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Über die Nachtruhe vor dem Justizzentrum

Die Stadt Dresden lobt die Einhaltung der Arbeitszeiten bei Bauarbeiten an einer bekannten Stelle vor dem Landgericht. Drinnen ist man irritiert. Eine Glosse.

Unangekündigte Bauarbeiten sorgen für Klagen im Landgericht Dresden. Die Maßnahme findet an einer schlagzeilenträchtigen Stelle statt.
Unangekündigte Bauarbeiten sorgen für Klagen im Landgericht Dresden. Die Maßnahme findet an einer schlagzeilenträchtigen Stelle statt. © SZ/Alexander Schneider

Dresden. In der Justiz ist das Phänomen gut bekannt. Es gibt Verfahren, an denen kleben die Probleme wie Pech und Bitumen. Was schiefgehen kann, geht dann auch tatsächlich schief. Angefangen von den Ermittlungen bis zum Urteil. Am Ende lachen die Falschen oder sie entgehen ihrer gerechten Strafe.

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Solche Dinge passieren natürlich auch außerhalb der Justiz, und manchmal sogar gleich vor dem Gebäude. Jahrelang hat etwa eine Ampel für bundesweiten Spott gesorgt, weil sie nur eine einzige Farbe zeigte: rot. Die Regelung war für Verkehrsteilnehmer bestimmt, die von der Ziegelstraße nach rechts in die Güntzstraße einbogen. Ein Grüner Pfeil erlaubte ihre Passage nach einem Stopp – alle anderen Optionen waren per Dauerrot ausgeschlossen. Das ist Dresdner Pragmatismus.

Autofahrer aus dem Westen, die im Umgang mit dem grünen Pfeil nicht geübt waren, sollen dort bisweilen schon sehr lange zugebracht haben, zumindest, wenn nicht jemand hinter ihnen genervt hupte. Irgendwann hatte das Straßen- und Tiefbauamt offenbar genug von der öffentlichen Ignoranz. Also griffen die Beamten zu Pollern und setzten dem Spott ein Ende.

Doch jetzt darf dort wieder gehu… nein gelacht werden. Einigermaßen irritiert muss sich Landgerichtspräsident Martin Uebele an die Stadtverwaltung gewandt haben, als an eben dieser Stelle plötzlich Bauarbeiter lärmten – genau unter seinem Dienstbüro. Ab Mitte Mai rissen Männer in orangefarbenen Westen das historische Dresdner Kopfsteinpflaster in diesem abgepollerten Stück aus der Ziegelstraße. Bagger dröhnten, Asphalt-Schwaden zogen durch die pandemiebedingt offenen Fenster.

Er, Uebele, hätte als Hausherr des Justizzentrums doch gerne gewusst, was vor seinem Gebäude passiert. Nach wenigen Tagen antwortete das Amt und verwies auf eine Pressemittelung des Rathauses, wie Uebele knapp auf SZ-Anfrage bestätigte: „Bis voraussichtlich Freitag, 28. Mai 2021, wird das Pflaster der Ziegelstraße von der Lothringer Straße bis zum Güntzplatz ausgetauscht. Für die Arbeiten ist der Abschnitt voll gesperrt. Vorhandene Parkplätze auf der Ziegelstraße können nicht genutzt werden. Eine Umleitung für den Radverkehr ist ausgeschildert. (…) Die Kosten betragen etwa 30.000 Euro“, heißt es auf der Rathaus-Webseite dazu.

Nur an Werktagen unter Einhaltung der Nachtruhe

In seiner Antwort an den Präsidenten soll das Straßen- und Tiefbauamt nach SZ-Informationen dann etwas ausführlicher von einer Ertüchtigung der Fahrbahn geschrieben haben und dass die „Verpflichtung“ zur Information der Anlieger der ausführenden Baufirma übertragen worden sei. Auch räumten die Beamten ein, dass mit den Straßenbaumaßnahmen Lärmbelästigungen „im Rahmen der zulässigen Toleranzen“ einhergingen: Die Bauarbeiten dürfen daher nur an Werktagen und unter Einhaltung der Nachtruhe ausgeführt werden, heißt es da angeblich wörtlich.

Eine Formulierung, bei der man sich nun auf den Fluren der Justiz die Augen reibt. Das Problem sei ja gerade, dass durch die unangekündigten Bauarbeiten Gerichtsverhandlungen in den Sälen erheblich beeinträchtigt würden, die sich am Ostflügel nah an der Baustelle befinden. Gegen Nachtarbeiten hätte niemand etwas einzuwenden gehabt – mögliche Beschwerden über die Störung der Nachtruhe dürften sich auch vom Eliasfriedhof auf der gegenüberliegenden Straßenseite in Grenzen halten.

Immerhin gelobte die Stadt Besserung. Man werde mit zukünftigen Bauvorhaben im Umfeld des Landgerichts Dresden im Hinblick auf den laufenden Justizbetrieb sensibler umgehen.

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