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Politik

Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste

Der Verfassungsschutz hat Beweise dafür, dass der frühere Brandenburger AfD-Landeschef Mitglied in dem verbotenen Verein war.

Andreas Kalbitz
Andreas Kalbitz © Gregor Fischer/dpa

Berlin. Das Bundesamt für Verfassungsschutz verfügt nach eigenen Angaben über eine Mitgliederliste der inzwischen verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ), auf der der frühere Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz aufgeführt ist. "Wir verfügen tatsächlich über eine Mitgliederliste der HDJ, wo unter der Mitgliedsnummer 1.330 "Familie Andreas Kalbitz" aufgeführt ist", sagte Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang dem ARD-Magazin "Kontraste". "Und aufgrund ergänzender Daten, die dort ebenfalls angegeben sind, kann kein Zweifel bestehen, dass Andreas Kalbitz, über den wir hier reden, die genannte Person ist." Kalbitz hatte stets bestritten, Mitglied der HDJ gewesen zu sein.

Der Liste stamme aus dem Vereinsverbotsverfahren des Bundesinnenministeriums für die HDJ, erklärte Haldenwang. Sie könne nicht veröffentlicht werden, da sie persönliche Daten weiterer Personen enthalte.

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Kalbitz' Engagement bei der HDJ ist einer der Knackpunkte in den Auseinandersetzungen mit dem AfD-Bundesvorstand. Dieser hatte seine Parteimitgliedschaft im Mai mit knapper Mehrheit für nichtig erklärt. Das Bundesschiedsgericht bestätigte die Entscheidung. Als Grund für den Beschluss gab der Vorstand an, dass Kalbitz bei seinem Eintritt in die Partei 2013 eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) und bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994 nicht angegeben habe. (dpa)

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