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Bundeswehr bleibt am Horn von Afrika

Der Bundestag hat den Antiterror-Einsatz um13 Monate verlängert.

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Berlin. Die Bundeswehr beteiligt sich weiter am US-geführten Antiterror-Einsatz am Horn von Afrika. Mit den Stimmen der Großen Koalition und der FDP machte der Bundestag gestern den Weg frei für die Verlängerung der Operation „Enduring Freedom“ (OEF) um 13 Monate. Grüne und Linke stimmten dagegen. Reduziert wird allerdings die Obergrenze von 1400 auf 800 Soldaten. Die 100 Elitesoldaten des „Kommandos Spezialkräfte“ (KSK), die für den Einsatz in Afghanistan bereitgehalten wurden, sind aus dem Mandat gestrichen.

„Die Gefahr des internationalen Terrorismus ist noch immer nicht gebannt“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Walter Kolbow, zur Begründung für die Verlängerung des Einsatzes. Der CDU-Außenexperte Eckart von Klaeden wies darauf hin, dass es 2007 weltweit 15000 Anschläge gegeben habe, bei denen 70000 Menschen getötet oder verletzt worden seien. Es sei „Aufgabe und Pflicht, zur Sicherheit der eigenen Bürger, den Terrorismus an der Wurzel zu bekämpfen“, mahnte von Klaeden.

Bröckelnde Akzeptanz

Für die FDP stellte sich Werner Hoyer hinter den Einsatz. Gleichzeitig stellte er die Rechtsgrundlage infrage. Sieben Jahre nach den Anschlägen des 11. September 2001 könne man sich allmählich nicht mehr auf das Selbstverteidigungsrecht nach Artikel 51 der UN-Charta berufen, sagte Hoyer. Die Grünen-Abgeordnete Kerstin Müller stellte fest, dass selbst im Bundestag die Akzeptanz für OEF bröckele. Sie verwies auch auf Abweichler aus den Reihen von SPD und Union. Die Grünen stimmen gegen OEF, seit sie in der Opposition sind. (AP)