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Britenrabatt

Mit der Forderung „Ich will mein Geld zurück“ setzte die damalige britische Premierministerin Margaret Thatcher 1984 auf dem EU-Gipfel in Fontainebleau einen Rabatt für ihr Land auf den Beitrag zum Gemeinschaftshaushalt durch.

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Mit der Forderung „Ich will mein Geld zurück“ setzte die damalige britische Premierministerin Margaret Thatcher 1984 auf dem EU-Gipfel in Fontainebleau einen Rabatt für ihr Land auf den Beitrag zum Gemeinschaftshaushalt durch.

Zur Begründung wies die Regierungschefin darauf hin, dass Großbritannien weit weniger Geld aus den üppigen Brüsseler Agrartöpfen erhalte als etwa Frankreich.

Seit 1985 hat Großbritannien deshalb einen Abschlag auf seinen EU-Beitrag von durchschnittlich 4,6 Milliarden Euro im Jahr bekommen. Für jeden Euro, den London nach Brüssel überweist, fließen 66 Cent wieder zurück.

Mit Blick auf die Erweiterung um zehn Staaten fordern die EU-Kommission und die anderen 24 EU-Mitglieder, dass der Britenrabatt für die nächste Finanzplanung von 2007 bis 2013 deutlich gesenkt wird, weil sich Großbritannien andernfalls nicht ausreichend an den Kosten der Erweiterung beteiligen würde. Zudem wird darauf verwiesen, dass der Anteil der Agrarausgaben am Gesamthaushalt seit 1984 kontinuierlich zurückgegangen ist.

Nach EU-Berechnungen würde sich der Britenrabatt nach dem gültigen Schlüssel in den nächsten Jahren fast verdoppeln. Um diese Lücke auszugleichen, müssten demnach auch die neuen Mitgliedstaaten einen Beitrag leisten, um den Rabatt zu finanzieren.

Die britische Regierung ist zwar bereit, über den Rabatt zu verhandeln. Sie macht dafür aber zur Bedingung, dass die EU ihre Agrarsubventionen in absehbarer Zeit kürzt. Dies ist für Frankreich – Hauptnutznießer der Zahlungen an Landwirte – nicht akzeptabel. (AP)