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Döbeln: Verfahren wegen fehlender Maske eingestellt

Ein Döbelner hatte Widerspruch gegen einen Bußgeldbescheid eingelegt. Auch der Landtagsabgeordnete Lars Kuppi verweigert ein Bußgeld.

Das Amtsgericht Döbeln hat ein Verfahren gegen einen Döbelner wegen fehlender Schutzmaske eingestellt.
Das Amtsgericht Döbeln hat ein Verfahren gegen einen Döbelner wegen fehlender Schutzmaske eingestellt. © André Braun

Döbeln. Am 30. November vergangenen Jahres war die Polizei in Döbeln gegen die sogenannten Spaziergänger vorgegangen, die immer montags gegen die Corona-Maßnahmen protestierten. Dabei war der 59-jährige Gert Frank W. von der Polizei registriert worden, weil er wie andere ohne Maske unterwegs war. Weil er gegen das Bußgeld von 60 Euro Widerspruch einlegte, ging der Vorgang vor Gericht (DA berichtete am 20. Juli). Richter Wolfgang Demmer setzte das Verfahren aus.

Ärztliches Gutachten wegen Gesundheitsproblemen

Jetzt hat das Amtsgericht das Verfahren gegen W. komplett und ohne Auflagen eingestellt. W., der EU-Rentner ist, hatte schon in der Verhandlung gesundheitliche Probleme als Gründe dafür angebracht, dass er keine Maske trug. Der Richter hatte ihm die Gelegenheit eingeräumt, das durch ärztliche Gutachten und die Bewilligungsbescheide zu seiner Rente zu beweisen.

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Verhandlungstermin gegen Lars Kuppi abgesetzt

Am 14. Dezember vergangenen Jahres war auch der AfD-Landtagsabgeordnete Lars Kuppi in der Bäckerstraße ohne Maske festgestellt worden. Ein in der nächsten Woche beim Amtsgericht angesetztes Bußgeldverfahren ist aber abgesetzt worden.

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Wie der zuständige Richter sagte, sei der Fall wegen weiteren Ermittlungsbedarfs an die Bußgeldbehörde zurückverwiesen worden. Es sei nicht ganz klar, wo genau sich Kuppi befand und ob es dort eine Maskenpflicht gab.

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