merken
PLUS Dresden

Demos: Wie schützt man sich vor falscher Gesellschaft?

Der Vorwurf: Dresdner Bürger beziehen zu wenig Stellung gegenüber Extremisten. Woran das liegen und wie man es ändern könnte. Eine Betrachtung.

Pegida-Geburtstag 2018. Immer mehr populistische Initiativen demonstrieren in Dresden. Am vergangenen Wochenende protestierten Studenten gegen die Corona-Maßnahmen, kommenden Sonntag feiert Pegida den siebten Jahrestag.
Pegida-Geburtstag 2018. Immer mehr populistische Initiativen demonstrieren in Dresden. Am vergangenen Wochenende protestierten Studenten gegen die Corona-Maßnahmen, kommenden Sonntag feiert Pegida den siebten Jahrestag. © Archiv/Benno Löffler

Dresden stehen diesen Monat noch mehrere große Demonstrationen bevor. Pegida und Querdenker wollen sich an ihren Jahrestagen als kraftstrotzende Straßenbewegungen präsentieren, während Initiativen zum Gegenprotest aufrufen. Derweil fragen sich besorgte Bürger, ob sie gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung auch Flagge zeigen können, ohne sich von Populisten, Rechtsextremisten und Kleinparteien bis hin zur AfD vereinnahmen zu lassen. Ähnliche Unsicherheit bei denen, die sich Sorgen über rechte Umtriebe machen, ohne sich dem linken Spektrum zuzuordnen. Wie schützt man sich vor falscher Gesellschaft auf der Straße?

Wie schwierig all das ist, ist allerorten zu spüren. So kritisieren etwa Sprecher der Initiativen „Nationalismus raus aus den Köpfen“ und „Herz statt Hetze“, die seit Jahren regelmäßig lautstark aber selten in Überzahl gegen die Pegida-Umtriebe protestieren, sie würden von Polizei und Versammlungsbehörde als „linksextremistisch“ wahrgenommen und sogar behandelt.

Anzeige
Moderner Wohnen? Wann, wenn nicht jetzt!
Moderner Wohnen? Wann, wenn nicht jetzt!

Neue Fassade, Dach, Bad oder eine Solaranlage? Die Kreissparkasse Bautzen bietet finanzielle Lösungen - auch für altersgerechtes Wohnen.

Im jüngst veröffentlichten Jahresbericht des Sächsischen Landesamts für Verfassungsschutz für 2020 findet sich ein ähnlicher Vorwurf gegenüber Teilnehmern des Gegenprotests bei Kundgebungen von Impfgegnern, Corona-Kritikern und Pandemie-Leugnern: Die Gegenprotestierer hielten zwar die Schutzmaßnahmen ein, heißt es da, „wenngleich eher aus basisdemokratischen Erwägungen und einem gesamtgesellschaftlichen Verantwortungsgefühl heraus und mitnichten aus Respekt vor dem Staat und seiner Verordnungen“.

Die Mutter einer Gymnasiastin stellt sich spontan einer Demo von Impfgegnern vor der Schule ihres Kindes entgegen.
Die Mutter einer Gymnasiastin stellt sich spontan einer Demo von Impfgegnern vor der Schule ihres Kindes entgegen. © SZ/Alexander Schneider

Demo-Fotos auf rechten Seiten

Szenenwechsel. Ein Freitag vor einem Gymnasium im Dresdner Süden, wo an jenem Tag Schüler verschiedener Schulen geimpft werden. Mittags bauen sich Menschen mit Transparenten vor dem Gebäude auf. „Eltern stehen auf in Sachsen“ steht auf einem Plakat, „Hände weg von unseren Kindern“ auf einem anderen. Sie protestieren gegen die Schüler-Impfung. „#Masken-frei“, „#Abstands-frei“, „#Quarantäne-frei“ und „#freie Impfentscheidung“ ist dort zu lesen.

Plötzlich stellt sich eine Frau vor die Mini-Demo und reckt ein Pappschild in die Höhe: „Impfen rettet Leben, Querdenken nicht – im Gegenteil“. Sie ist Mutter einer Gymnasiastin, lächelt und sagt, sie sei nicht zum Diskutieren hier, aber wolle den Protest nicht unwidersprochen lassen. Als sie von der Spontan-Demo erfahren hatte, habe sie die Wut gepackt.

„Wir wollen nichts Böses, aber wir machen uns Sorgen“, sagen die Protestler, die wohl mit vielem gerechnet hatten, aber nicht mit der Courage einer einzelnen Mutter. „Was ist mit den Langzeitfolgen?“, fragen sie, die kenne schließlich niemand. Impfungen von Kindern seien viel zu riskant, behaupten sie. Wenn sich nicht genügend Erwachsene impfen ließen, müssten auch Kinder geimpft werden, „weil wir sonst die Pandemie nie in den Griff bekommen“, entgegnet die Frau: „Dass Sie sich Sorgen machen, verstehe ich gut.“

Sie selbst habe mehrere Verwandte in der Familie, die sich partout nicht impfen lassen wollten. „Das macht mich wütend, ich komme bei denen nicht durch!“ Am Nutzen der Impfungen könne es doch keine Zweifel mehr geben. „Wissenschaft ist keine Meinung“, sie sei Wissenschaftlerin, habe sich mit den Studien beschäftigt und könne auch Quellen einordnen, anders als selbst ernannte Querdenker.

„Unfassbar“, schimpfen die Demonstranten zurück, die Mutter opfere ihr eigenes Kind. Sie, die nur das Beste für ihre Kinder im Sinn hätten, würden jedoch als „Nazis“ diffamiert. Die Mutter mit dem Schild geht nach einer halben Stunde, dann ziehen auch die Demonstranten ab. Nachmittags tauchen Demo-Fotos auf der Internetseite einer rechtsextremen Partei auf.

Szenenwechsel. Dienstagabend in der Dreikönigskirche. Der Berliner Journalist und Autor Matthias Meisner liest aus seinem aktuellen Buch „Fehlender Mindestabstand. Die Coronakrise und die Netzwerke der Demokratiefeinde“. Er hat es zusammen mit Heike Kleffner bereits im April herausgegeben. Eine Analyse der Vernetzung von Impfgegnern, Klimawandelleugnern, Verschwörungstheoretikern, Reichsbürgern und Neonazis. Rechtsextreme nutzten die Pandemie zur Mobilisierung, als ein Mittel, um in bürgerliche Kreise hineinzuwirken, so Meisner. Er spricht von „einer gefährlichen Mischung von Menschen auf der Straße und in den sozialen Netzen“. Die Vielschichtigkeit habe ihn erschrocken und an die Flüchtlingskrise 2015 erinnert: „Gefährlich für die Demokratie“.

Es sei „leider zu beobachten“, sagt Meisner, dass im „Süden der ehemaligen DDR“ rechtsextreme Umtriebe besonders problematisch seien, „vielleicht lebensbedrohlich“. Das sei seit Mai 2020 etwa entlang der Bundesstraße „B 96“ zu beobachten, die von Sassnitz auf Rügen nach Zittau führt. Im Norden Berlins etwa stünden sonntags ein paar Leute, in Sachsen Hunderte. Inzwischen gebe es sogar Anschläge auf Impfzentren in Sachsen, in Görlitz sei ein Mediziner als „Arzt des Todes“ beschimpft worden, nur weil er impft.

"Es ist lästig"

Rita Kunert, seit Jahren eine führende Organisatorin der Anti-Pegida-Demos, sitzt neben Meisner auf dem Podium und berichtet über ihre Erfahrungen in der Stadt. Ihr Gefühl: Die Behörden haben ihr Augenmerk vor allem auf die Gegendemonstranten gerichtet, die als „radikal linke Szene“ gelten. Gleichzeitig versammelten sich auch auf der ersten großen Querdenker-Demo am 30. Oktober vergangenen Jahres rund 5.000 Menschen „ohne Maske und ohne Abstand“ am Theaterplatz – gemeinsam mit bekannten Neonazis und Holocaust-Leugnern.

Auch am 14. März dieses Jahres, als alle Querdenken-Demos vom Gericht untersagt worden waren, hätten sich die Demonstranten bei einer Wellenlänge-Kundgebung am Landtag gesammelt. Von dort seien sie dann in die Stadt gezogen. Seit diesem Jahr teilten sich die Demonstranten von „Querdenken 351“ montags mit Pegida den Altmarkt und den Wiener Platz als Kundgebungsort. Das nutze beiden. Die meisten Dresdner, so Kunert, störe das nicht: „Es ist lästig, ja, aber nicht so, dass man sich damit auseinandersetzt“.

Am Ende sagt eine Studentin in der Kirche, sie diskutiere öfter unter Kommilitonen, wie man gegen die Corona-Politik demonstrieren könne, ohne Rechtsextremisten zu stärken. Diese Frage kann auch Meisner nicht konkret beantworten.

Rita Kunert ist Anmelderin von diversen Demos, unter anderem immer montags die Gegendemo zu Pegida.
Rita Kunert ist Anmelderin von diversen Demos, unter anderem immer montags die Gegendemo zu Pegida. © Sven Ellger

Auch Rita Kunert ist eine couragierte Frau, die alleine mit einem Schild demonstrieren würde. Im Sommer hielt sie am „offenen Mikrofon“ der Querdenker eine ruhige, unaufgeregte Rede, in der sie betonte, dass sie im Lockdown Kinder unterrichtet habe und längst auch nicht mit allen Pandemie-Maßnahmen einverstanden sei. Aber das habe nicht im Entferntesten mit der Verschleppung und Vernichtung jüdischer Kinder im Dritten Reich zu tun. Kunert erhielt mehr Applaus, als sie erwartet hatte.

Noch einmal Szenenwechsel. Am vergangenen Sonnabend demonstrieren 400 Menschen gegen Corona-Maßnahmen. „Studenten stehen auf“ nennt sich die bundesweite Initiative, ihr Name erinnert an „Eltern stehen auf“. Sie fordern ihr Recht auf Bildung, was sie durch einen Pflicht-Coronatest vor der Vorlesung beeinträchtigt sehen. Redner warnen vor Plänen „von denen da oben“, vor „Menschen-Experimenten“, der Gier der „Pharma-Lobby“ und stellen ihren Protest in die Tradition von 1989. Die Gefährlichkeit des Virus wird heruntergespielt. Ein Leipziger Querdenken-Anwalt sagt, er lebe das halbe Jahr auf Mallorca, wo seine zehnjährige Tochter die Schule besuche. „Sie wird dort nicht geimpft und nicht getestet!“ Die Studenten jubeln. Dass es für Kinder auch hierzulande keinen Impfzwang gibt, sagt der Anwalt nicht.

Gefühlt betonen die Redner häufiger als bei vergleichbaren Demos ihre Friedlichkeit, gefühlt sind weniger Menschen dabei, die offen mit Rechtsextremen sympathisieren. Pandemie-Experten sind nicht unter den Rednern. Ein älterer Herr macht sich über eine angeblich „politisierte Wissenschaft“ Gedanken. Gegenprotest? Auch den gibt es, es sind vielleicht 20. Dabei ist die Innenstadt an diesem Sonnabend voller Menschen, die teils ungläubig, teils staunend die Studentendemo beäugen, und sich dann wieder ihrem Leben widmen.

Zu platt, zu laut, zu destruktiv

Für die einen ist der Protest gegen die Corona-Maßnahmen Kampf gegen das „System“ oder gar die „Merkel-Diktatur“, die angeblich Freiheitsrechte abschaffen wolle, worauf es nur eine Antwort geben könne: absoluten Widerstand. Das bestehende System müsse verändert oder besser ganz abgeschafft werden. Das sagen sie seit Monaten laut und öffentlich, auch wenn sie so tun, als sei das alles verboten.

Vielen Dresdner Bürgern ist das in jeder Hinsicht zu viel. Zu viel Widerstand, zu viel aggressive Sprache, zu viel Erregung. Zu platt, zu laut und auch zu destruktiv. Zu diesen Menschen gehören vielleicht die Mutter, die sich im Alleingang Impfgegnern entgegenstellt, und die Studentin mit der Frage, was sie sinnvoll unternehmen kann, ohne „Nazis“ zu unterstützen.

Am Sonntag feiert Pegida den siebten Jahrestag und wird versuchen, Anhänger zu mobilisieren. Am 30. Oktober folgen die Querdenker mit dem Einjährigen. Möglicherweise wird der Gegenprotest daher zahlreicher. Doch es sollten weit mehr sein, um dieses Dresdner Demonstrations-Dilemma aufzulösen.

Populisten sind in Dresden nicht in der Mehrheit und waren es nie. Nur: Dass sie das nicht sind, muss ihnen auch regelmäßig von genau dieser Mehrheit gezeigt, „demonstriert“, werden. Gut sichtbar auf der Straße von überwältigend vielen Menschen, Initiativen und von vielen Parteien, auch solchen, die sich nicht aufs Demonstrieren verstehen. Eine wiederholte Vergegenwärtigung gemeinsamer Werte stärkt die Bürgerschaft in ihrem Zusammenhalt – und wird auch sächsische Behörden wie den Verfassungsschutz an die Errungenschaft einer couragierten und emanzipierten Zivilgesellschaft verdeutlichen.

Weiterführende Artikel

Dresden demonstriert für Vielfalt und Weltoffenheit

Dresden demonstriert für Vielfalt und Weltoffenheit

Rathaus, Uni und ein breites Bündnis rufen auf, am Sonntag gegen Hass und Hetze auf die Straße zu gehen. Anlass ist der siebte Jahrestag von Pegida.

Wie sehr schadet Pegida Dresden?

Wie sehr schadet Pegida Dresden?

Dieser Frage widmete sich der Stadtrat am Donnerstag. Dabei gab es überraschend klare Bekenntnisse.

So brutal ist der Protest gegen Corona-Schutzregeln

So brutal ist der Protest gegen Corona-Schutzregeln

Im Streit um die Maskenpflicht wird ein Kassierer erschossen. In der "Querdenker"-Szene gibt es dafür kaum Mitleid, manche sind sogar schadenfroh.

Facebook löscht "Querdenken"-Kanäle

Facebook löscht "Querdenken"-Kanäle

Facebook hat begonnen, "schädliche Netzwerke" weltweit von der Plattform zu verbannen. Den ersten Fall hat der Konzern in Deutschland identifiziert.

Der aktuelle Aufruf von Oberbürgermeister Dirk Hilbert, der Stadt und der TU Dresden an alle Dresdner, am Sonntagmittag für Weltoffenheit und ein friedliches Miteinander auf die Straße zu gehen, ist die richtige Antwort. Ihnen sollten sich noch viel mehr Gruppen anschließen. Eigentlich eine ganz normale, demokratische Sache.

Mehr zum Thema Dresden