Wie geht es mit der S 35 in Ostrau weiter?
Ostrau. Die Staatsstraße S 35 in der Ortslage Ostrau ist dringend sanierungsbedürftig. Darauf verweist Bürgermeister Dirk Schilling immer wieder bei den übergeordneten Behörden. Auch SPD-Landtagsabgeordneter Henning Homann hat keinen Zweifel daran, dass die Straße saniert werden muss.
„Ich konnte mir dank Bürgermeister Dirk Schilling dazu im Sommer vergangenen Jahres selbst ein Bild machen“, sagte Homann. Er habe sich im Nachgang an das zuständige Ministerium gewendet.
„Wichtig ist, dass Einigkeit zwischen dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr und der Gemeinde Ostrau über die dringenden Handlungsbedarf besteht“, so Homann auf Nachfrage von Sächsische.de. Es seien in Bezug auf das Vorhaben auch schon wichtige Vorarbeiten geleistet worden.
Der gesamte Abschnitt soll saniert werden
„Die Ausschreibungsunterlagen für den Gesamtabschnitt sind bereits aufgestellt. Der Plan ist, den gesamten Abschnitt der Staatsstraße zu sanieren. Eine ins Gespräch gebrachte Aufteilung der Baumaßnahme würde bedeuten, dass das Vorhaben unwirtschaftlich werden könnte und wird deswegen nicht weiterverfolgt“, erklärte Homann.
Aufgrund der aktuellen Haushaltslage sei leider keine seriöse Aussage zum Zeitraum der Realisierung möglich. „Als SPD-Abgeordneter setze ich mich dafür ein, dass in den kommenden Jahren weitere Mittel für die Sanierung von Straßen, den Ausbau des Nahverkehrs sowie Schulen und Kitas zur Verfügung gestellt werden.“
Die notwendigen coronabedingten Ausgaben zur Unterstützung des Gesundheitssystems sowie zur Rettung von Unternehmen und Arbeitsplätzen haben viele Finanzmittel gebunden.
SPD-Abgeordneter schlägt "Sachsenfond 2050" vor
„Damit trotzdem Zukunftsinvestitionen in eine moderne Verkehrs- und Bildungsinfrastruktur möglich sind, habe ich als SPD-Landesvorsitzender gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dirk Panter, einen Investitionsfonds ‚Sachsenfond 2050‘ vorgeschlagen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete.
Vorgesehen sei, in den kommenden Jahren mindestens 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen statt das Geld in einer ökonomisch unvernünftig kurzen Zeit in die Tilgung von Krediten zu stecken, für die aktuell keine Zinsen zu zahlen seien.
„Die Diskussion darüber ist noch nicht abgeschlossen. Unser Ziel ist es, dass ab 2023 neue Finanzmittel, auch für den Staatsstraßenbau wieder zur Verfügung stehen“, sagte Henning Homann.
Absage vom Amt
Auf Anfrage von Sächsische.de teilte das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv) mit: „Mit Blick auf die anhaltenden corona-bedingten Herausforderungen steht der Sächsische Haushalt 2021/2022 weiterhin unter erheblichem Druck. Dies betrifft auch die Finanzierungssicherheit für das angefragte Vorhaben.
Die Maßnahme in Ostrau konnte somit nicht in das diesjährige Bauprogramm aufgenommen werden. Damit lässt sich derzeit noch keine Aussage zum Zeitraum einer Realisierung treffen, wir bitten um Verständnis.“
Ob das die Anwohner der Straße weiterhin haben, bleibt abzuwarten. Eigentlich wollten einige Bürger eine Unterschriftenaktion initiieren, um auf das Problem aufmerksam zu machen.