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Das Ende der Freien Wähler im Freitaler Stadtrat

Die Fraktion löst sich auf, ihre drei Vertreter wechseln zur Konservativen Mitte. Die ist nun zweitstärkste Kraft. Das hat Folgen.

Von Annett Heyse
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René Neuber, Claudia Mihály-Anastasio und Frank Gliemann (v.l.) schließen sich den Konservativen an.
René Neuber, Claudia Mihály-Anastasio und Frank Gliemann (v.l.) schließen sich den Konservativen an. © Egbert Kamprath

Man kommt schon gar nicht mehr richtig hinterher mit dem Zählen: In Freitals Stadtrat gibt es mittlerweile die elfte Umbesetzung seit der konstituierenden Sitzung im September 2019. Und es ist eine mit Knalleffekt, weil sich eine komplette Fraktion auflöst.

Die Freien Wähler mit ihren Vertretern Frank Gliemann, Claudia Mihály-Anastasio und René Neuber wechseln zur Konservativen Mitte. Diese ist nun mit ihren acht Abgeordneten zweitstärkste Kraft neben der AfD. Stärkteste Kraft bleibt die Mitte-Links-Fraktion mit ihren neun Mitgliedern.

"Wir haben uns zu dem Wechsel entschlossen, weil wir bereits gut zusammengearbeitet haben", begründet Frank Gliemann, bisher Fraktions-Chef der Freien Wähler, den Schritt. Schon öfters habe man sich in den vergangenen Monaten getroffen und ausgetauscht.

Erst Abspaltung, nun Auflösung

Auch aus Sicht der Konservativen stimmt die Chemie. "Mit den Kollegen aus den Reihen der Freien Wähler haben wir nicht nur inhaltliche Schnittmengen. Uns verbindet zudem eine Mentalität, die nicht von parteipolitischen Interessen geprägt ist", sagt deren Fraktionsvorsitzender Uwe Jonas.

Mit der Auflösung der Freien Wähler geht auch ein Experiment zu Ende, welches bereits 2016 begann, zuletzt aber etwas an Schwung verloren hatte.

Damals spalteten sich vier Stadträte, darunter auch Gliemann und Mihály-Anastasio, von den Bürgern für Freital ab und gründeten eine eigene Fraktion - die Freien Wähler. Bei der Kommunalwahl 2019 zogen sie dann mit fünf Vertretern in den Stadtrat ein, neben Gliemann und Mihály-Anastasio waren das Alexander Frenzel, René Neuber und Uwe Jonas.

Im Sommer 2020 schmissen die Freien Wähler Frenzel aus der Fraktion. Es war von Alleingängen die Rede, man konnte nicht mehr miteinander. Frenzel ging zu den Bürgern für Freital zurück. Jonas, enttäuscht über die Behandlung Frenzels, schloss sich der damals neu gegründeten Konservativen Mitte an. Damit waren die Freien Wähler nur noch zu dritt.

Auch OB Rumberg gehört zur Konservativen Mitte

Die Konservative Mitte hatte sich aus einigen Ex-CDU-Mitgliedern gebildet, die der Partei ebenfalls 2020 enttäuscht den Rücken gekehrt hatten. Inzwischen gibt es einen gleichnamigen Verein und eine Kreistagsfraktion, auch Freitals Oberbürgermeister Uwe Rumberg gehört dazu. Im Stadtrat zählt er nicht zur Fraktion, hat aber Stimmrecht.

Die neue Vereinigung scheint einen Nerv vor allem bei Ex-CDU-Leuten zu treffen. Zwei Nachrücker von der CDU-Liste, Thomas Käfer und Matthias Koch, schlossen sich den Konservativen an. Es folgte vor kurzem Wolfgang Schneider, bisher bei den Bürgern für Freital Fraktionsmitglied und ehemals Stadtrat der CDU. Nun folgen also die drei Freien Wähler.

Seitens der anderen Fraktionen ließ man das Hin- und Hergewechsel zunächst unkommentiert. Fakt ist: Noch nie in den vergangenen 32 Jahren hatte es in Freital einen so brüchigen und personell instabilen Stadtrat gegeben.

Die einzige Konstante ist die Mitte-Links-Fraktion, die seit der Kommunalwahl 2019 mit ihrer Mischung aus SPD, FDP, Die Linke und Bündnis90/Die Grünen unverändert blieb.

Ausschüsse müssen neu besetzt werden

Bei den Konservativen heißt es, man wolle nun gemeinsam nach vorne schauen und etwas bewegen. "Es geht uns um Freital. Wir müssen weg vom politischen Lagerwahlkampf und Blockadehaltungen, hin zu Sachlichkeit, Anstand und Respekt", sagt Jonas. Als erstes große Projekt wolle man beispielsweise die neue Feuerwache voranbringen.

Mit der Fusion von Konservativen und Freien Wählern gibt es jetzt noch fünf Fraktionen im Freitaler Stadtrat: AfD, CDU, Mitte-Links, die Bürger für Freital und eben die Konservativen. Dazu kommt René Seyfried, ehemals AfD, der fraktionslos ist.

Auswirkungen hat die neue Sitzverteilung auf die Besetzung der verschiedenen Ausschüsse. Diese müssen nun neu verteilt werden. Das wird voraussichtlich in der März-Sitzung des Stadtrates geschehen.

Das ist der Freitaler Stadtrat

  • AfD: Torsten Heger (Vorsitz), Michael Zscherper (Stell.), Mathias Dylla, Steffen Frost, Uta-Maria Frost, Yvonne Henzel, Andreas Just, Thomas Prinz
  • Bürger für Freital: Lars Tschirner (Vorsitz), Alexander Frenzel (Stellv.), Steffen Schütz
  • CDU: Jutta Ebert (Vorsitz), Heidrun Weigel (Stellv.), Franziska Darmstadt, Heike Druhm, Candido Mahoche
  • Konservative Mitte: Uwe Jonas (Vorsitz), Thomas Käfer (Stellv.), Frank Gliemann, Matthias Koch, Claudia Mihály-Anastasio, Matthias Koch, Jörg Müller, René Neuber, Wolfgang Schneider
  • Mitte-Links-Fraktion: Klaus Wolframm (Vorsitz), Jörg Mumme (Stellv.), Lothar Brandau, Lydia Engelmann, Daniela Forberg, Peter Heinzmann, Ines Kummer, Nicole Wachsmuth, Peter Weinholtz
  • Fraktionsloses Mitglied: René Seyfried