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Corona: Sächsisches Konjunkturprogramm

Ein eigenes Konjunkturprogramm des Freistaats soll Lücken bei den Corona-Hilfen des Bundes schließen, erklärte Ministerpräsident Michael Kretschmer.

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Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, kündigte ein eigenes Konjunkturprogramm des Freistaats an.
Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, kündigte ein eigenes Konjunkturprogramm des Freistaats an. © Jan Woitas/dpa

Plauen. Sachsen will mit einem eigenen Konjunkturprogramm Lücken in den Corona-Hilfen des Bundes schließen. Das kündigte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Samstag bei einer Diskussion mit Vertretern des Gastgewerbes in Plauen an. Noch wisse man nicht genau, welche Einnahmeausfälle die vom Bund geplanten Maßnahmen für Sachsen bedeuten und welche Kofinanzierung sie erfordern. 

Kretschmer hatte sich wiederholt kritisch zur Absenkung der Mehrwertsteuer geäußert. Er könne damit wenig anfangen, bekräftigte er seine Haltung am Samstag. Sachsens Regierung will Anfang kommender Woche auf einer Klausur in Meerane über das Konjunkturprogramm für den Freistaat sprechen.

"Wir haben in den vergangenen Monaten viel Solidarität, viel Zusammenhalt erlebt", sagte Kretschmer. Viele hätten in einen Abgrund geschaut und nicht gewusst, wie es weitergeht. Gastronomen und Hoteliers gehörten dazu. Im Konjunkturpaket des Bundes gebe es Komponenten, die genau richtig seien und jetzt gebraucht würden. Man wisse nicht, was in den nächsten Jahren passiere. Deutschland müsse handlungsfähig bleiben, wenn es in besondere Situationen gerate. Man müsse auch dann immer noch so viel "trockenes Pulver" haben, um reagieren zu können: "Deswegen, Maß halten."

Die Bundesregierung habe richtig erkannt, dass die Krise bis in das nächste Jahr reichen werde und dass es eine ganze Reihe von Unternehmen gebe, die das ohne Gegenmaßnahmen nicht überleben werden, sagte Kretschmer. (dpa)