Von Thomas Schade
Wo soll Rudis rollender Imbiss schon stehen in Lübtheen? Natürlich unter hohen Linden, die dem Ort den Namen gaben. Der Mittvierziger hinterm Tresen weiß, was er kann: Wurst. Leberwurst im Glas, grobe Mettwurst im Darm, Bratwurst vom Grill – „alles hausgemacht“, versichert er. Sein Facharbeiterbrief mit DDR-Stempel hängt neben Senf und Kaffeesahne und weist Rudi als gelernten Koch aus.
Die Lindenstadt Lübtheen im mecklenburgischen Elbtal hat 19 Ortsteile und doch nicht einmal 5 000 Einwohner. Vielleicht wirbt der Ort deshalb im Internet: „Flüchtlinge willkommen“. Aber die Unterkunft für Migranten, eine alte Behindertenschule, steht leer. Das sei gut so, sagt Rudi, wenn er gefragt wird. Obwohl er ja nichts gegen die Leute hat, wie er sagt. Aber die jungen Frauen „von denen“ würden alle schwanger, das hat er beobachtet, denn er komme rum. Kinder kriegen, um bleiben zu dürfen, das könne doch nicht sein.
Weil am 4. September ein neuer Landtag in Mecklenburg-Vorpommern (MV) gewählt wird, werben die Parteien auch in Lübtheen an den Straßenlaternen um die Gunst der Wähler. Aber Rudi hält von Politikern wenig. Der SPD traut er nicht viel zu. Dabei hat sie in der Lindenstadt eine Hochburg und eine Genossin an der Spitze im Rathaus. Aber im Lande stürzen die Sozialdemokraten gerade politisch ab und müssen um ihre Macht fürchten.
Die CDU mag er auch nicht. Sie erzielte bei den letzten Landtagswahlen in Lübtheen gerade mal 15 Prozent der Stimmen. So viele erreichte auch die NPD. Aber die Rechten würden auch kneifen, „wenn’s darauf ankommt“, sagt Rudi. Hier haben die nichts unternommen gegen Flüchtlinge.
Hört man sich um unter dem Wahlvolk im nordöstlichsten Bundesland, bleibt der Eindruck nicht aus, dass der Parteienverdruss tief sitzt. Schon 2011, zur letzten Landtagswahl, gab nur jeder zweite Wahlberechtigte seine Stimme ab. Beobachter, wie der Politik- und Sozialwissenschaftler Daniel Trepsdorf, registrieren nach wie vor „beträchtliches Desinteresse an den demokratischen Gestaltungsprozessen“. Besonders im ländlichen Raum sei die Politikverdrossenheit groß, sagt der 40-Jährige vom Regionalzentrum für demokratische Kultur Westmecklenburg. „Zudem beobachten wir ein West-Ost-Gefälle.“ Insbesondere Rechtsextremisten und Rechtspopulisten würden auf dieses Wählerpotenzial hoffen. „Wir werden eine sehr spannende Wahl erleben“, sagt Trepsdorf voraus.
Wie in vielen Landgemeinden hängt auch in Lübtheen einer ganz oben an den Straßenlaternen: Uhrmachermeister Udo Pastörs, NPD-Spitzenkandidat und Bürger der Kommune. Er lebt er im stattlichsten Anwesen des Ortsteiles Briest. Im Umkreis von wenigen Kilometern scharrten sich mehrere Funktionäre der rechtsextremen Partei um den Spitzenmann und sitzen in kommunalen Parlamenten. Noch muss Pastörs um den Wiedereinzug in den Schweriner Landtag bangen. Umfragen sehen die NPD bei vier Prozent. Auch vor fünf Jahren rangierten die Rechtsextremisten unter der Fünf-Prozent-Hürde. Dann schafften sie es doch, sagt Trepsdorf.
Viel mehr Sorge bereitet ihm die Alternative für Deutschland. Deren Basis kämpfe nicht weniger aggressiv. Trepsdorf war dabei, als Frank-Walter Steinmeier bei seiner Wahlkampftour am 29. Juli auf der Schlossterrasse in Ludwigslust Station machte. „Da fuhr die AfD mit ihren blauen Autos vor und ließ die Motoren kräftig heulen, und auf den Trucks wehte die Deutschlandfahne“, erzählt er. Stunden zuvor in Boizenburg war NPD-Landeschef Pastörs neben dem Auto des SPD-Granden aufgetaucht und hatte den Außenminister gefragt, warum er Deutschland verrate? Steinmeier blieb ihm angeblich eine Antwort schuldig.
Tage später, zwei Autostunden nordöstlich im beschaulichen Hansestädtchen Demmin an der Peene. Schon am Ortseingang zeigen sich Rechtsextremisten und Rechtspopulisten auf Großplakaten nebeneinander. Der eine, Leif-Eric Holm, war im Februar hier in der Tennishalle zum AfD-Spitzenkandidaten gekürt worden. Als die Partei im Mai wieder in die Halle wollte, lud man sie aus.
Nun begnügt sich Holm mit einem Gasthaus, versteckt gelegen zwischen den Sandbergtannen. Hier geht die Schlagerwelt Deutschlands ein und aus, von Nicole bis Matthias Reim. Gastwirt Jürgen Aleschus holt sie alle ran, sogar den Wendler. Aleschus hat kein Problem damit, dass an diesem Freitagabend die AfD seine Kegelbahn belegt. „Die CDU war hier und die Linken, ich habe da keine Berührungsängste“, sagt er. Nur die NPD würde er nicht reinlassen.
Fast unbemerkt mischt sich Spitzenkandidat Holm unter die Leute. Wenig später stellt er sich vor: 46 sei er, verheiratet und einen Sohn habe er. Viele würden ja seine Stimme kennen. Schließlich habe er 20 Jahre beim Radiosender Antenne MV moderiert. Und derzeit fehle ihm sogar die Zeit, um sein Auto in die Werkstatt zu bringen, so häufig sei er im Wahlkampf unterwegs. Holm sagt „wir Ossis“ und trifft den Nerv der Leute. „Eine bunte Mischung“ aus Konservativen und Liberalen sei seine Partei. „Das patriotische Element eint uns alle.“ Er sieht die AfD bei 19 Prozent und hofft, stärkste Fraktion zu werden. Das wäre „ein geniales Zeichen an die Bundespolitik, genau das Signal braucht Frau Merkel.“
Auch bei Angriffen auf andere verliert Holm seine Freundlichkeit nicht, kommt jovial rüber und weiß bereits, dass er nicht zu viel versprechen darf. Zum Beispiel, als eine Frau fragt, was die AfD tun würde, wenn nächstes Jahr das Freibad der Stadt geschlossen werde, weil Geld für die Sanierung fehle. Da legt er sich nicht fest, sondern wettert gegen den Bund, der Milliarden für kriegerische Einsätze in aller Welt ausgebe. Lieber schlüpft der Spitzenkandidat in die Opferrolle und erzählt, wie die SPD-Landtagspräsidentin persönlich dafür gesorgt habe, dass seine Partei kein zweites Mal in die Demminer Tennishalle durfte.
Jener Sonderparteitag im Mai hatte nur ein Ziel: die Schweriner AfD-Frontfrau Petra Federau vom aussichtsreichen Listenplatz 3 abzuwählen. Die 46-jährige Blondine war ins Gerede gekommen, weil sie mal einen Escort-Service betrieb, der attraktive Damen ausgerechnet an reiche Herren im Nahen Osten vermittelte. Zudem hatte die AfD-Mitbegründerin in MV auf dem Nominierungsparteitag in Demmin schwadroniert, dass dem Land eine „Umvolkung“ drohe. Das ging einigen zu weit. Federau musste die Segel streichen.
Widersacher Holm schlägt andere Töne an. Er sei nicht gegen Flüchtlinge, sagt er, habe aber viel gegen die Flüchtlingspolitik in Berlin. Natürlich gehöre der Islam nicht zu Deutschland, sagt er, aber Muslime müssten deshalb nicht gleich raus. „Ich habe einen Syrer als Nachbarn, mit dem kann man auch mal ein Bier trinken.“ Man dürfe „nicht das Kind mit dem Bade ausschütten“, so Holm. Das bringt ihm im Publikum den Vorwurf ein: Ihr seid ja auch nicht anders als die anderen Parteien.
An der Uni Rostock beobachtet der Politologe Christian Nestler das Treiben der AfD. Der 2013 gegründete Landesverband sei im Verhältnis zur Bundespartei eher „randständig“, habe keinen Vertreter im Bundesvorstand und agiere mitunter nicht sehr professionell. Ein Grund: Viele Funktionäre seien „Politneulinge“. So werbe die AfD mit dem Spruch: „GEZ abschaffen“. Aber die GEZ gab es nur bis 2012, sie wurde von einer anderen Institution abgelöst. Christian Nestler warnt, die AfD deshalb zu unterschätzen. Mit der Wahlwerbung „Asylchaos stoppen“ habe sie eine Losung der NPD wörtlich übernommen.
Mit besonderem Interesse verfolgen politische Beobachter die Koexistenz von AfD und NPD im Lande. AfD-Spitzenmann Holm versichert, es gebe keine Absprachen. Aber er weiß natürlich, dass die NPD diesmal auf eigene Direktkandidaten verzichtet, und räumt ein: „Klar, das hilft uns.“ Ein Direktmandat sei seiner Partei bereits sicher, sagt er, weitere 15 könnten es werden. Daniel Trepsdorf hat beobachtet, dass insbesondere Mitglieder aus der NPD-affinen Kameradschaftsszene bei AfD-Veranstaltungen lautstark mitmischen.
Zwischen Boizenburg und Torgelow wird schon jetzt das schlimmste anzunehmende Ergebnis am Wahlabend in drei Wochen debattiert: Die Rechtsextremen sind mit fünf Prozent plus x wieder im Landtag, die Rechtspopulisten werden mit 20 Prozent plus x stärkste Fraktion. Für Daniel Trepsdorf käme das einem „politischen Erdbeben“ gleich. Er fürchtet: AfD und NPD könnten die etablierten Parteien dann „vor sich hertreiben“.
Weniger dramatisch sieht es Christian Nestler. Rechnerisch könnte es für ein rot-rot-grünes Bündnis immer noch reichen, wenn die Grünen die Fünf-Prozent-Hürde überspringen. Aber er sagt auch: „Wie in anderen europäischen Ländern, müssen sich auch die demokratischen Parteien hierzulande daran gewöhnen, dass eine rechtspopulistische Partei zum politischen Alltag gehört.“ Ein Umgang wie mit der NPD, die weitgehend ausgegrenzt wird, sei mit der AfD nicht möglich. „Je schneller Strategien für die Auseinandersetzung gefunden werden, desto besser.“ Den Politologen verwundert, dass beispielsweise die SPD das Umfragehoch der AfD „großzügig ignoriert“. Dabei läge eine Auseinandersetzung auf der Hand, denn das AfD-Programm sei „in keinster Weise finanziert“.
Dass Rechtspopulisten in MV einen Nährboden finden, führt Christian Nestler auch darauf zurück, dass das Land seit 1990 ein „Laboratorium“ politischer und gesellschaftlicher Umbrüche ist. Die Abwicklung der sozialistischen Planwirtschaft habe hier in besonderem Maß zu Arbeitslosigkeit und Abwanderung geführt. Mittlerweile würden die wirtschaftlichen Indizes wieder nach oben zeigen. Dennoch ist MV noch immer eines der Bundesländer mit der höchsten Armutsquote und dem niedrigsten Pro-Kopf-Einkommen. Abseits der Tourismusregionen fehlt es an Busverbindungen und Bahnanschlüssen. Die Wege zu Ämtern, Arztpraxen und Schulen werden immer länger.
Dass früher alles besser gewesen sei, darüber kann Fred Spiegel stundenlang erzählen. Umgeben von NVA-Uniformen, Erika-Schreibmaschinen und sozialistischem Wandschmuck aller Art managt der Mann mit dem kantigen Gesicht das DDR-Museum in Tutow, einem Dorf in der vorpommerschen Provinz, südlich von Greifswald . In der Halle des ehemaligen VEB Nordfrucht trällern Kinderstimmen aus einem Lautsprecher: „Die Partei, die Partei, die hat immer recht ...“ Fred verlangt sechs DDR-Mark Eintritt. Man darf auch in Euro zahlen. „Aber nur eins zu eins“, sagt er und reicht ein Tagesvisum mit DDR-Stempel über die Kasse.
Fred, gelernter Gastronom, Meister und Eiskoch, war voller Zuversicht in die Marktwirtschaft gestartet, betrieb mehrere Gaststätten, hat „zu leicht zu viel Geld verdient“, wie er sagt, und sich übernommen. „Irgendwann hatten die Leute immer weniger Geld in der Tasche und kamen nicht mehr in die Kneipe.“ Es folgte die Pleite, und Fred Spiegel erkannte für sich: Die Marktwirtschaft taugt nichts. So besann er sich auf „die gute alte Zeit“, begann DDR-Reliquien zu sammeln und NVA-Uniform zu tragen – auch auf dem Frankfurter Flughafen auf dem Weg zum Urlaubsflieger, erzählt er. Das gab Ärger. „Aber hinterher kannten die alle unser DDR-Museum“, sagt Fred und zeigt auf die weiße Betonmauer, die das Betriebsgelände umgibt mit schwarz-rot-gelb gepinselten Säulen. „Uns schützt der antifaschistische Schutzwall“, sagt Fred. Er lebt sogar in dem sozialistischen Überbleibsel. Und wählen? Fred fragt zurück: „Wen soll ich hier wählen?“