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Hickhack im Kamenzer Stadtrat

Citymanagerin Anne Hasselbach wollte ihr Mandat niederlegen. Doch es gibt Probleme mit der Nachfolge.

Die Kamenzer Stadträtin Anne Hasselbach wollte ihr Mandat niederlegen. Doch mit der Nachfolge gibt es Probleme.
Die Kamenzer Stadträtin Anne Hasselbach wollte ihr Mandat niederlegen. Doch mit der Nachfolge gibt es Probleme. © Matthias Schumann

Kamenz. Eine Stunde und 15 Minuten brauchte der Kamenzer Stadtrat, um sich am Mittwoch erst einmal hinter verschlossenen Türen mit sich selbst zu beschäftigen. Danach war immer noch nicht viel geklärt, während die Gäste draußen gespannt gewartet hatten. Es ging um einen Rücktritt von der Stadtratstätigkeit und eine Nachfolgekandidatin. 

Das kommt im Grunde immer mal vor - ist aber selten so aufreibend. Stadträtin Anne Hasselbach (Stadt-Land-Frau), zugleich Citymanagerin im Auftrag der Stadt, hatte ihren Rückzug angekündigt und beantragt, sie von ihrem Mandat zu entbinden. Das geht nur mit wichtigen Gründen, und gegen jene, die Anne Hasselbach vorgebracht hatte, gab es wohl auch nichts einzuwenden. Als Solo-Selbständige werde es für sie immer schwieriger, alle Termine und auch noch die Familie unter einen Hut zu bringen. Das belaste auch die Gesundheit, so Hasselbach.

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Die Probleme eröffneten sich offenbar auf einer anderen Flanke. So ist laut Wahlgesetz genau geregelt, wer nachrücken muss – der Kandidat oder die Kandidatin, der oder die bei der Wahl von der Stimmenanzahl her auf dem nächsten Platz  folgte. Das wäre Silvia Tanner. 

Ersatzperson will nicht nachrücken

Sie wurde als Ersatzperson festgestellt , wie es amtlich heißt. Offenbar sieht sie sich aber  nicht in der Lage, das Ehrenamt auszufüllen, und brachte dafür ihre Gründe vor. Welche das sind, bleibt im Dunkeln, da der Rat hinter verschlossenen Türen tagte. Aber eine Stadtratsmehrheit erkannte die Gründe nicht an. Warum, darüber gab es ebenso keine Auskunft. Zumindest das Ergebnis der geheimen Sitzung wurde dann öffentlich mitgeteilt. Ansonsten sind die Räte zum Schweigen verpflichtet.

Kritik an dem Hickhack kommt dennoch von Stadträtin Sabine Lottes (Stadt-Land-Frau). Sie beschreibt in einem Online-Statement die Zwangslage der Kamenzer Geschäftsfrau, die nachrücken sollte, ohne ihren Namen zu nennen. Sie habe mit der Kandidatur ihrer Stadt etwas zurückgeben wollen. Dann sei die Viruswelle gekommen und der Kampf gegen den wirtschaftlichen Niedergang - "als Einzelunternehmerin ohne Angestellte, mit zwei Kindern".  Außerdem erfülle sie bereits als Ortschaftsrätin ein Ehrenamt, sei eingespannt. Die Abgeordnete kritisiert die Ignoranz eines Teils der Räte. Machtspielchen würden auf dem Rücken einer jungen Frau ausgetragen. 

Applaus für den Rücktritt vom Rücktritt

In dieser Situation kann aber auch die nächste potenzielle Stadträtin von Stadt-Land-Frau nicht ohne weiteres vorbeiziehen und den vakanten Platz einnehmen - auch wenn sie dazu bereit wäre. Das funktioniere nicht so einfach, heißt es aus dem Rathaus. Ein Teufelskreis. Für die Überraschung sorgte schließlich Anne Hasselbach. Noch war sie ja trotz des Hickhacks nicht von ihrem Mandat entbunden. 

Sie stand auf und zog ihren Antrag kurzentschlossen zurück, erklärte quasi den Rücktritt vom Rücktritt. Zumindest vorerst. Diese Entscheidung verschafft Zeit zum Nachdenken über die Lage. Um diese bitte sie, erklärte die Stadträtin. Aus dem Rat war nach diesem Statement Applaus zu vernehmen. 

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