Leipzig. Die scheidende MDR-Intendantin Karola Wille hat ein rauer werdendes Klima gegen Medien beklagt. In ihrer Abschlussrede nach zwei Amtszeiten sagte die 64-Jährige am Montag in Leipzig, sie beschäftige, wie schwer es im politischen Raum an verschiedenen Stellen geworden sei, die verfassungsrechtlichen Vorgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wachzuhalten. Wille beklagte, dass Parteien den Rundfunkbeitrag auch als Wahlkampfthema entdeckt hätten.

Die Chefin des öffentlich-rechtlichen Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) hört Ende des Monats nach zwei Amtszeiten auf. Nachfolger ist der bisherige MDR-Verwaltungsdirektor Ralf Ludwig. Wille war seit Anfang der 1990er Jahre für den ARD-Sender tätig und baute diesen nach der Wende mit auf. Der MDR ist eine der mittelgroßen ARD-Anstalten. Das Sendegebiet erstreckt sich über Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Mehrere Länderchefs begründen Sparmaßnahmen

Derzeit wird immer wieder in der Politik über die Höhe des Rundfunkbeitrags ab 2025 diskutiert - er liegt aktuell pro Haushalt bei 18,36 Euro im Monat. Einige Ministerpräsidenten haben sich schon festgelegt, dass sie eine Erhöhung nicht mittragen würden. Die Länder entscheiden in der Sache. Allerdings prüft eine unabhängige Kommission die Finanzpläne von ARD, ZDF und Deutschlandradio und legt im nächsten Jahr eine Empfehlung vor. Eigentlich kommen die Länder erst dann ins Spiel.

Länderchefs, die sich bereits festgelegt haben, begründen ihr Nein für eine mögliche Erhöhung auch mit der Krise des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) rund um Vorwürfe der Vetternwirtschaft und Verschwendung gegen die damalige Spitze. Die Forderung in der Politik, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk noch mehr Sparanstrengungen selbst vornehmen müsse, wurde ebenso wieder lauter.

Die Länder haben ihrerseits eine wichtige Funktion im öffentlich-rechtlichen Mediensystem. Sie legen in Staatsverträgen den groben Rahmen fest, was Auftrag der Medienhäuser sein soll. Um konkrete Programminhalte geht es dabei nicht, das entscheiden die Häuser selbst. (dpa)