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Die Aussteiger

© Bonß (2), Rietschel, Michael, St. Füssel, Linke

Zur Landtagswahl 2019 planen etliche Parlamentarier ihren Abschied. Hinter anderen Personalien steht noch ein Fragezeichen – außer beim Präsidenten.

Von Gunnar Saft

Die Ex-Staatsministerin für Soziales und langjährige Leipziger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Clauß hat für so eine Frage sofort die passende Antwort. „Ich trete an, solange ich noch High Heels tragen kann“, erwidert die kokette 68-Jährige, nachdem sich der Journalist erkundigt, ob sie sich zur Wahl im nächsten Jahr erneut für ein Mandat im Landtag bewerben will. Dazu gibt es noch einen Tipp: Man solle fortan immer auf ihre Schuhe achten.

Es ist ein geschicktes Ausweichen vor einem Problem, das zurzeit alle 126 Parlamentarier der auslaufenden Legislaturperiode bewegt. Was tun, wenn im Freistaat absehbar am 1. September 2019 die Neuwahl ansteht: Weitermachen oder nicht? Dass sich dazu vorab nicht jeder äußern möchte, hat verschiedene Gründe. Die reichen vom Noch-unentschieden-Sein bis zu purer Taktik, bei der man zunächst seine Chance abwägt, von der eigenen Parteibasis noch einmal nominiert zu werden.

Die Liste der Aussteiger aus der Parlamentsarbeit dürfte daher länger werden, je näher der Wahltag rückt. Auf Nachfragen heißt es heute sowohl bei den Grünen als auch bei der AfD-Landtagsfraktion, dass sich dort absehbar alle amtierenden Abgeordneten erneut um ein Mandat bemühen werden. Auch die Begründungen für die geplante Kontinuität ähneln sich. Während man bei der AfD darauf verweist, dass es sich bei allen Fraktionsmitgliedern um politische Neueinsteiger handelt, die ihre Arbeit fortsetzen wollen, begründen dies die Grünen mit einem zuletzt vollzogenen Generationswechsel. Und die Neuen würden natürlich weitermachen wollen.

Am weitesten sind dann bei der anstehenden Personalfrage die Linken. Sechs ihrer 27 Abgeordneten, so heißt es aus der Fraktion, haben angekündigt, sich 2019 nicht mehr zur Wahl zu stellen – darunter Landtagsvizepräsident Horst Wehner sowie der rechtspolitische Sprecher Klaus Bartl. Letzterer sitzt seit 1990 im Parlament und war mehrere Jahre Fraktionschef der Linken. Ebenfalls ihren Ausstieg angekündigt hätten die Abgeordneten Klaus Tischendorf, Kathrin Kagelmann, Cornelia Falken sowie Kerstin Lauterbach.

In den anderen Fraktionen sind bisher nur wenige solcher Entscheidungen gefallen. Bei der SPD betrifft das sogar ein amtierendes Regierungsmitglied. „Ja, ich werde am Ende der Legislaturperiode aufhören. So wie angekündigt.“, bestätigt Sachsens Wissenschafts- und Kunstministerin Eva-Maria Stange (SPD) den geplanten Rückzug. Ihre Fraktion verliert dann eines ihrer erfahrensten und bekanntesten Mitglieder. Aber auch bei der CDU gibt es prominente Aussteiger. Allen voran Ex-Ministerpräsident Stanislaw Tillich, der sein Landtagsmandat sogar schon Ende Oktober dieses Jahres abgeben will. Nachfragen zu seinem künftigen Berufsweg blockt der Politiker, der mehr als neun Jahre dem Freistaat als Regierungschef vorstand, bislang ab. Das Parlament verlassen will zudem der langjährige Bildungsexperte der CDU-Fraktion, Thomas Colditz – er geht als parteiübergreifend anerkannter Fachmann.

Hinter dem Verbleib anderer CDU-Abgeordneter wie Volker Tiefensee oder Ex-Innenminister Markus Ulbig steht dagegen noch ein Fragezeichen. Anders als beim Landtagspräsidenten Matthias Rößler. Der 63-jährige räumt auf Anfrage unumwunden ein, auch nächstes Jahr gern für eine Kandidatur bereitzustehen – „wenn mich meine Basis vorschlägt“. Gleiches gelte für sein Präsidentenamt, falls sich die Wähler für ihn entscheiden, die eigene Fraktion ihn erneut vorschlägt und sich die Mehrheit der künftigen Abgeordneten hinter ihn stellt. Dass Rößler bleiben will, nimmt man vor allem in den eigenen Reihen aufmerksam zur Kenntnis. Längst wird dort spekuliert, dass sich der sehr wertkonservative Politiker bereithält – für den speziellen Fall, dass CDU und AfD ab Herbst 2019 worüber auch immer verhandeln müssen.