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Kreis Görlitz: Trotz Verbot erneut Corona-Demos

Die Protestler kamen unter anderem in Görlitz, Löbau und Zittau zusammen. Die Polizei konnte die Aufzüge nicht verhindern, schrieb aber einige Anzeigen.

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Montagsdemo am Demianiplatz in Görlitz
Montagsdemo am Demianiplatz in Görlitz © Danilo Dittrich

Wie in der Vorwoche haben am Montagabend in den Landkreisen Görlitz und Bautzen zahlreiche Menschen an mehreren angezeigten sowie nicht angezeigten Demos teilgenommen. Dabei handelte es sich um Proteste gegen die Corona-Maßnahmen, zum Teil aber auch um Gegendemos, informiert die Polizeidirektion Görlitz in einer Pressemeldung.

Die Versammlungen fanden in insgesamt 17 Orten beider Landkreise statt; unter anderem in Görlitz, Niesky, Rothenburg, Zittau, Ebersbach-Neugersdorf und Löbau.

Insgesamt nahmen mehr als 5.550 Personen an angemeldeten und nicht angemeldeten Versammlungen teil.

Gemäß der aktuellen Corona-Notfall-Verordnung durften sich bis zu zehn Menschen an einem zuvor festgelegten Ort versammeln. Die Polizei ermöglichte Versammlungen in diesem Rahmen und ging gegen Zusammenkünfte mit höheren Teilnehmerzahlen sowie Aufzügen durch die Städte vor. "Die Ziele bestanden in der Durchsetzung der aktuellen Corona-Notfall-Verordnung sowie der Unterbindung möglicher von demonstrativen Aktionen ausgehender Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Weiterhin sollten Verstöße gegen die Verordnung des Freistaates konsequent dokumentiert und geahndet werden", so die Polizeidirektion.

Dazu befanden sich Beamte der Polizeidirektion Görlitz, unterstützt durch Kräfte der sächsischen Bereitschaftspolizei und der Bundespolizei, im Einsatz.

Die Polizei war an allen festgestellten Versammlungsorten präsent, wies die potenziellen Versammlungsteilnehmer unter anderem mittels Lautsprecherdurchsagen auf die Rechtswidrigkeit ihres Handels hin und stoppte in mehreren Orten bereits gebildete Aufzüge. Insgesamt registrierte die Polizei am Montag 37 Straftaten und 140 Ordnungswidrigkeiten. Bei letzteren handelte es sich fast ausschließlich um Verstöße gegen die Corona-Notfall-Verordnung.

An folgenden Orten griff die Polizei ein:

Görlitz: 600 Demonstranten und ein Betrunkener

Insgesamt waren vier Versammlungen für den Innenstadtbereich von Görlitz angemeldet worden, an denen insgesamt 600 Personen teilnahmen. Zunächst versammelten sie sich auf dem Postplatz, zogen anschließend zum Marienplatz, wo ein betrunkener 35-jähriger Deutscher die Versammlung störte. Einem Platzverweis kam er nicht nach, die Beamten nahmen ihn daher kurzzeitig in Gewahrsam.

Zwischenzeitlich bewegten sich aus verschiedenen Richtungen Personengruppen auf den Untermarkt, auf dem sich gegen 19.15 Uhr circa 400 Personen befanden.

Gegen 20.30 Uhr waren die Demonstrationszüge vorbei. Während des Demonstrationsgeschehens in Görlitz nahm die Polizei eine Person in Gewahrsam. Die Beamten fertigten zudem eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, drei Anzeigen wegen Hausfriedensbruchs, 42 Ordnungswidrigkeitenanzeigen sowie eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen die Straßenverkehrsordnung.

Rothenburg: Rund 160 Demonstranten

In Rothenburg versammelten sich auf einem Parkplatz an der Horkaer Straße etwa 75 Personen und bewegten sich in einem Aufzug Richtung Markt. Ein zweiter Aufzug hatte sich im Bereich der Kirche gebildet und bewegte sich ebenfalls zum Markt. Dort trafen schließlich etwa 160 Versammlungsteilnehmer ein.

Zittau: Demonstranten durchbrechen Sperre und singen

Ab 17.30 Uhr bewegten sich etwa 400 Personen auf dem Fußweg des Stadtringes in Richtung Blumenuhr. Hier waren es weniger Protestler als in den Vorwochen, wo zwischen 500 und 700 Menschen zusammenkamen. An der Blumenuhr versammelten sich bis 18.10 Uhr etwa 100 Personen. Als die etwa 400 Personen die Blumenuhr passierten, schlossen sich die hier versammelten Personen dem Aufzug in Richtung Markt an.

Einsatzkräfte der Polizei richteten auf der Reichenberger Straße eine Sperre ein, die die Demonstranten aber durchliefen. Auf dem Markt versammelten sich insgesamt etwa 600 Personen und sangen. Von 23 Teilnehmern stellten die Einsatzkräfte die Identitäten fest und fertigten ebenso viele Anzeigen wegen Verstoßes gegen die Corona-Notfall-Verordnung.

Eine angemeldete Gegenversammlung mit drei Teilnehmern verlief friedlich und ohne besondere Vorkommnisse.

Löbau: Protestler ziehen in Richtung Impfzentrum

In Löbau versammelten sich auf dem Altmarkt etwa 850 Personen und bewegten sich als Aufzug über die Bahnhofstraße in Richtung Impfzentrum und wieder zurück auf den Altmarkt, wo sich die Versammlung auflöste. Die Polizeibeamten fertigten eine Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Eine angemeldete Versammlung mit drei Teilnehmern, welche sich gegen die Proteste gegen die Corona-Schutz-Maßnahmen stellte, verlief regelkonform.

Ebersbach-Neugersdorf: Demo war nicht angemeldet

In Neugersdorf versammelten sich 40 Personen unangemeldet auf dem Karl-Marx-Platz. Die Beamten fertigten eine Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. (SZ)