Von Jürgen Müller
Diera-Zehren. Etwas Ungewöhnliches ist passiert: Die Gemeinde Diera-Zehren hat Steuererhöhungen beschlossen. Das gab es zuletzt vor zwölf Jahren. Rückwirkend ab 1. Januar dieses Jahres müssen höhere Grundsteuern und mehr Gewerbesteuer bezahlt werden. Die Hebesätze steigen jeweils um 15 Prozentpunkte.
Effektiv bedeutet das, für landwirtschaftlich genutzte Flächen müssen 5,3 Prozent mehr Steuern gezahlt werden. Für Eigentümer bebauter Grundstücke und für Gewerbetreibende erhöht sich die Steuer um jeweils vier Prozent. „Wer also beispielsweise eine Grundsteuer von 150 Euro im Jahr hatte, muss jetzt 156 Euro bezahlen“, macht Kämmerin Katja Mertig an einem konkreten Beispiel deutlich. Die Gemeinde erhofft sich dadurch jährliche Mehreinnahmen von rund 25 000 Euro.
Ungewöhnlich ist auch, dass die Steuererhöhung am Montagabend im Gemeinderat ohne Diskussion durchging, wenngleich auch nicht einstimmig. Vier Räte waren dagegen, die anderen zwölf stimmten zu. Das war im vergangenen Jahr noch ganz anders. Nach langen Diskussionen lehnte damals der Gemeinderat, die von der Verwaltung geforderten Steuererhöhungen zweimal ab. Dennoch plante die Gemeinde den Haushalt mit den höheren, aber abgelehnten Steuersätzen, was Empörung im Gemeinderat hervorrief. Letztlich musste der Haushalt geändert und mit den alten Steuersätzen aufgestellt werden.
Auch mit den jetzt erhöhten Steuern liegt Diera-Zehren deutlich unter dem Landesdurchschnitt und ist auch weit günstiger als die umliegenden Städte und Gemeinde (siehe Tabelle). Vor allem Grundstückseigentümer werden in Meißen, Lommatzsch, Käbschütztal oder Niederau weit mehr belastet als in Diera-Zehren. So wird es in der Gemeinde zwar für Steuerzahler teurer, im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden aber nicht teuer.
Grund ist, dass es der Gemeinde finanziell relativ gut geht. So wird sie voraussichtlich das Jahr 2016 mit einem Plus von 93 400 Euro abschließen. Nicht berücksichtigt sind hierin allerdings die sogenannten Abschreibungen, die der Freistaat Sachsen fordert, vorübergehend aber bis Ende dieses Jahres ausgesetzt hat. Vereinfacht gesagt sollen die Städte und Gemeinden Investitionen doppelt bezahlen. Neben der Investitionssumme soll noch einmal so viel Geld zurückgelegt werden, um später eine Ersatzinvestition zu bezahlen. Verglichenwerden kann das mit einem Autokauf. Wer sein Fahrzeug mit Kredit finanziert, muss außer den Kreditraten noch einmal so viel Geld zurücklegen, dass er sich später ein neues Auto kaufen kann, ohne Schulden zu machen. Rechnet man diese Abschreibungen mit ein, würde die Gemeinde das Jahr 2016 mit einem Minus von 553 000 Euro abschließen. Mehr noch: Bis zum Jahr 2019 würden die Finanzreserven von derzeit 1,2 Millionen Euro auf 98 000 Euro zurückgehen. Ein Problem, das alle Städte und Gemeinde im Freistaat haben. Erwartet wird, dass der Freistaat die Vorschriften ändert und Abschreibungen nur für Neuinvestitionen ausgewiesen werden müssen. Eine Entscheidung steht aber noch aus.