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Striegistal macht Austritt rückgängig

Die Kommune kehrt zum Sächsischen Städte- und Gemeindetag zurück. Davon erhoffen sich die Räte einiges.

Striegistal wird sich ab 2021 wieder dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag angeschließen. Dem gehören bis auf vier alle sächsischen Kommunen an.
Striegistal wird sich ab 2021 wieder dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag angeschließen. Dem gehören bis auf vier alle sächsischen Kommunen an. © Dietmar Thomas

Von Ingolf Rosendahl und Heike Heisig

Striegistal. Schwimmen gegen den Strom ist für die Gemeinde Striegistal nichts Außergewöhnliches. Das war schon so, als sie vor nunmehr 15 Jahren aus dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG) – einer Interessengemeinschaft der Kommunen – ausgetreten ist. Mit der Nichtmitgliedschaft stand sie zwar nicht alleine da, war allerdings in überschaubarer Gesellschaft.

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Im Moment gehören von 419 Kommunen im Freistaat nur fünf nicht dem Verband an. Striegistal ist die einzige im Landkreis Mittelsachsen. Ab dem 1. Januar 2021 ändert sich das.

Bis vor 15 Jahren gehörte Striegistal dem SSG schon einmal an, trat aber im Zuge der Gemeindegebietsreform aus. „Als kleine Gemeinde fühlten wir uns nicht vertreten“, begründete Bürgermeister Bernd Wagner (parteilos) die Situation. Mittlerweile hoffen die Räte allerdings, dass sich das ändern wird. Alle 17 bei der zurückliegenden Sitzung anwesenden Gemeinderäte stimmten für einen Wiedereintritt in den Verein.

Mitgliedschaft kostet Geld

Das ist auch mit Kosten verbunden. Für 2021 beträgt die Verbandsumlage für Striegistal voraussichtlich 3.090 Euro. Diese setzt sich aus einem Sockelbetrag von 300 Euro zusammen. Pro Einwohner sind dann noch einmal 62 Cent fällig.

In den zurückliegenden 15 Jahren hat Striegistal diesen Vereinsbeitrag sozusagen gespart. Damit konnte die Kommune 35.000 Euro, die sie an den SSG hätte zahlen müssen, für andere Dinge ausgeben. Doch sie fühlte sich auch weniger gut informiert über kommunale Belange. So gibt der SSG zum Beispiel eine Vereinszeitschrift mit Empfehlungen heraus, wie Kommunen auf diese oder jene Situation reagieren könnten, wo sie Hilfe finden.

„Da mit großen Vorhaben, wie zum Beispiel zum Breitbandausbau oder auch zum Windvorranggebiet, schwierige Themen zu bewältigen sind, wurde den Gemeinden der Vorschlag unterbreitet, dem Verband wieder beizutreten“, begründet Gabriele Köhler vom Hauptamt der Gemeinde Striegistal. Diesem Vorschlag folgten die Ratsmitglieder.

Verein unterstützt Kommunen

Vorteile haben die Mitglieder des Vereins einige. Dabei geht es auch um das Geld der Steuerzahler. So nimmt der SSG nicht nur das kommunale Anhörungsrecht gegenüber dem Landtag und der Staatsregierung wahr. An den Verhandlungen zum kommunalen Finanzausgleich nimmt der Verein ebenfalls teil. „Wir erarbeiten darüber hinaus Muster von Satzungen und Hilfestellungen, die wir unseren Mitgliedern zur Verfügung stellen“, sagte der stellvertretende SSG-Geschäftsführer Ralf Leimkühler.

„Ein Beispiel stellt der Schutzschirm für die Kommunen wegen der coronabedingten Einnahmeausfälle dar, den wir mit unserem Schwesterverband, dem Sächsischen Landkreistag und der Sächsischen Staatsregierung verhandelt haben.“ Der Schutzschirm war laut Leimkühler der bundesweit erste seiner Art und beispielgebend für andere Bundesländer.

Für die Mitgliedschaft im SSG fallen für die Städte und Gemeinden zwar Gebühren an. Aber: „Neben der Finanzierung ist jedoch die Mitwirkung von vielen kommunalen Entscheidungsträgern in unseren Verbänden und Gremien entscheidend für die Ergebnisse unseres Verbandes“, sagte Vizechef Leimkühler. Diese Zusammenarbeit sei erwünscht und wesentliches Merkmal des Vereins.

Fast jede Gemeinde ist Mitglied

Der SSG sieht es als seine Stärke an, dass fast jede sächsische Stadt und Gemeinde Mitglied des kommunalen Spitzenverbandes ist. Mit Stand vom 1. Januar 2020 gab es laut Vereinsangaben im Freistaat 416 kreisangehörige Städte und Gemeinden sowie drei kreisfreie Städte. Von diesen 419 Kommunen sind bislang 414 Mitglied im SSG. Darin leben insgesamt 99,76 Prozent der Einwohner des Freistaates.

Die Gründe der Nicht-Mitglieder kenne die Vereinsführung nicht im Detail. Neben Striegistal gehören vier weitere Gemeinden mit jeweils um die 1.000 Einwohner im Vogtlandkreis sowie in Ostsachsen nicht zum Verband. Deren Namen wollte Leimkühler nicht nennen. „Wir würden uns jedoch sehr freuen, auch diese Kommunen in unsere Gemeinschaft aufnehmen zu können“, so der Vizegeschäftsführer.

Mit Striegistal ist dieser Wunsch mittlerweile in Erfüllung gegangen. Eine hohe Mitgliederzahl und die Geschlossenheit des Verbandes würden dazu beitragen, die Interessen von Kommunen und deren Bürgern gegenüber der Politik durchzusetzen.

Mehrere Austritte wegen Gemeindefusionen

Seit der SSG-Gründung 1990 habe es auch Austritte gegeben, zumeist aufgrund von Gemeindefusionen. Die Mitgliedschaft sowohl der Städte als auch der Gemeinden im SSG stellt im Vergleich zu den alten Bundesländern eine Besonderheit dar: Bei den dortigen kommunalen Landesverbänden gebe es extra Städtetage und Gemeindebünde. „Dies kann die Durchsetzungsfähigkeit kommunaler Anliegen erschweren“, so Ralf Leimkühler. (FP)

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