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Dresden: Jugendamt muss mehr für Kinder zahlen

Der Dresdner Finanzausschuss beschloss fast 400.000 Euro mehr beim Unterhaltsvorschuss. Wer von diesem Geld profitiert.

Die Zahl der Kinder, die Unterhaltsvorschuss bekommen, steigt in Dresden.
Die Zahl der Kinder, die Unterhaltsvorschuss bekommen, steigt in Dresden. © Monika Skolimowska/dpa

Dresden. Wenn Eltern sich trennen und das Kind hauptsächlich bei Mutter oder Vater lebt, muss der andere Elternteil Unterhalt zahlen. Wenn er oder sie das nicht kann oder will, springt der Staat ein und das Jugendamt zahlt Unterhaltsvorschuss. Die Kosten dafür sind in Dresden gestiegen.

Die Stadt muss einen Mehrbedarf von rund 398.200 Euro für 2020 abdecken. Der Finanzausschuss hat dem am Dienstabend in seiner Sitzung zugestimmt.

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Was sind die Gründe für die Steigerung?

Die Zahl der Kinder, die Unterhaltsvorschuss bekommen, steigt. 2020 sind es rund 7.000 Kinder. 2017 waren es im Jahresdurchschnitt 3.964 laufende Fälle, 2018 im Jahresdurchschnitt 6.703 und 2019 im Jahresdurchschnitt 7.002 Kinder.

Die Steigerung von 2017 zu 2018 ist mit der im Juli 2017 in Kraft getretenen Gesetzesänderung zu erklären. Danach konnte das Geld bis zum 18. Lebensjahr gezahlt werden. Davor war der Leistungsbezug auf das zwölfte Lebensjahr bei einer Maximaldauer von 72 Monaten begrenzt.

Seit 2019 liegen die Fallzahlen vergleichsweise konstant bei 7.000. So sinken die Zahlen im Oktober, wie auch aktuell, da viele Jugendliche mit einer Ausbildung beginnen oder nach der zehnten Klasse jobben. Die dabei erzielten Einkünfte werden auf die Leistung angerechnet, so dass einige Jugendliche dann keinen Leistungsanspruch mehr haben. 

Zwischen diesen singulären Effekten steigen die Fallzahlen stets wieder an, erklärt das Jugendamt. Besonders in der Altersgruppe des zwölften bis 18. Lebensjahres ist der Anstieg zu verzeichnen. "Gründe dafür sehen wir in erster Linie im Gesetzeszweck", so das Jugendamt. "So sollte mit der Leistungsausweitung erreicht werden, dass möglichst viele Kinder mit ihren alleinerziehenden Eltern, die vorher Unterhaltsvorschuss und Hartz IV und Co. bekamen, aus der Hilfebedürftigkeit herausfallen."

Wer bekommt das Geld?

Vor der Beantragung von Unterhaltsvorschussleistungen sollte der betreuende Elternteil grundsätzlich versuchen, die Ansprüche des Kindes auf das Geld selbst durchzusetzen. "Setzen Sie sich zunächst mit dem anderen Elternteil in Verbindung und fordern ihn zur Unterhaltszahlung auf", so die Stadt. Anspruch besteht, wenn das Kind unter 18 Jahre alt ist, bei einem seiner Elternteile lebt und dieser ledig, verwitwet, geschieden oder dauernd getrennt lebend ist und der andere Elternteil nicht zahlt. 

Seit dem 1. Januar 2020 beträgt die maximale Höhe des Unterhaltsvorschusses: für Kinder bis 5 Jahren 165 Euro, für Kinder von 6 bis 11 Jahren 220 Euro und für Kinder von 12 bis 17 Jahren 293 Euro. Der Maximalbetrag des Unterhaltsvorschusses ist abhängig von der jeweils gültigen Höhe des Mindestunterhalts, den der getrennt lebende Elternteil zahlt, und des Kindergeldes.

Wie viele Alleinerziehende gibt es?

Gab es 2015 noch rund 12.700 Alleinerziehende in Dresden, waren es 2017 schon 13.300. Der größte Anteil der Alleinerziehenden lebt mit 41 Prozent in Gorbitz, der kleinste mit elf Prozent in Altfranken. Fast 90 Prozent der Alleinerziehenden sind weiblich. Das ergab eine Anfrage vom Grünen-Landtagsabgeordneten Volkmar Zschocke. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes leben Kinder bis zum siebten Lebensjahr fast ausschließlich bei der Mutter. 

Allerdings steigt die Zahl der Familien, die das sogenannte Wechselmodell nach Trennung oder Scheidung leben. Dabei wohnen die Kinder abwechselnd bei Mutter und Vater und beide kümmern sich gleichberechtigt. Die Fälle, bei denen das Sorgerecht nur einem Elternteil zugesprochen wird, nehmen ab. 2008 waren es 836 Fälle, 2015 nur noch 696. Meist bekommt die Mutter das Sorgerecht.

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