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Grüner Rückzieher

Dieter Schütz über das Aus für den BND-Untersuchungsausschuss.

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Man kann es drehen und wenden wie man will: Die Grünen geben in der Debatte um einen BND-Untersuchungsausschuss ein schwaches Bild ab. Über Sinn und Unsinn eines solchen Gremiums lässt sich ja trefflich streiten. Doch das Verhalten der Partei ist alles andere als konsequent: Zuerst sprechen sich die Grünen für einen Untersuchungsausschuss aus. Dann bekommen sie plötzlich kalte Füße und machen einen kompletten Rückzieher.

Dies zeigt: Den Grünen geht es nicht um Aufklärung in der Sache, sondern um rein taktische Spielchen. Die ehemalige Regierungspartei befürchtet nämlich, das Grünen-Denkmal – Ex-Außenminister Joschka Fischer – könnte von einem Ausschuss gestürzt werden.

Die Zusage der Bundesregierung, alle offenen Fragen in einem öffentlichen Bericht zu klären, ist jedenfalls ziemlich schwammig. Sicher: Von einem Untersuchungsausschuss wären keine Wunder zu erwarten. Das Gremium könnte aber vielleicht ein wenig Licht in die Entführung eines deutschen Staatsbürgers durch den US-Geheimdienst CIA und die Rolle des BND oder deutscher Beamter im Nahen Osten bringen. Doch damit ist es jetzt wohl vorbei.