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Geimpft, genesen, gefälscht - Dresdner Polizei ermittelt

Immer wieder tauchen manipulierte Impfausweise in Dresden auf. Wie viele gefälschte Nachweise sind den Apotheken und der Polizei bekannt?

Von Julia Vollmer
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Der gelbe Ausweis ist eine Eintrittskarte in viele öffentliche Bereiche.
Der gelbe Ausweis ist eine Eintrittskarte in viele öffentliche Bereiche. © Symbolfoto: Sophia Kembowski/dpa

Dresden. Wer essen gehen möchte oder ab Freitag ein Kino besuchen will, muss geimpft, genesen plus getestet sein. Zumindest, wer nicht geboostert ist. Als Nachweis für die Impfung gilt der Impfausweis oder die digitale Variante in einer App. Einige Dresdner zeigten aber Ausweise vor, die gefälscht sind.

Erst Ende Dezember hatte die Polizei in einer Wohnung am Emerich-Ambros-Ufer offensichtlich gefälschte Impfpässe gefunden. Die Beamten nahmen einen 40-jährigen Mann fest, der mit Haftbefehlen gesucht wurde, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Als sie in die Wohnung kamen, fanden die Einsatzkräfte 61 Impfausweise sowie Impfaufkleber und einen offensichtlich gefälschten Arztstempel.

Wie viele Fälle sind bekannt?

Laut Tom Bernhardt, Sprecher des Landeskriminalamtes sind aus Dresden 25 Fälle von gefälschten Impfausweisen für 2021 bekannt. Die Dunkelziffer dürfte ihm zufolge weit höher liegen. Details kann er nicht nennen.

Polizeisprecher Marko Laske sprach im November auf SZ-Anfrage, dass die bis dato bekannten Fälle im Rahmen von Ermittlungsverfahren aufgefallen sind, so die Polizei. Konkreter wollte er sich nicht äußern. Er sagte lediglich, dass die Fälle zwischen Mai und September aufgefallen seien, dreimal in Cotta und je einmal in Plauen und Briesnitz.

Wie kontrollieren die Apotheken?

Auch die Apotheken kämpfen mit den Fälschungen. "Da die Landesapothekerkammer täglich eine Vielzahl von Mitgliederanfragen zu Impfpassfälschungen erreichen, spielt das Thema derzeit in Sachsen eine sehr große Rolle", sagt Solveig Wolf, Sprecherin der Sächsischen Apothekerkammer auf SZ-Anfrage. Dazu, wie hoch der Anteil der Personen ist, die gefälschte Impfpässe in digitale Impfzertifikate umwandeln wollen, liegen ihr aber keine Zahlen vor. "Wir können diesbezüglich derzeit auch keine Abnahme beobachten, die Fälschungsversuche verbleiben seit längerer Zeit auf einem hohen Niveau", sagt sie.

Jene Mitglieder, die sich dazu entschieden haben, die Ausstellung digitaler Impfzertifikate anzubieten, seien engagiert dabei, ihrer gesellschaftlichen Aufgabe gerecht zu werden. "Sie erhalten von uns die hierfür notwendige Unterstützung durch nahezu tägliche Informationen über sachdienliche Details bekannt gewordener Impfpassfälschungen, die ihnen bei der Beurteilung individuell vorgelegter Impfpässe helfen", betont Wolf. Auch über mögliche Folgeschritte, die über die Verweigerung der Ausstellung der digitalen Impfzertifikate hinausgehen, würden sie informiert. "Viele Apotheken bringen die Fälschungen zur Anzeige. Da die Fälschungen zunehmend professioneller werden, kann jedoch im Einzelfall nicht ausgeschlossen werden, dass auch gefälschte Impfzertifikate digitalisiert wurden und werden", so die Sprecherin.

Für jegliche Ausstellung digitaler Covid-Impf-Zertifikate sei eine Kontrolle der Identität der Person durch einen Ausweis und der Echtheit der vorgelegten Dokumente erforderlich. Aber, so betont Wolf, das gehe über die bloße Sichtung und einem Abgleich der Namen auf Ausweis und Dokumenten hinaus. "Vielmehr erfolgt in den Apotheken auch eine Kontrolle auf gängige Missbrauchsszenarien, auf die wir jedoch nicht näher eingehen möchten, um potenziellen Fälschern keinen Vorschub zu leisten", so die Sprecherin.

Um die missbräuchliche Ausstellung von Impfzertifikaten zu vermeiden, soll diese in der Regel nur erfolgen, wenn die Impfung in räumlicher Nähe, also in der gleichen Stadt erfolgt, ist. Dadurch soll gewährleistet werden, dass die Form der Nachweise oder die ausstellenden Leistungserbringer bekannt sind. Begründete Ausnahmen seien möglich.

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Wie viele Verfahren gibt es und wie hoch ist das Strafmaß?

Bei der Staatsanwaltschaft Dresden sind bislang zehn Verfahren mit Sachverhalt gefälschte Impfausweise eingegangen. "Drei Verfahren wurden eingestellt, da die Taten zur Tatzeit noch nicht strafbewehrt waren. Im Übrigen dauern die Ermittlungen an", sagt Oberstaatsanwalt Jürgen Schmidt, der Sprecher der Dresdner Staatsanwaltschaft.

"Bei der Nutzung oder Herstellung von gefälschten Impfpässen handelt es sich um Straftaten", stellte das Innenministerium bereits im November klar. Es könne sich um das "Fälschen von Gesundheitszeugnissen" und den "Gebrauch einer unrichtigen Bescheinigung" handeln, worauf jeweils eine Geldstrafe oder bis zu einem Jahr Gefängnis drohen.

Stellen Ärzte solche Fälschungen aus, nennt sich das "Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse". Darauf stehen bis zu zwei Jahre Gefängnis. Gleiches gilt für eine "unrichtige Dokumentation einer Schutzimpfung".

Der Strafrahmen für Fälschungen könnte laut Schmidt bei einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder einer Geldstrafe beziehungsweise je nach Fallkonstellation bei einer Freiheitsstrafe von ein, zwei oder fünf Jahren oder einer Geldstrafe liegen.