Von Sven Siebert, Berlin
Klaus Ernst ist ein lebensfroher Mensch. Wenn er nach seinem Porsche 911 „Carrera“ gefragt wird und danach, wie sich der Besitz eines Luxus-Sportwagens mit dem Vorsitz der Linkspartei vertrage, antwortet der 55-jährige Bayer: „Wir predigen Wein, aber wir trinken ihn auch.“ Die Linke fordere nicht, dass die Menschen in Armut lebten. Und man müsse auch nicht arm sein, um gegen Armut zu sein.
So spricht der Gewerkschafter und Bundestagsabgeordnete aus Schweinfurt. Und das kam eine ganze Weile gut an. Aber seit einiger Zeit grummelt es in der Partei, der Ernst gemeinsam mit der Ostberlinerin Gesine Lötzsch seit Mai vorsitzt – insbesondere in den Ost-Landesverbänden. Dabei geht es nicht so sehr um den Porsche, der – nebenbei gesagt – zehn Jahre alt ist, sondern um seine Einkünfte als Parteichef und Mitglied des Fraktionsvorstands im Bundestag.
Gestern befasste sich auf einer Sitzung im hochsommerlichen Berlin erneut der geschäftsführende Bundesvorstand der Partei mit dem „Fall Ernst“. Die Kritik von der Parteibasis konzentriert sich auf Ernsts Gehalt als Parteivorsitzender in Höhe von 3500 Euro. Sachsen-Anhalts Linke-Fraktionschef Wulf Gallert hat sich für eine genaue Überprüfung von Ernsts Einkommen ausgesprochen. Und Sachsens Linke-Chef Rico Gebhardt fordert im Auftrag des Landesrats seiner Partei eine „einheitliche Regelung“ der Bezüge der Vorstände und Mitarbeiter der Linken.
Uneinheitliche Regelung
Ein Problem ist nämlich, dass dies bisher nicht einheitlich gehandhabt wird. Und dass von Fall zu Fall der Bundesvorstand darüber entscheidet, was als angemessen gilt. Parteichefin Lötzsch verzichtet wie vormals Oskar Lafontaine auf eine Vergütung. Ernst, der zuvor als hauptamtlicher Gewerkschaftsfunktionär der IG Metall entlohnt worden war, erhält 3500 Euro wie früher auch Lothar Bisky.
„Ich will hier keine Neiddebatte“, sagte Gebhardt der SZ. „Ich wünsche mir eine klare Regel, gerade damit solche Diskussionen künftig vermieden werden.“ Über eine grundsätzliche Regelung müsse ein Parteitag befinden.
Ernsts 3500 Euro addieren sich zu dessen Einkünften als Bundestagsabgeordneter. Dort erhält er seine Diät in Höhe von 7668 Euro und einen Zuschlag der Fraktion als Mitglied des Vorstands in Höhe von 1913 Euro. Zusammen sind das gut 13000 Euro. Wenn man – wie viele Kritiker – unzulässigerweise auch noch die steuerfreie Aufwandspauschale für Abgeordnete in Höhe von knapp 4000 Euro hinzuzählt, landet Ernst bei 17000 Euro.
Viel für jemanden wie Ernst, der immer wieder kritisiert, dass das „zunehmende Einkommengefälle das Land spaltet“. Das Einkommensgefälle zwischen Ernst, anderen Mitgliedern des Parteivorstands und vor allem den übrigen Mitgliedern der Linken spaltet jedenfalls die Partei.
Ernsts Mit-Vorsitzende Lötzsch, die gestern nach der Vorstandssitzung vor die Presse trat, berief sich gestern auf die geltenden Beschlüsse der Parteispitze. Sie selbst verzichte auf ein Vorsitzenden-Gehalt, „weil ich kein Interesse daran habe, einen Arbeitsvertrag mit der Partei abzuschließen“. Sie könne aber das „Gegrummel“, das es in der Partei wegen Ernsts Zusatzeinkommen gebe, „psychologisch nachvollziehen“. Die Partei nehme die Kritik der eigenen Basis daher „sehr ernst“. Im September will sich der Bundesvorstand voraussichtlich ein weiteres Mal mit der Höhe der Gehälter ihrer Vorsitzenden befassen.
Lötzsch zeigte sich aber ablehnend gegenüber Rico Gebhardts Forderung nach einem Parteitagsbeschluss. Dies halte sie nicht für sinnvoll, sagte Lötzsch. Zugleich schloss sie sich der Einschätzung ihres Ko-Vorsitzenden Ernst an, Kritik von außen an ihm richte sich in Wahrheit gegen die Partei Die Linke.
Dabei geht es allerdings in erster Linie um Ernsts Spesenabrechnungen im Bundestag, die die jetzige Einkommensdiskussion noch angeheizt hatte. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Abgeordneten, weil er mehrere Reisen in seiner Funktion als Aufsichtsratsmitglied zweier Schweinfurter Industrieunternehmen als Abgeordneter abgerechnet hatte.
Vorwürfe rasch klären
Ernst hatte hier bereits erklärt, er habe korrekt gehandelt. Vor allem werfe ihm niemand vor, sich durch die Abrechnungen bereichert zu haben. Seine Abgeordnetentätigkeit lasse sich gar nicht von der Wahrnehmung seiner Aufsichtsratsmandate trennen. „Ich bin überzeugt davon, dass sich das im Ergebnis der Untersuchung bestätigt.“ Lötzsch sagte, der Vorstand unterstütze Ernsts Bemühungen, die Vorwürfe möglichst rasch aufzuklären.