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Langsamer durch Waldheims Innenstadt?

Die Stadtratsfraktion der AfD in Waldheim hat einen entsprechenden Antrag gestellt. Alle Fraktionen sind gesprächsbereit.

Die Waldheimer Stadträte diskutieren, ob der Obermarkt wieder eine verkehrsberuhigte Zone werden soll.
Die Waldheimer Stadträte diskutieren, ob der Obermarkt wieder eine verkehrsberuhigte Zone werden soll. © Dietmar Thomas

Waldheim. Der Waldheimer Obermarkt gehört zu den schönsten in der Region. „Glücklicherweise ist er belebt, weil das Zentrum in unserer Stadt noch funktioniert, es viele Geschäfte und Gewerbetreibende gibt“, sagte Bürgermeister Steffen Ernst (FDP) zur Ratssitzung. 

Thema war der Antrag der AfD-Fraktion für eine verkehrssichere Innenstadt und die Errichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches. Allen Fraktionen war es wichtig, ihre Meinung zum Thema zu sagen. Zurzeit können Fahrzeuge den Obermarkt mit 20 Kilometern in der Stunde passieren. 

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Erhebungen der Pflasterstraße sollen dafür sorgen, dass diese Geschwindigkeitsbegrenzung eingehalten wird. 

20er-Zone im Sinne der Waldheimer Gewerbetreibenden

„Unsere Beobachtungen und die einiger Bürger, haben ergeben, dass oft schneller gefahren wird, die Barrieren als Sprungbrett genutzt werden“, sagte Stadtrat Mike Mende (AfD). Eine verkehrsberuhigte Zone in diesem Bereich würde bedeuten, dass die Höchstgeschwindigkeit auf 7 Kilometer in der Stunde reduziert und die Fußgänger Vorrang hätten. 

Diese Regelung hatte es bereits bis vor einigen Jahren gegeben. Nach der Sanierung des Obermarktes wurde dieser eine verkehrsberuhigte Zone. „Jahre später war das rechtlich nicht mehr haltbar. Die Verkehrsbelastung wurde der Anforderung an eine verkehrsberuhigte Zone nicht mehr gerecht. Deshalb wurde eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 20 Kilometern in der Stunde festgelegt“, sagte der ehemalige Bürgermeister Steffen Blech (CDU) auf Anfrage. 

Seiner Ansicht nach wäre es falsch, diese Entscheidung wieder zurückzukurbeln. Denn die 20er-Zone sei im Sinne der am Obermarkt ansässigen Gewerbetreibenden.

Vorschlag für Tempo-Begrenzung auf dem Niedermarkt

Die AfD-Fraktion will nicht nur eine Änderung am Obermarkt, sondern auch am Niedermarkt. Die Kreisstraße ist eine wichtige Ortsdurchfahrt. Dass dort 50 Kilometer in der Stunde gefahren werden dürfen, hält die Fraktion für unangemessen.

 Durch die beiden Bushaltestellen und die an der Straße parkenden Autos sei die Sicht für Fußgänger zeitweise zusätzlich eingeschränkt. „Wir wollen, dass die Geschwindigkeit auf 30 Kilometer pro Stunde reduziert wird“, sagte der AfD-Stadtrat 

Die Geschwindigkeitsbegrenzung soll nach den Vorstellungen der Fraktion an der Zschopaubrücke beginnen und in Höhe des Geschäftes ehemals „Fisch-Christel“ enden und beidseitig gelten.

Stadträte sind sich grundsätzlich einig

„Wir müssen über die Verkehrssituation auf dem Ober- und Niedermarkt reden. Ich stimme einer Meinungsbildung zu, denn die derzeitige Situation ist nicht schön. Allerdings ist abzuwarten, ob der Antrag auch so untersetzt ist, dass eine Änderung rechtlich möglich ist“, sagte André Langner (FDP). 

Dieter Hentschel von der Fraktion Die Linke/SPD brachte zum Ausdruck, dass auch seiner Fraktion die Sicherheit der Bürger am Herzen liege. Er hoffe, dass der Antrag nicht zerredet werde. Er habe seine Berechtigung.

„Berechtigung ja, aber wir müssen sehen, ob eine Geschwindigkeitsbeschränkung rechtlich möglich ist, die Voraussetzungen dafür gegeben sind. Das muss überprüft werden“, so Ricardo Baldauf (CDU). Seine Fraktion plädiert dafür, dass nicht nur die zwei Straßen betrachtete werden, wenn es um mehr Verkehrssicherheit in der Stadt geht.

 Der CDU-Stadtrat könnte sich vorstellen, dass alle Vorschläge aufgelistet und bei einer Verkehrsschau im nächsten Jahr betrachtet werden

.Als eine gute Idee bezeichnete Albrecht Hänel den Antrag der AfD. Er habe sich auf dem Obermarkt in Döbeln umgeschaut. Dieser ist verkehrsberuhigt. In der Kundenfrequenz der Geschäfte habe sich das nicht niedergeschlagen, findet er.

Diskussion im Technischen Ausschuss

„Wir müssen das Thema Stadtzentrum komplett betrachten. Wichtig ist, dass den Gewerbetreibenden, die in ihre Geschäfte investiert haben, keine Nachteile entstehen, die Kunden die Läden gut erreichen können“, sagte Waldheims Bürgermeister Steffen Ernst. Sicher würden die Mitglieder des Technischen Ausschusses zu einer guten und für die Fußgänger sicheren Lösung kommen. 

Grundsätzlich wurde der Antrag von allen Fraktionen als diskussionswürdig begrüßt, das Thema im Technischen Ausschuss weiter beraten.Da es sich bei der Straße auf dem Niedermarkt um eine Kreisstraße handelt, kann die Kommune selbst keine verkehrsrechtlichen Veränderungen vornehmen. 

Die AfD-Fraktion regte deshalb eine Verkehrsschau an. Bei dieser Begehung sollte mindestens ein Mitglied jeder Fraktion dabei sein, so Mike Mende. Es müsse gehandelt werden. Schließlich soll nicht erst etwas passieren.

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