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Gespräche gescheitert: Warnstreik in Görlitzer ASB-Altenheim

Ein Tarifkonflikt eskaliert. Am Dienstag kommt es zum Arbeitskampf im ASB-Seniorenzentrum Rauschwalde.

Von Matthias Klaus
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Am Dienstag ist ein Notdienst für die ASB-Heimbewohner in Rauschwalde da, hier ein Symbolfoto.
Am Dienstag ist ein Notdienst für die ASB-Heimbewohner in Rauschwalde da, hier ein Symbolfoto. © dpa

Die Gespräche zwischen Verdi und dem ASB am Freitag sind gescheitert. Am Dienstag kommt es deshalb im Altenheim am Görlitzer Grenzweg zu einem Warnstreik. Das bestätigen sowohl die Gewerkschaft als auch der Arbeiter-Samariter-Bund.

Was das für die Bewohner des Heimes bedeutet, wie viele Pflegekräfte sich dem Warnstreik anschließen werden - noch völlig unklar. "Es ist ja das erste Mal, dass sich Mitarbeiter der Einrichtung an einem Arbeitskampf beteiligen. Mal sehen, wie viele von ihnen am Ende auf die Straße gehen", sagt Verdi-Sekretärin Theresa Menzel.

Notdienst für die Bewohner

Der ASB wiederum setzt auf eine Notdienstvereinbarung. Es werde eine "Geringstbesetzung" wie an Sonn- und Feiertagen geben, schildert ASB-Geschäftsführerin Silke Lorenz. So ist unter anderem ein Früh- und Spätdienst auf jeden Fall für die Bewohner da.

Die Gespräche mit dem ASB am Freitag seien "nicht so gut gelaufen", sagt Theresa Menzel. "Sie sind an Verdi gescheitert", so Silke Lorenz. Die Gewerkschaft hatte zuletzt unter anderem einen Inflationsausgleich von 3.000 Euro gefordert, außerdem langfristig den Abschluss eines Haustarifvertrages. Der würde nach Ansicht der Gewerkschaft auch von den Pflegekassen anerkannt.

Der ASB sieht dies anders. Als nicht-gewinnorientiertes Unternehmen könne der ASB die Forderung nicht erfüllen. Am Montag hat Silke Lorenz die Sicht des Arbeiter-Samariter-Bundes noch einmal in einem Mitarbeiterbrief zusammengefasst. Er liegt der SZ vor. Darin steht auch das Angebot seitens des Unternehmens: 2.000 Euro Inflationsausgleich bei einer Vollzeitstelle in der Pflege, Teilzeit entsprechend. Alle anderen Mitarbeiter sollten, unabhängig von der Arbeitszeit 1.000 Euro bekommen, "jeweils unter Berücksichtigung bereits gezahlter Beträge".

ASB sieht keinen finanziellen Spielraum

"Das schöpft den finanziellen Spielraum vollständig aus, den wir durch Verhandlungen mit den Pflegekassen erreichen konnten", heißt es in dem ASB-Schreiben. Mehr zu zahlen sei dem ASB "aktuell nicht möglich, ohne einen ohnehin für das Unternehmen zu erwartenden Verlust in diesem Jahr nicht noch weiter zu vergrößern". Der ASB habe zudem angeboten, weitere Zahlungen an die Mitarbeiter zu leisten "sofern uns dies wirtschaftlich möglich ist". Eine Verpflichtung könne und wolle der ASB "ohne gesicherte Finanzierung nicht eingehen".

"Die Mitarbeiter wollen auf Augenhöhe mit der Geschäftsführung verhandeln", sagt Verdi-Sekretärin Theresa Menzel und sieht sich von den Mitarbeitern der ASB Betreuungs- und Sozialdienste gGmbH legitimiert. 100 der 250 Mitarbeiter der ASB-GmbH seien in die Gewerkschaft eingetreten. Mittlerweile gibt es eine Tarifkommission.

Zwei Tarifverträge in einem Haus?

Der ASB sieht zudem den Abschluss eines Haustarifvertrages als problematisch an. Bisher gibt es keinen Flächentarifvertrag mit Verdi und dem ASB für ganz Sachsen. Deshalb hat sich der ASB an den Paritätischen-Arbeitgeberverband (PATT) gewandt, auch um gegenüber den Pflegekassen in einer besseren Verhandlungsposition zu sein und einen Flächentarifvertrag verhandelt. Er soll ab 2025 eingeführt werden, abgeschlossen mit der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst und Dienstleistungen.

Würde nun noch ein Haustarifvertrag für die Verdi-Mitglieder abgeschlossen, gebe es zwei Verträge in einem Haus. Offen bleibt, was dazu die Pflegekassen sagen würden.