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Brisante Diskussion um Kurtaxe

Der Bad Schandauer Stadtrat beschloss eine Formalie. Daran schloss sich eine Debatte ums Geld an.

© Kristin Richter

Von Gunnar Klehm

Bad Schandau. Die Kurtaxe in Bad Schandau heißt jetzt Gästetaxe. In der zugehörigen Satzung werde das jetzt geändert. Auf diese Formalie ist die Stadt erst kürzlich aufmerksam geworden. Hintergrund ist, dass nur staatlich anerkannte Kurorte eine Kurtaxe von ihren Gästen erheben dürfen. Ansonsten ist die Formulierung Gästetaxe vorgeschrieben. Die Satzung gilt für das gesamte Stadtgebiet. Als Kurort zertifiziert sind aber nur die Ortsteile Ostrau und Krippen sowie das Stadtgebiet Bad Schandau. In den anderen Ortsteilen muss es Gästetaxe heißen. Nun ist die Satzung allgemeingültig geregelt. An der Höhe der Abgabe ändert sich nichts.

Wer den Pfennig nicht ehrt

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Gleichzeitig beschloss der Stadtrat die Kalkulation zur Gästetaxe bis 2022. Hier fragte Stadtrat André Große (WV Tourismus), warum darin viele Positionen in der Summe angehoben, die für die Betriebsführung aber dagegen abgesenkt wurde. Die Betriebsführung übernimmt die Bad Schandauer Kur- und Tourismus GmbH (BSKT). Die muss entsprechend dem Zuschuss der Stadt die eigenen Personalkosten und weitere Ausgaben planen.

Bürgermeister Thomas Kunack (WV Tourismus) erklärte, dass die Haushaltslage dieses Jahr keine Erhöhung zulasse. Es sei ihm aber bewusst, dass an der Stelle eine Erhöhung notwendig wird, um Qualität im Tourismus liefern zu können. Noch hat die Stadt gar keinen Haushalt für 2018 aufgestellt. Die Debatte darüber steht noch aus. Der Beschluss zur Kalkulation und der Gästetaxe sei nur vorsorglich erfolgt.