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Görlitz will Bürger stärker an Projekten beteiligen

Bürgerräte gibt es schon seit einigen Jahren. Jetzt will die Stadt den zweiten Schritt machen.

Von Sebastian Beutler
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Wie künftig in Görlitz geparkt wird, das könnte bald ein Thema für die Bürgerbeteiligung in der Stadt sein.
Wie künftig in Görlitz geparkt wird, das könnte bald ein Thema für die Bürgerbeteiligung in der Stadt sein. © Paul Glaser

Die Stadt Görlitz will den nächsten Schritt bei ihrer Bürgerbeteiligung gehen. Dazu muss der Stadtrat am kommenden Donnerstag die entsprechende Satzung ändern, dann sollen Bürger auch bei städtischen Projekten mitreden.

Die Bürgerbeteiligung in Görlitz ist in der Amtszeit von Oberbürgermeister Siegfried Deinege neu geordnet worden. Sichtbarstes Zeichen sind die Bürgerräte in verschiedenen Stadtteilen. Die ebenso schon vorgesehene vorhabenbezogene Bürgerbeteiligung sowie der Bürgerhaushalt standen aber bislang nur auf dem Papier. Das soll sich nun ändern.

Die Bürgerbeteiligung kann vielfältig sein: Foren, Workshops, Zukunftswerkstätte, Bürgerversammlungen. Damit ist aber auch klar: Projekte, die unter Zeitdruck stehen, weil beispielsweise Fördermittel sonst verfallen, werden kaum eine Chance haben, auf die Liste der Vorhaben zu kommen, die unter die Bürgerbeteiligung fallen. Als Beispiel nannte der Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu die rasche Neuvergabe der Konzession für den Görlitzer Wochenmarkt.

Die geplante neue Verkehrskonzeption aber sei andererseits gut geeignet für die Bürgerbeteiligung. Ähnlich lief es bereits bei der Grünflächensatzung, die Ursu in allen Stadtteilen vorstellte - bis Corona kam.

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Bürgermeister Michael Wieler warnte aber auch vor falschen Vorstellungen, wenn über Bürgerbeteiligung gesprochen werde. Nicht immer, müsste die ganze Bürgerschaft beteiligt werden. Bürgerbeteiligung könne sich auch an Teilgruppen wenden, beispielsweise wenn die Schulkonferenz einer Schule über die Sanierung der Einrichtung berät.

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