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Ein teurer Rechenfehler

Die Gemeinde Stauchitz hat über Jahre zu wenig Elternbeiträge erhoben. Drohen den Eltern jetzt Nachzahlungen?

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© Claudia Hübschmann

Von Jürgen Müller

Stauchitz. Die Betreuungskosten in den Kindereinrichtungen der Gemeinde sind in den vergangenen Jahren rasant gestiegen. „Ich war erstaunt, wie sich die Kosten entwickelt haben“, sagt Bauamtsleiter Dirk Zschoke. Tatsächlich haben sie sich von 2001 bis 2010 verdreifacht – von einer halben Million auf 1,5 Millionen Euro. Der Grund liegt unter anderem darin, dass mehr Kinder betreut werden und dafür mehr Personal notwendig ist. Auch in den vergangenen Jahren stiegen die Betriebskosten weiter an. Bei den Elternbeiträgen machte sich das kaum bemerkbar. Der prozentuale Elternanteil an den Betriebskosten ist sogar gesunken. In der Gemeinde hat man nun den Grund dafür herausgefunden. Man habe sich schlicht verrechnet. – Das Gesetz sieht vor, dass die Eltern anteilig mindestens 20 Prozent der Betriebskosten zahlen müssen. Nachrechnungen haben jedoch ergeben, dass dieser Anteil 2012 bei 19 Prozent, im vergangenen Jahr sogar nur bei 16 Prozent lag. Die Folge war, dass die Gemeinde im vergangenen Jahr 53 Prozent der Betriebskosten selbst zahlen musste, insgesamt 778 000 Euro für die beiden Kitas in Staucha und Stauchitz sowie für den Hort in Ragewitz.

Laut Kassenleiter Robert Wölk entstand der Fehler, weil die Betriebskosten nach der vorgeschriebenen Anzahl des Personals berechnet wurden. Tatsächlich war aber mehr Personal eingestellt, als der Betreuungsschlüssel vorsieht. „Eine Rückrechnung hat nicht stattgefunden. So hat sich der Fehler über Jahre durchgezogen.“ Auch dem Landratsamt, das die Betriebskostenabrechnungen prüft, sei das nicht aufgefallen. Der Rechenfehler zieht sich bis heute durch. So wurden erst kürzlich die Betriebskosten für 2017 im Amtsblatt veröffentlicht. Auch diese sind falsch, wie Dirk Zschoke betonte. – Insgesamt wurden seit 2012 rund 150 000 Euro an Elternbeiträgen zu wenig berechnet. Die Gemeinde musste diesen Anteil selbst bezahlen. Es sei Schaden für die Gemeinde entstanden, stellte Gemeinderat André Geißler fest und wollte wissen, wer dafür die Verantwortung trägt und wie dieser Schaden behoben werden soll. Gebühren und Beiträge könnten rückwirkend bis zu vier Jahre erhoben werden, so Zschoke. Das hieße, dass die Eltern die zu wenig berechneten Beiträge nachzahlen müssten. „Das will natürlich niemand“, betonte Zschoke. Allerdings sollten wenigstens jetzt die Elternbeiträge auf die vorgeschriebenen 20 Prozent festgesetzt werden. Stauchitz galt bisher als eine der kinderfreundlichsten Kommunen. Dort wurden nicht nur Schule und Kindereinrichtungen umfassend saniert, sondern auch die Elternbeiträge gering gehalten. Die Gemeinde lag im kreisweiten Vergleich im günstigsten Bereich. Jetzt ist aber auch klar, weswegen.

Dennoch haben die Kommunen bei den Elternbeiträgen Spielräume. So können in Kindergarten und Hort 20 bis maximal 30 Prozent der Betriebskosten auf die Eltern umgelegt werden, in der Kinderkrippe sind es höchstens 23 Prozent. Der Gemeinderat beschloss für die Krippe 20,12 Prozent, für den Kindergarten 20,04 Prozent und für den Hort von 20,38 Prozent. Damit bleibt man unter den zulässigen Höchstgrenzen, die Kommunen wie Lommatzsch oder Käbschütztal voll ausreizen. In Stauchitz will man aber auch künftig daran festhalten, die Eltern so wenig wie möglich zu belasten. Insgesamt werden derzeit in den drei Stauchitzer Kindereinrichtungen 226 Mädchen und Jungen betreut (37 Krippe, 92 Kita, 97 Grundschulhort).