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Polizei stoppt Montagsdemo in Görlitz

Protestierende missachteten die Corona-Schutzverordnung, bis es für sie Anzeigen hagelte. Weiterhin hielten Überfälle und Schlägereien die Beamten auf Trab.

Symbolbild
Symbolbild © Archiv/Daniel Förster

Auf dem Görlitzer Postplatz hat sich am Montagabend eine spontane Versammlung mit dem Motto "Grundrechte bewahren" ereignet. Polizisten waren vor Ort, um die Einhaltung der neuen Corona-Schutzverordnung umzusetzen.

Ab 18.30 Uhr sammelten sich einige Passanten in der Fußgängerzone, teilweise ohne Mund-Nasen-Bedeckung. Nach Aufforderung kamen die Personen jedoch der Tragepflicht nach oder zeigten ein ärztliches Attest vor, wie Polizeisprecherin Anja Leuschner mitteilt. Aus der Gruppe heraus meldete ein Mann schließlich eine Spontanversammlung beim Vertreter der Versammlungsbehörde vor Ort an. Dieser genehmigte den Protest unter Auflagen. Dazu zählten die örtliche Festlegung auf den Postplatz, die zeitliche Begrenzung auf eine halbe Stunde und das Einhalten der Hygienemaßnahmen.

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Nach Abschluss des Protests teilten sich die insgesamt circa 75 Versammlungsteilnehmer in mehrere Gruppen auf, welche dann die Berliner Straße hinauf und die Jakobstraße wieder hinunter liefen. "Von dort gingen die Personen, die nun deutlich als Aufzug zu erkennen waren, weiter in Richtung Altstadt. Sie setzten damit die Versammlung vom Postplatz fort und verstießen so gegen die Beschränkungen der Versammlungsbehörde sowie gegen die Bestimmungen der Corona-Schutzverordnung", erklärt Leuschner.

Die Polizeibeamten stoppten daher den Aufzug, hielten die Regelbrecher auf dem Obermarkt fest und ließen sich von allen die Ausweise zeigen. Anschließend erhielten die Teilnehmer einen Platzverweis. Insgesamt erstatteten die Uniformierten 28 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz in Verbindung mit der Corona-Schutzverordnung sowie eine Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Die Nationalität des Täters wollte die Polizei der SZ auf Nachfrage nicht nennen. (SZ)

Weitere Meldungen aus dem Polizeibericht:

Polizei sucht Zeugen: Mann an Haltestelle überfallen

Am Görlitzer Mühlweg hat bereits am Sonnabend, 31. Oktober, ein unbekannter Räuber einen Mann überfallen. Das Opfer stand laut Leuschner am späten Abend an der dortigen Bushaltestelle, als plötzlich ein Unbekannter mit einem gezogenen Messer vor ihm auftauchte. Dieser griff sich die Musikbox seines Opfers und forderte zudem dessen Rucksack. Der Geschädigte stieß seinen Angreifer von sich und rannte weg. Der Täter kam ihm noch ein Stück hinterher, verschwand dann aber in einen Verbindungsweg. Das Diebesgut hatte einen Wert von etwa 140 Euro. Die Soko Argus nahm sich des Falls an und sucht Zeugen, die die Tat beobachtet haben und Angaben zu dem Täter machen können. Hinweise nimmt das Führungs- und Lagezentrum unter der Rufnummer 03581 468 - 0 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen.

Betrunkener baut Unfall mit geparktem Opel

Ein 38-jähriger Deutscher hat am Montagabend an der Emmerichstraße in Görlitz einen Unfall verursacht. Der Betrunkene schaltete die Zündung ein, um den Zigarettenanzünder zu nutzen. Dabei drehte er allerdings so weit, dass das Fahrzeug startete. Da ein Gang eingelegt war, schnellte das Auto nach vorn und stieß gegen einen BMW. Dieser prallte wiederrum gegen einen Mazda. An den Auto entstand ein Schaden von mindestens 2.000 Euro. Eine Streife ließ den Verursacher pusten. Dabei kam ein Promillewert von umgerechnet 1,54 heraus. Eine Fahrerlaubnis hatte der Mann ebenfalls nicht. Gegenüber der Polizei sagte er aus, nur auf dem Beifahrersitz gesessen zu haben. Es folgten die entsprechenden Anzeigen. (SZ)

Jugendlicher Schläger geht auf Polizisten los

Am Montagabend hat die Polizei mehrere körperliche Auseinandersetzungen am Sechsstädteplatz in Görlitz beendet. Wie Polizeisprecherin Franziska Schulenburg mitteilt, kam es zunächst aus einer Gruppe mehrerer Personen zu einer Handgreiflichkeit zwischen zwei Jugendlichen. Trotz Anwesenheit der Ordnungshüter schlug daraufhin ein 16-Jähriger einem 39-jährigen Mann ins Gesicht und trat auf ihn ein. Die beiden Opfer wurden leicht verletzt und mussten medizinisch versorgt werden. Die Polizei sprach einen Platzverweis gegen alle Personen aus. Diesem kam der 16-Jährige nicht nach und leistete mehrfach Widerstand gegen die Beamten. Erst durch den Einsatz einfacher körperlicher Gewalt konnten die Polizisten den Störer fixieren und schließlich beruhigen. Sie erstatteten Anzeige wegen des Verdachts der Körperverletzung und des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Die Nationalität der Täter wollte die Polizei der SZ auf Nachfrage nicht nennen. (SZ)

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