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Bush am Tiefpunkt

USA. Der 2 000. im Irak gefallene Soldat und andere Hiobsbotschaften trüben die Stimmung im Weißen Haus.

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Von Laszlo Trankovits,Washington

Die Stimmung im Weißen Haus soll miserabel sein. Die gefürchteten Wutausbrüche von US-Präsident George W. Bush träfen nicht mehr nur engste Mitarbeiter, „die das zu nehmen wissen, sondern nunmehr auch einige der jungen Berater“, sagte ein politischer Freund von Bush laut „Daily News“. Der Präsident sei frustriert und wütend, auch wenn er unbeirrt an die Richtigkeit seiner Politik glaube. Dies sind „die dunkelsten Tage der Bush-Präsidentschaft“ kommentierte die „Washington Post“.

Die Meldung über den 2 000. toten US-Soldaten im Irak war nur die jüngste Hiobsbotschaft, die das Weiße Haus in diesen Wochen erreicht. Bush-Vertraute und führende Republikaner sind in Skandale und staatsanwaltliche Ermittlungen verwickelt. Das konservative Lager zweifelt immer offener an Politik und Entscheidungen des Präsidenten. Bush befindet sich – nimmt man Meinungsumfragen und die Zahl der politischen Brandherde zum Maßstab – auf einem Tiefpunkt seiner bisherigen Amtszeit.

Vor fast genau einem Jahr siegte er bei den Präsidentschaftswahlen über seinen demokratischen Herausforderer John Kerry – nun glauben den verschiedenen Meinungsumfragen zufolge nur noch rund 40 Prozent der Amerikaner, dass „Bush seinen Job gut macht“. Noch deutlicher sank die Zustimmung seiner Landsleute zum Irakkrieg.

Diese Woche steht Bush neues Ungemach ins Haus. Bei den Ermittlungen über die Entlarvung der CIA-Agentin Valerie Plame drohen engsten Weggefährten Anklagen. Bushs Stabschef Karl Rove sowie der Stabschef von Vizepräsident Dick Cheney, Lewis Libby, werden verdächtigt, sich mit Indiskretionen strafbar gemacht zu haben. Cheney selbst ist nun ins Visier des Sonderermittlers Patrick Fitzgerald geraten. Dieser soll aufklären, wer die Ehefrau des Ex-Sonderbotschafters Jospeh Wilson verriet.

Ein politisches Eigentor

Für Bush ist diese Entwicklung besonders dramatisch, da zumindest Cheney und Rove zu seinem Küchenkabinett gehören, das der Ex-Stabschef im Außenministerium, Lawrence Wilkersen, bitter als „Verschwörung“ im Weißen Haus beschrieb. Dieser Kreis sei das Entscheidungsgremium für zentrale Fragen der US-Politik gewesen und passe eher „zu einer Diktatur denn einer Demokratie“. Sein damaliger Chef, der ehemalige Außenminister Colin Powell, habe eine „Serie desaströser Entscheidungen“ in diesem Kreis nicht verhindern können, schrieb Wilkersen in einem Beitrag für die „Los Angeles Times“.

Auch bei den Parteifreunden von Bush brennt es lichterloh: Der zurückgetretene Sprecher der Republikaner im Repräsentantenhaus, Tom DeLay, musste sich auf einer Polizeiwache fotografieren und die Fingerabdrücke nehmen lassen. DeLay soll Industriespenden mit illegalen Tricks in die Parteikasse geschleust haben.

Ein politisches Eigentor des Präsidenten droht auch die Nominierung seiner Rechtsberaterin Harriet Miers für das Oberste Gericht zu werden. Die religiösen und konservativen Gruppen sind bitter enttäuscht über die Wahl Miers, die weder dem Wunschbild der Rechten entspricht noch Erfahrung als Richterin hat. Republikaner zweifelten offen an den intellektuellen Kapazitäten der Juristin. (dpa)