Ein 40 Jahre alter Mann aus Serbien ist am Dienstag in Pirna in einem sogenannten beschleunigten Gerichtsverfahren verurteilt worden. Der Vorwurf: illegale Einreise nach Deutschland. Zuvor hatten Bundespolizisten ihn auf der A17 gestoppt.

Der Mann war den Bundespolizisten bei der Kontrolle eines Kleintransporters aufgefallen. Als die Beamten die Dokumente der Insassen überprüften, stellten sie fest, dass gegen den 40-Jährigen ein Einreise- und Aufenthaltsverbot für die Bundesrepublik besteht. „Nach Anregung durch die Bundespolizei führte die Staatsanwaltschaft Pirna ein beschleunigtes Verfahren am Amtsgericht Pirna durch“, teilt Steffen Ettrich, Sprecher Bundespolizei-Inspektion Berggießhübel, mit. Bereits sieben Stunden später war der serbische Staatsangehörige wegen illegalen Aufenthalts in Deutschland verurteilt, er wurde nach Tschechien zurückgeschoben.

Wird er in nächster Zeit noch einmal in der Bundesrepublik von der Polizei aufgegriffen, droht dem 40-Jährigen laut dem Urteil eine Geldstrafe in Höhe von 1 050 Euro, alternativ 70 Tage Gefängnis. Außerdem muss er laut Bundespolizei-Sprecher Steffen Ettrich damit rechnen, dass er offiziell abgeschoben, das heißt von der Polizei nach Serbien zurückgebracht wird.

Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) hatte die Staatsanwaltschaften aufgefordert, kleinere Delikte, bei denen die Schuldfrage eindeutig ist, nach Möglichkeit schnell vor Gericht zu bringen. Diese beschleunigten Verfahren sollen dafür sorgen, dass Täter unmittelbar, nachdem sie erwischt wurden, bestraft werden und nicht teils monatelang auf einen Prozess warten müssen. (SZ/ce)

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