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So laufen in Döbeln die Corona-Kontrollen

Polizei und Ordnungsamt dürfen jetzt bei Verstößen Bußgelder kassieren. Aber reicht die Kapazität für Kontrollen?

Masken sind in Geschäften und in Bus und Bahn Pflicht.
Masken sind in Geschäften und in Bus und Bahn Pflicht. © Norbert Millauer

Region Döbeln. Vergesslichkeit oder Verweigerung: Der Grund ist egal. Wer seit dem 1. September ein Geschäft betritt oder ein öffentliches Verkehrsmittel nutzt, der muss seinen Mund und seine Nase bedecken. Wer das nicht tut, der zahlt seit Dienstag. Und zwar 60 Euro. Kassiert werden kann das Geld von Polizeibeamten oder Vertretern der kommunalen Ordnungsämter. Aber haben die überhaupt genug Kapazität, um sich neben Verkehrssündern noch um Coronasünder zu kümmern? Wir haben nachgefragt.

Stadt Döbeln führt Schwerpunktkontrollen durch.

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In der Stadt Döbeln sei es nicht beabsichtigt, flächendeckende Kontrollen durchzuführen, äußerte sich Stadtsprecher Thomas Mettcher. „Das städtische Ordnungsamt behält sich Schwerpunktkontrollen vor, die im Rahmen der regulären Streifentätigkeit durchgeführt werden.“ Bei den Kontrollen würden die Mitarbeiter mit dem erforderlichen Augenmaß vorgehen. Es sei jedoch auch festgestellt worden, dass die Mehrheit der Döbelner sich in der Stadt an die coronabedingten Regelungen hält.

„Ernst der Lage erkannt“: Bürgermeister lobt die Harthaer

Ähnlich sieht es auch in der Stadt Hartha aus. „Großes Kompliment an die Harthaer. Sie scheinen den Ernst der Lage erkannt zu haben und halten sich an die Regeln“, äußerte sich Bürgermeister Ronald Kunze (CDU). Zweimal habe er selbst schon Leute angesprochen, die keine Maske getragen hatten. „Sie hatten jedoch ein Attest dabei, dass sie aufgrund ihres Asthmas keine Maske tragen können“, erzählt Kunze. 

Darüber hinaus sei das Ordnungsamt der Stadt gut aufgestellt, um auch die Einhaltung der Corona-Regeln mit kontrollieren zu können. Werde die Maske falsch getragen, so würden die Träger darauf hingewiesen. „Bisher sind wir da auch immer auf Verständnis gestoßen“, so das Gemeindeoberhaupt. Extra Kontrollen werde es jedoch nicht geben. Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes achten ebenso bei ihrer normalen Streifentätigkeit mit auf die Einhaltung der Regeln.

Bisher ein Verstoß in der Gemeinde Ostrau.

Im Bereich Ostrau werden die Kontrollen von den Vertretern des Ordnungsamtes in Zusammenarbeit mit dem Ortspolizisten durchgeführt. Gezielte Kontrollen seien aber auch in der Kommune nicht vorgesehen. „Nein, das müssen schon offensichtliche Verstöße sein“, so Bürgermeister Dirk Schilling (CDU). Und diese seien bisher auch in Ostrau eher selten: „Die Leute sind allgemein sehr vernünftig und beachten zum Beispiel die Maskenpflicht in den Geschäften und in den öffentlichen Verkehrsmitteln.“ 

Wenn gegen eine Regel verstoßen werde, gebe es zunächst eine Ermahnung. „Nur wenn jemand dann bewusst dagegen verstößt, wird ein Bußgeld erhoben. Das ist bisher nur einmal passiert.“, äußerte sich Schilling. Generell sollte bei dem Thema „Die Kirche im Dorf gelassen werden“. Es sei immer die Verhältnismäßigkeit zu wahren, betont Schilling.

In Waldheim genügt bei Verstößen meist ein freundlicher Hinweis.

Negative Erfahrungen in Bezug auf den Umgang mit Verstößen gegen die Corona-Schutz-Maßnahmen hat das Ordnungsamt in Waldheim bisher kaum gemacht. So die Bilanz von Christin Rost, Sachgebietsleiterin Ordnung und Sicherheit, Brand- und Katastrophenschutz in der Stadt Waldheim. Würden Verstöße festgestellt, so genüge in der Regel ein freundlicher Hinweis an die Bürger oder eine Verwarnung. In den wenigsten Fällen sei bisher die Verhängung eines Bußgeldes notwendig gewesen. „Zur Durchsetzung der Vorschriften stehen uns keine zusätzlichen Mittel oder zusätzliches Personal zur Verfügung. Die Kontrollen werden innerhalb des üblichen Streifendienstes beziehungsweise auf konkrete Anfrage durchgeführt“, so Rost weiter.

Polizei führt keine gezielten Corona-Kontrollen durch.

Auch die Polizei kontrolliert die Einhaltung der Regelungen im Auftrag des Landkreises. „Sofern Bedarf besteht, werden wir die Gesundheits- und Ordnungsämter im Sinne der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen. Das ist bereits seit geraumer Zeit gelebte Praxis“, informierte Jana Ulbricht, Sprecherin der Polizeidirektion (PD) Chemnitz. Vonseiten der Polizei gebe es auch keine zielgerichtet geplanten Kontrollen im Zusammenhang mit den Corona-Schutzmaßnahmen im ÖPNV sowie bei Geschäftstreibenden oder Händlern.„Selbstverständlich gehen wir wie auch bisher uns mitgeteilten Hinweisen nach und leiten eine Prüfung ein“, so Ulbricht weiter. 

>>>Über die Ausbreitung des Coronavirus und über die Folgen in der Region Döbeln berichten wir laufend aktuell in unserem Newsblog.<<<

Werden dabei Verstöße festgestellt, so würden diese entsprechend angezeigt. Die Anzeigen würden dann an die zuständigen Bußgeldbehörden der Landkreise beziehungsweise der Stadt Chemnitz übermittelt. Die Anzahl der Vorkommnisse sei jedoch in den vergangenen Wochen sehr gering gewesen. „Im Bereich Döbeln gab es im August lediglich einen Hinweis bezüglich der Nichteinhaltung des Mindestabstandes in einem Lokal. Dies hatte sich jedoch bereits vor Eintreffen der Beamten am Ort erledigt“, sagte die Polizeisprecherin. Verstöße gegen die Maskenpflicht wurden seit Dienstag in Döbeln nicht festgestellt.

Fahrgäste können aus Fahrzeugen des ÖPNV verwiesen werden.

Von den Busfahrern selbst kann kein Bußgeld erhoben werden, wie Henning Schmidt, Fachbereichsleiter Verkehr bei der Regiobus Mittelsachsen, sagt. Bei Maskenverweigerern müssten sich die Fahrer an die Polizei wenden. Doch weil dies zu Wartezeiten für alle Reisenden führe, machten die Fahrer im Fall der Fälle eher von ihrem Recht Gebrauch, die Fahrgäste nicht zu befördern. Das sei jedoch bisher die Ausnahme geblieben (Sächsische.de berichtete). 

Ähnlich sieht es in den Zügen der Mitteldeutschen Regiobahn(MRB) aus.„Unsere Mitarbeitenden dürfen das Bußgeld nicht erheben, dies obliegt rechtlich den Ordnungsämtern der Landkreise und kreisfreien Städten“, äußerte sich ein Sprecher. Sollte in den Fahrzeugen einmal ein Verstoß festgestellt werden, so würde das Fahrpersonal freundlich und deeskalierend darauf hinweisen. „Die Reaktion reicht von verständnisvoll bis – eher selten - aggressiv“, erklärt der Sprecher.

„Bei Weigerung der Nutzung werden wir im letzten Schritt die Fahrgäste auf Basis unserer Beförderungsbedingungen des Zuges verweisen, da sie eine Gefahr für andere Personen darstellen. Dies gegebenenfalls auch unter Hinzuziehen der zuständigen Bundespolizei.“ Bis Ende der kommenden Woche soll es in den Zügen noch kostenlos Mund-Nase-Bedeckungen für die Fahrgäste geben.

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