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Terror-Abwehr durchsucht Wohnungen in Görlitz

Zwei Syrer hatten mit vermeintlich scharfen Waffen im Internet posiert. Daraufhin kam es zum Einsatz mit über 80 Polizisten auf der Hospitalstraße in Görlitz.

Polizei-Großaufgebot am vergangenen Freitag in Görlitz.
Polizei-Großaufgebot am vergangenen Freitag in Görlitz. © Danilo Dittrich

Großaufgebot der Polizei am vergangenen Freitagabend auf der Hospitalstraße: Einsatzwagen parken Heck an Heck, vermummte Beamte mit Maschinenpistolen sind im Einsatz.  Weitere Polizeifahrzeuge stehen unter anderem auf der Berliner Straße. Die Aufregung in der Innenstadt ist groß. Beamte des Landeskriminalamtes  (LKA) durchsuchen Wohnungen in Görlitz.

Verstörende Kommentare hinterlassen

Hintergrund des Ganzen: Bei Recherchen der Polizei im Internet stießen die Beamten auf zwei Syrer, 23 und 27 Jahre alt, die offenbar mit Waffen posierten und "verstörende Kommentare" zu islamistischen Straftaten hinterließen. Die Recherchen ergaben, dass die beiden Männer in Görlitz wohnen. Die hiesige Staatsanwaltschaft leitete ein Ermittlungsverfahren ein: Verdacht des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz. Das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum trat daraufhin auf den Plan, dessen Mitarbeiter bearbeiten alle Straftaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität. Im Fall Görlitz gab es zwei Durchsuchungsbeschlüsse. 

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Auch auf der Berliner Straße stand Freitagabend Polizei.
Auch auf der Berliner Straße stand Freitagabend Polizei. © Danilo Dittrich

Weil nicht auszuschließen war, dass es sich um scharfe Waffen handelte, kamen die Spezialisten des LKA zum Einsatz. Insgesamt waren über 80 Polizisten vor Ort. Zwei Wohnungen, mehrere Fahrzeuge wurden durchsucht, zudem drei Personen kontrolliert. Das geht aus einer gemeinsamen Pressemitteilung des LKA und der Staatsanwaltschaft Görlitz hervor. "Gegenstände, Unterlagen und Speichermedien" seien sichergestellt und beschlagnahmt worden. Und auch die zum Posen benutzten Waffen wurden gefunden. Waffensachverständige des Landeskriminalamtes identifizierten sie als Softair-Waffen, also nicht als scharfe.

Die gesamte Situation sei zudem "islamwissenschaftlich" bewertet worden. Zudem war ein Sprengstoffspürhund im Einsatz. Er fand nichts. 

Erheblicher Aufwand mit Blick auf Dresden und Wien

"Die Ermittlungen hatten sich zunächst gegen einen der Männer gerichtet, der mit einer Waffe im Internet posiert hatte", schildert der Sprecher der Staatsanwaltschaft Görlitz, Christopher Gerhardi, gegenüber der SZ. Die Waffen sollen demnach von einem zweiten syrischen Staatsangehörigen gekommen sein. "Natürlich war das ganze ein erheblicher Kräfteaufwand des LKA", sagt Christopher Gerhardi. Aber mit Blick auf die jüngsten Ereignisse in Dresden und Wien wollte man offenbar auf Nummer sicher gehen.

Die Ermittlungen gegen die beiden Syrer, offensichtlich Asylbewerber, dauern an - auch wenn sich der Verdacht "Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz" nicht bewahrheitet hat. "Wir stehen allerdings mit den Ermittlungen nun ganz am Anfang", sagt Christopher Gerhardi. Unter anderem werde überprüft, ob die beiden Männer Verbindungen zu islamistischen Gefährdern haben. In dem Fall könnte sich dann der Generalbundesanwalt einschalten. "Möglich aber auch, dass es ein Verfahren vor dem Amtsgericht gibt, wenn sich die Beiden nur wichtig machen wollten", so der Staatsanwalt.

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