etwas durcheinander sein“, sagte er, nachdem er sich beim Verlesen des nächsten Tagesordnungspunktes mehrmals verhaspelt hatte. 16 Stadträte hatten vorher für die Umsetzung des genauen Maßnahmen- und Zeitplans für das Kulturhaus Bischofswerda gestimmt, fünf stimmten dagegen. Nach langem Hin und Her ist nun klar, wie es mit dem Gebäude am Schmöllner Weg weitergehen soll.

In den nächsten Jahren soll das Kulturhaus saniert und zu einem Kommunal- und Kulturzentrum umgebaut werden. Künftig soll der Innenstadt-Hort in dem Gebäude einziehen. Für den Hort, der jetzt noch in zwei Häusern untergebracht ist, wäre damit kein Neubau erforderlich. Teilen soll sich der Hort das Kulturhaus mit Ämtern der Stadtverwaltung, der Stadtbibliothek sowie der zurzeit im Bürohaus an der Bischofstraße untergebrachten Sächsischen Anstalt für kommunale Datenverarbeitung (SAKD). Außerdem soll der große Saal wieder für Veranstaltungen genutzt werden.

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Mehr als 14 Millionen Euro sollen investiert werden

Damit diese Vorhaben so schnell wie möglich umgesetzt werden können, sind weitere Schritte notwendig. Diese wurden nun durch den Beschluss schriftlich festgehalten. Der Plan sieht unter anderem vor, dass die Stadt das marode Gebäude bis Ende des Jahres kauft. Seit mehreren Jahren steht es unter Insolvenzverwaltung. Damit sich Bischofswerda aber nicht übernimmt, soll das Projekt mithilfe von Fördermitteln finanziert werden. Zwei Varianten sind dabei im Gespräch.

Variante eins: Der Kauf und die Sanierung sollen mithilfe von Fördermitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz finanziert werden. Bis zu 90 Prozent Förderung durch den Bund wären da möglich. Die Stadt müsste einen zehnprozentigen Eigenanteil zahlen. Nach ersten Schätzungen wären das 1,44 Millionen Euro. Die Gesamtkosten des Projektes belaufen sich auf 14,4 Millionen Euro.

Variante zwei: Der Kauf des Gebäudes soll durch das Programm Stadtumbau finanziert werden. Zwei Drittel der Kosten würden Bund und Freistaat übernehmen, ein Drittel müsste die Stadt zahlen. Dabei gibt es einen entscheidenden Nachteil: Die Sanierung soll wie in Variante eins mithilfe von Fördermitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz finanziert werden. Im Gegensatz zur ersten Variante würden die Mittel für den Kauf des Kulturhauses aber nicht zum Eigenanteil zählen. Das hätte zur Folge, dass die Stadt mehr Geld aus der eigenen Tasche zahlen müsste.

Deshalb wird die erste Variante priorisiert. „Wir haben als Stadt Bischofswerda eine einmalige Chance, die es unbedingt zu nutzen gilt“, sagte der Oberbürgermeister. Eine Förderung von 90 Prozent würde es so schnell nicht wiedergeben. Einige Stadträte äußerten am Dienstagabend dennoch ihre Bedenken. Hans-Jürgen Stöber von der Fraktion Die Linke/SPD sagte: „Wir beschließen die Finanzierung, ohne die Bedarfsanalyse zu kennen. Was ist, wenn die Fördermittel nicht kommen?“

Einige Stadträte äußern Bedenken

Dabei verwies er auch auf die Krone in Bautzen. Dort hat der Förderverein, der die ehemalige Stadthalle betreiben sollte, den Mietvertrag zum Ende des Jahres gekündigt. Die Betreibung sei ehrenamtlich nicht zu schaffen, hieß es zur Begründung.

Marcus Kratzer von der Fraktion Bürger für Bischofswerda pflichtete Stöber bei: „Was passiert, wenn die Fördermittel nicht fließen, wir aber das Gebäude schon erworben haben? Diese Punkte fehlen in der Beschlussvorlage, und das ist sehr ärgerlich.“

Holm Große erklärte dazu: „Das Vorhaben befindet sich bereits auf der Maßnahmenliste förderfähiger Projekte des Landkreises Bautzen. Wir sind deswegen überzeugt, dass wir die Fördermittel bekommen, auch weil wir ein innovatives Projekt haben.“

Ausgewählt wurden die Projekte unter anderem von der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS). Mit Romy Reinisch war am Dienstagabend die stellvertretende Geschäftsführerin im Stadtrat zu Gast. Sie erklärte: „Wir haben die Idee geprüft und sie für förderfähig befunden. Es ist die Möglichkeit, eine Ruine zu etwas Tollem zu entwickeln.“

Stadt will über den Kaufpreis verhandeln

Die Fördermittel scheinen also so gut wie bewilligt zu sein. Aber noch ist unklar, wie hoch der Kaufpreis für das Kulturhaus sein wird. In den Schätzungen wird er vorerst auf 210.000 Euro beziffert. Einige Stadträte wollten deshalb einen Maximalkaufpreis in der Beschlussvorlage festlegen. Davor warnte unter anderem der Fraktionsvorsitzende der CDU, Bernd Grüber: „Dann könnten wir gleich festlegen, zu welchem Preis wir das Gebäude kaufen.“

OB Holm Große war der gleichen Meinung: „Wir wollen mit dem Insolvenzverwalter über den Preis verhandeln. In unseren Planungen haben wir den Kaufpreis deswegen mit Absicht zu hoch angesetzt.“

Schlussendlich wurde dem Zeit- und Maßnahmenplan zugestimmt. Beinahe wäre die Abstimmung noch einmal kurz verschoben worden. Denn Karl-Heinz John von der FDP-Fraktion beantragte vorher, dass die Sache noch einmal in den Fraktionen besprochen werden sollte. „Es ist wichtig, dass wir als Stadtrat ein geschlossenes Bild abgeben“, sagte er. Neun Stadträte stimmten gegen diesen Vorschlag, neun dafür, drei enthielten sich. Damit war der Antrag abgelehnt, weil keine Mehrheit erzielt werden konnte; und es musste ohne Besprechung abgestimmt werden. Dem Oberbürgermeister dürfte auch da ein Stein vom Herzen gefallen sein.

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